VEREIDIGUNG | Vereidigung des Kabinetts Schneider

Erhebt sich .

Herr Präsident,

Ich lege ein Veto ein, die Vereidigung ist wiederrechtlich. Die höchst ehrenwerte Frau Bundespräsident, hat den Bundestag für aufgelöst erklärt.

Schneider darf nicht vereidigt werden!

Das dieser Mann nicht Kanzler werden darf, bezieht sich zur Zeit nur darauf das es ein Einspruch der ehrenwerten Frau Bundespräsident gibt, owohl es auch andere Gründe gäbe ihn abzulehnen und das hat ausnahmsweise nicht mit seiner Parteizugehörigkeit zu tun.

Wenden wir also Schaden ,von diesem unserem Land ab und beenden die illegale Vereidigung des Schneider.

Gott schütze Deutschland.

ruft dazwischen

Plötzlich wissen Sie also am besten, wie das Grundgesetz funktioniert, ja?

Das wusste ich schon immer , Gnädigste.

erhebt sich und begibt sich nach vorne. Nimmt anschließend seinen Mund-Nase-Schutz ab.

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Friedländer,
sehr geehrtes Bundestagspräsidiuum,
sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,
liebe Kolleg:innen,
Herr von Wildungen,

Sie, Herr Bundestagspräsident Friedländer, zeigen sich hier als wahrer Behüter der Demokratie, und das schätze ich sehr. Sie nehmen ihre Aufgabe mehr als Ernst, und das ehrt Sie wirklich sehr. Ich würde wirklich gerne hier vor Ihnen diesen Amtseid leisten, und es wäre angesichts der momentanen Corona-Krise richtig. Allerdings kann ich mich hier nicht vor dieses Parlament stellen und einen Amtseid leisten, wenn die Grundgesetzlichen Bestimmungen, nämlich eine Ernennung durch unser Staatsoberhaupt, nicht erfüllt sind. Meine Koalition und ich werden, sofern das rechtlich möglich ist, jetzt unsere Arbeit auch ohne Ernennung aufnehmen. Wir werden Verantwortung übernehmen, auch wenn wir nicht die formellen Titel tragen. Und wir werden rechtlich gegen diese Ungerechtigkeiten, gegen dieses undemokratische Verhalten, gegen das unpräsidielle Verhalten, vorgehen. Näheres wollen wir morgen in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Seien Sie versichert, dass ich in den kommenden Tagen und Wochen, meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Ich kann aber den korrekten Amtseid, aus genannten Gründen, nicht leisten. Ich danke Ihnen, Herr Bundestagspräsident Friedländer, von ganzem Herzen, dass Sie sich hier schützend vor die Demokratie stellen. Ich tue es mit dieser Ablehnung und meinem Versprechen aber ebenfalls. Unrecht darf dem Recht nicht weichen, aber wo es einen Rechtsstaat gibt, und den haben wir in diesem Land, da muss der rechtliche Weg bestritten werden, bevor man zu anderen Methoden greift. Ich hoffe und wünsche mir, den Amtseid zeitnah unter geklärten Verhältnissen leisten zu können.

Vielen Dank.

Pfeift laut.

Zitat von Christian von Wildungen

Pfeift laut.

verdreht die Augen.