V/02 [Sondersitzung] Vereidigung des Ministerpräsidenten und seines Kabinetts

Sehr geehrte Abgeordnete, verehrte Gäste,

soeben hat der Landtag von Nordrhein Westfalen den Abgeordneten Herrn Alex Regenborn erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Laut Artikel 71 Absatz 1 unserer Landesverfassung ist folgender Amtseid ab zuleggen:::

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Nach Artikel 71 Abs. 2 kann der Eid mit einer religiösen Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.

Herr Abgeordneter Regenborn, ich bitte Sie nach vorne zu kommen und den Amtseid ab zu legen.

gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsident und deutet auf einen auf seinem Platz auf der Regierungsbank bereitstehenden Blumenstrauß.

Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident.

Damit wird die Sitzung bis zur Ernennung des Kabinetts unterbrochen.

Hiermit wird die Sitzung wieder eröffnet.

Der Ministerpräsident hat sein neues Kabinett vorrgestelltt:

- Stellvertretende Ministerpräsidentin: Victoria Mechnachanov

- Landesminister des Inneren, der Justiz, für Wirtschaft und Innovation: Kai Baum

- Landesminister für Arbeit, Gesundheit, Soziales und der Finanzen: Jan Friedländer

- Landesminister für Umwelt, Landwirtschaft, Energie und Verkehr: Niclas Liebknecht

- Landesministerin für Bildung und Wissenschaft: Theresa Klinkert

- Landesministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Kultur sowie Chefin der Staatskanzlei: Victoria Mechnachanov

Laut Artikel 71 Absatz 1 unserer Landesverfassung ist folgender Amtseid ab zulegen:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Nach Artikel 71 Abs. 2 kann der Eid mit einer religiösen Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.

Ich bitte o.g. Abgeordnete:

Victoria Mechnachanov

Kai Baum

Jan Friedländer

Niclas Liebknecht

Theresa Klinkert

nach vorne zu kommen und den Amtseid ab zu legen.

Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Damit ist ist die Sitzung beendet.