Charly Roth über die Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    in den letzten Wochen ist Vertrauen und Würde verloren gegangen. Das trifft nicht nur das Amt des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin, sondern es trifft die Politik insgesamt. Tugenden wie Anstand, Achtung und Respekt voreinander und miteinander haben schlicht an Bedeutung und Bewusstsein verloren. In einem beispiellosen Vorgang wurden demokratischen Prozessen die Legitimität entzogen. Noch nie in der Geschichte unseres Landes, wurde der Weg einer Anklage gegen das Staatsoberhaupt durch Bundesrat und Bundestag geebnet. Das Staatsoberhaupt unserer Bundesrepublik genießt hohes Ansehen, da es unser Land nach innen und nach außen repräsentiert. Bei der Ausgestaltung des Amtes, gibt es jedoch ethisch-moralische Ansprüche, an die man zwar nicht gebunden ist, die jedoch nach mancher Ansicht vorhanden sein sollten. Leider konnten wir in den vergangenen Wochen Zeugen davon werden, dass es Amtsinhaber gibt, die sich die Freiheit nehmen, diesen Ansprüchen vehement nicht gerecht werden zu wollen.


    Es ist nun an der Zeit, das verloren gegangene Vertrauen in politische Institutionen und Vorgänge zurück zu bringen. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind nun aufgerufen, ein Staatsoberhaupt zu wählen, bei dem sie sicher sein können, dass er oder sie dieses Vertrauen auch wieder zurückgewinnen kann. Nach intensiven Gesprächen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Sozialdemokratischen Partei sind wir gemeinsam überein gekommen, dass ich mich der Bundesversammlung als Bundespräsidentschaftskandidat stelle. Ich bin für dieses Votum und den Zuspruch sehr dankbar.


    Mit den Steinen, aus der eine Mauer um Anstand und Respekt gelegt wurden, möchte ich neue Brücken bauen. Ich möchte meinen Teil dazu beitragen, dass Glaube und Zuversicht in Entscheidungsträger zurückkehren kann. Ich möchte, gemeinsam mit allen, die auch dazu bereit sind, unsere Demokratie vor Anfeindungen jeglicher Art schützen. Diejenigen, die sich abgehängt fühlen, sollen neuen Optimismus spüren können. Wir leben gegenwärtig in einer Zeit, in der Isolation nicht nur eine leere Worthülse ist, sondern für viele Menschen greifbar wird. In der Abschottung vom gesellschaftlichen Leben werden die Themen "Häusliche Gewalt" und "Sexuelle Gewalt" immer intensiver. Ebenso steigt für viele Menschen die Ungewissheit, wie die berufliche Zukunft aussehen wird. Existenzängste für Unternehmer, Sorgen um Angehörige in den Familien. All das ist seit nunmehr einem Jahr ein ständiger Begleiter unseres Alltags. Ein Staatsoberhaupt ist kein Heilsbringer, dessen bin ich mir sehr bewusst. Aber er oder sie kann einen Beitrag dazu leisten, für Hoffnung, Zuversicht und Verständnis zu sorgen. Die Nöte und Sorgen der Menschen in unserem Land sind echt und keine Fiktion. Und wir müssen sie ernst nehmen.


    Mit der Unterstützung der Bundesversammlung, möchte ich diesen Weg gemeinsam mit allen Menschen gehen, die dazu bereit sind. Für Vertrauen, für Respekt, für Achtung, für Deutschland und vor allem für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger.

    Sehr geehrter Herr Roth,

    wie halten Sie es miteinander vereinbar, dass in den vergangenen Tagen Sie und Ihre Partei berechtigterweise stets auf die Überparteilichkeit des Bundespräsidentenamtes hingewiesen hat, und Sie nun nicht einmal eine Woche nach ihrer Wiederwahl zum Parteivorsitzenden für ebenjenes überparteiliche Amt kandidieren? Stellen diese Tatsachen nicht einen Widerspruch in sich dar?


