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Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des berufenen Bürgers Lewerentz. Dafür stehen 3 Tage zu Verfügung.
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Antrag an den Thüringer Landtag
Reaktivierung der Höllentalbahn Blankenstein - Marxgrün vorantreiben - Endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag
des berufenen Bürgers Elias Jakob Lewerentz
Reaktivierung der Höllentalbahn Blankenstein - Marxgrün vorantreiben - Endlich Nägel mit Köpfen machen!
A. Problem
Im gesamten Freistaat Thüringen gibt es viele ungenutzte, stillgelegte Streckenabschnitte, die im Sinne einer ökologischen Verkehrswende für eine Reaktivierung brauchbar wären. Das bedeutet also, dass wir ein großes ungenutztes Potenzial haben. Gerade bei der Verbindung der Höllentalbahn im Frankenwald zwischen Bayern, dem Freistaat Thüringen und der Tschechischen Republik gibt es beispielsweise ein großes Potenzial viele LKW-Fahrten durch weniger Zugfahrten zu ersetzen. Es gibt eine große Allianz aus Zivilgesellschaftlichen Vereinen wie der Allianz pro Schiene und Unternehmerverbänden, die sich für eine unkomplizierte Reaktivierung einsetzen.
B. Lösung
Die Landesregierung nimmt Kontakt zur bayerischen Landesregierung auf und knüpft Kontakte, um auch die bayerische Seite sowie die tschechische Seite von einer Reaktivierung zu überzeugen. Der Landtag autorisiert die Landesregierung die Kosten für die Reaktivierung anteilig mit zu finanzieren und gleichzeitig beim Bundesverkehrsministerium Druck für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 zu machen. Danach könnten die Arbeiten zur Reaktivierung starten.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Keine.
Der Landtag fordert die Landesregierung auf:
- Der Landtag hält fest, dass ungenutzte Potenziale bei der Reaktivierung und Elektrifizierung von Bahnstrecken im Freistaat Thüringen Gift für eine nachhaltige und moderne Verkehrswende sind.
- Die Landesregierung soll in Verhandlungen mit der bayerischen Landesregierung einsteigen, um eine Reaktivierung der Höllentalbahn im Frankenwald baldmöglichst zu realisieren. Die Bauarbeiten sollen dann umgehend nach Einigung mit strengen naturschutzrechtlichen Standards beginnen.
