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Alles anzeigenHiermit eröffne ich die Debatte zu folgendem Antrag:
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ABSTIMMUNG ÜBER DRUCKSACHE V/018Die Debatte dauert gemäß Geschäftsordnung drei Tage.
Alles anzeigenDeutscher Bundestag
Fünfte Wahlperiode
Drucksache V/XXX
Gesetzentwurf
der Abgeordneten Manuela Kotting-Uhl, Sebastian Fürst und der Fraktion DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über Vereine
A. Problem und Ziel
Es gibt eine Vielzahl an gegründeten Vereinen, jedoch fehlt eine wirkliche Übersicht hierüber. Auch sind etwa Anzahl der Mitglieder der Vereine und Namen der Vorstandsmitglieder nicht hinreichend transparent einsehbar. Ziel des Gesetzes ist es, diesen Missstand zu beheben.
B. Lösung
Die Verwaltung des Vereinsregisters wird z. T. in die Hand des Obersten Gerichts gelegt, welches ein permanent öffentliche einsehbares Register über die eingetragenen Vereine führt.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Es ist mit keinen Mehrkosten zu rechnen.
Anlage 1
Manuela Kotting-Uhl und Fraktion
Begründung
Durch ein vom Obersten Gericht zu führendes Vereinsregister, soll das Vereinswesen generell transparenter gestaltet und nachvollziehbar geregelt werden. Dazu soll die Hürde für die Gründungen von Vereinen von sieben auf fünf Mitglieder gesenkt werden.
Die Debatte dauert 72 Stunden und endet am 25.02.2021.
Alex Regenborn Carsten Müller Lando Miller Wilhelm Prinz von Preußen