    Da Sie Ihre Unterschiede zur Amtsführung der aktuellen Bundespräsidentin bereits zur Genüge ausgeführt haben, stellt sich außerdem folgende Frage: Inwiefern werden sich Ihre Vorhaben als möglicher Bundespräsident von Frau Yersins eher unscheinbaren Amtsvorgängern Stief und Spangenberg unterscheiden? Wo wollen Sie konkrete Akzente setzen, die über Ihre vagen Andeutungen hinausgehen?

    Zitat von Kathrin Hirsch

    Sehr geehrter Herr Roth,

    wie halten Sie es miteinander vereinbar, dass in den vergangenen Tagen und Ihre Partei berechtigterweise stets auf die Überparteilichkeit den Bundespräsidentenamtes hingewiesen hat, und Sie nun nicht einmal eine Woche nach ihrer Wiederwahl zum Parteivorsitzenden für ebenjenes überparteiliche Amt kandidieren? Stellen diese Tatsachen nicht einen Widerspruch in sich dar?


    Da Sie Ihre Unterschiede zur Amtsführung der aktuellen Bundespräsidentin bereits zur Genüge ausgeführt haben, stellt sich außerdem folgende Frage: Inwiefern werden sich Ihre Vorhaben als möglicher Bundespräsident von Frau Yersins eher unscheinbaren Amtsvorgängern Stief und Spangenberg unterscheiden? Wo wollen Sie konkrete Akzente setzen, die über Ihre vagen Andeutungen hinausgehen?

    Also auch wenn ihnen Herr Roth sicherlich kompetenter aushelfen kann, muss ich hier mal antworten.


    Zu erst einmal wurde Herr Roth bereits seit längerer Zeit wiedergewählt, die späte Bekanntgabe erfolgte aufgrund der Wiederholung der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden und die damit verbundene Bürokratie. Zudem finde ich es recht auffällig, dass sie diese Kritik beim rechtsextremen Gegenüber nicht äußern, der für zig Ämter noch vor wenigen Tagen kandidiert hat.


    Zweitens waren die Bundespräsidenten Stief und Spangenberg nicht nur stets aktiv, im Gegensatz zu der jetzigen Vertreterin, sondern haben auch ihre eigenen Akzente setzen können. Wo sie das wieder aus der Luft greifen, ist mir persönlich unerklärlich.

    Zitat von Mijat Russ

    Also auch wenn ihnen Herr Roth sicherlich kompetenter aushelfen kann, muss ich hier mal antworten.


    Zu erst einmal wurde Herr Roth bereits seit längerer Zeit wiedergewählt, die späte Bekanntgabe erfolgte aufgrund der Wiederholung der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden und die damit verbundene Bürokratie. Zudem finde ich es recht auffällig, dass sie diese Kritik beim rechtsextremen Gegenüber nicht äußern, der für zig Ämter noch vor wenigen Tagen kandidiert hat.

    Wie die SDP ihre Parteiinterna regelt, ist lediglich Ihre Sache. Ich werde mich nicht in Ihre inneren Angelegenheiten einmischen, genauso wie Sie sich hoffentlich auch nicht in die Angelegenheiten anderer Parteien einmischen. Fest steht, nach außen hin haben die zeitnahe Verkündigung der Wiederwahl von Herrn Roth zum Parteivorsitzenden und seine Kandidatur als Bundespräsident ein gewisses "Gschmäckle".


    Die Position der KonP zum BUW und meine Position zu Herrn Wildungen sollte eigentlich hinlänglich bekannt sein. Die Tatsache, dass ich mich auf seinen Konferenzen nicht äußere, ist darin begründet, dass alles Wichtige bereits gesagt wurde und ein weiterer Beitrag die Debatte schlicht nicht voranbringen würde. Ihr billiger Versuch meine Person in irgend eine Ecke drängen zu wollen, ist schade und völlig deplatziert.


    Zitat von Mijat Russ

    Zweitens waren die Bundespräsidenten Stief und Spangenberg nicht nur stets aktiv, im Gegensatz zu der jetzigen Vertreterin, sondern haben auch ihre eigenen Akzente setzen können. Wo sie das wieder aus der Luft greifen, ist mir persönlich unerklärlich.

    Dann wird es für Sie sicherlich ein Leichtes sein, konkrete Momente zu nennen, in denen z.B. Herr Spangenberg in besonderem Maße das Geschehen in der Bundesrepublik mitgestaltet hat (Herr Altbundespräsident in allen Ehren).

    Sehr geehrte Frau Hirsch,


    besten Dank für Ihre Rückmeldungen, die ich gerne wie folgt beantworten möchte:

    Zitat von Kathrin Hirsch

    Sehr geehrter Herr Roth,

    wie halten Sie es miteinander vereinbar, dass in den vergangenen Tagen Sie und Ihre Partei berechtigterweise stets auf die Überparteilichkeit des Bundespräsidentenamtes hingewiesen hat, und Sie nun nicht einmal eine Woche nach ihrer Wiederwahl zum Parteivorsitzenden für ebenjenes überparteiliche Amt kandidieren? Stellen diese Tatsachen nicht einen Widerspruch in sich dar?

    Für mich stellt dies in keiner Weise einen Widerspruch dar. Wie Sie selbst ausgeführt haben, betrifft die Überparteilichkeit das Bundespräsidentenamt. Ich bin lediglich jemand, der für dieses Amt kandidiert hat und kein Amtsinhaber. Sie sehen ja an zumindest zwei Amtsinhabern, dass diese aus gewissen Positionen heraus in das Amt gekommen sind. Bundespräsident Stief war zum Zeitpunkt seiner Kandidatur niedersächsischer Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung, sowie Bundesgeschäftsführer der SDP. Bundespräsidentin Yersin war zum Zeitpunkt ihrer Kandidatur Bundesinnenministerin. Lediglich Bundespräsident Sprengberg war zum Zeitpunkt seiner Kandidatur frei von jeglichen Amtsverpflichtungen.

    Zitat von Kathrin Hirsch

    Da Sie Ihre Unterschiede zur Amtsführung der aktuellen Bundespräsidentin bereits zur Genüge ausgeführt haben, stellt sich außerdem folgende Frage: Inwiefern werden sich Ihre Vorhaben als möglicher Bundespräsident von Frau Yersins eher unscheinbaren Amtsvorgängern Stief und Spangenberg unterscheiden? Wo wollen Sie konkrete Akzente setzen, die über Ihre vagen Andeutungen hinausgehen?

    Wenn Sie - zumindest - bei der Präsidentschaft von Leo Stief die Behauptung aufstellen, diese sei unscheinbar verlaufen, dann haben Sie womöglich alles, was in der Zeit von Juli 2020 bis Januar 2021 aus dem Schloss Bellevue kam, übersehen. Gerne können Sie nochmals bei den Mitteilungen des Bundespräsidenten oder generell im Schloss Bellevue nachlesen und sich somit selbst ein Bild über die Unscheinbarkeit der jeweiligen Amtsinhaber machen. Leider sind die Mitteilungen und Reden von Bundespräsident Sprengberg nicht mehr archiviert.


    Verzeihen Sie mir bitte, wenn ich aufgrund der Vielfältigkeit unseres Landes und der daraus resultierenden Divergenz keinen Schwerpunkt auf exakt einen Fokus legen möchte. Zu schnell kann es dabei passieren, dass Gruppierungen sich dadurch benachteiligt fühlen. Und es sollte doch die Aufgabe eines Bundespräsidenten sein, allen Menschen in unserem Land gerecht zu werden, auch wenn dies schwer genug zu sein vermag.