Umgang mit Charly Roths Coronainfektion

Zitat von Jonathan Schmidt

Wer denkt sich denn Quatsch aus mit dem Corona wir sind fast mit dem sondieren fertig wenn wir jetzt nachlassen dann schnappt und das Forum die Koalition weg das wäre eine Chance ohne das Forum zu koaliren das müssen wir jetzt ernst nehmen ich bin zwar nicht im Bundestag aber wir können uns das ist nicht leisten ...

Wir sind hier im SimOff, nicht im Willy-Brandt-Haus, aber dennoch spannend.

Also eine Online-Abstimmung im Deutschen Bundestag halte ich für nahezu ausgeschlossen. Im RL ist es glaube höchstens bei Ausschusssitzungen möglich, dass man online zugeschaltet werden kann. Jedoch nicht zu regulären Plenarsitzungen.

Wenn jemand also in Quarantäne ist, kann er theoretisch nicht an den Sitzungen des Bundestags teilnehmen.

Zitat von Charly Roth

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Ich will auch nur mal anmerken, dass ich das nicht aus einer Laune heraus simuliere, sondern tatsächlich im RL positiv getestet worden bin.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Charly Roth

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Ich will auch nur mal anmerken, dass ich das nicht aus einer Laune heraus simuliere, sondern tatsächlich im RL positiv getestet worden bin.

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Dann umso mehr, gute Besserung.

Zitat von Charly Roth

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Charly Roth

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Ich will auch nur mal anmerken, dass ich das nicht aus einer Laune heraus simuliere, sondern tatsächlich im RL positiv getestet worden bin.

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Dann umso mehr, gute Besserung.

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Vielen Dank.

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Jan Friedländer

Also eine Online-Abstimmung im Deutschen Bundestag halte ich für nahezu ausgeschlossen. Im RL ist es glaube höchstens bei Ausschusssitzungen möglich, dass man online zugeschaltet werden kann. Jedoch nicht zu regulären Plenarsitzungen.

Wenn jemand also in Quarantäne ist, kann er theoretisch nicht an den Sitzungen des Bundestags teilnehmen.

Dann mache ich in den nächsten Tagen meine geplanten Plenarreden halt als privaten Livestream...

Wie gesagt, in den Plenarsitzungen gibt es keine Online-Teilnahme oder wie meinst du das?

Zitat von Nils Neuheimer

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Vor allem auch hoffe ich, dass es deiner Familie dann insgesamt gut geht!

Man kann ja einfach die Geschäftsordnung ändern, um Abstimmungen aus der Ferne zu erlauben. Dann wäre dem ganzen Genüge getan.

Zitat von Dr. Helmut Müller

Man kann ja einfach die Geschäftsordnung ändern, um Abstimmungen aus der Ferne zu erlauben. Dann wäre dem ganzen Genüge getan.

Das denk ich nich. Nicht umsonst tut sich der BT im RL genau damit bisher sehr schwer. Es mangelt an den technischen Möglichkeiten der Verwaltung aber auch an den rechtlichen, wie in ein Verfassungsgutachten dazu aufgezeigt hat. Eher wäre hierzu auch eine Reform des Grundgesetzes notwendig.

https://www.sueddeutsche.de/po…euble-digitaler-1.4874777

"Dann wird in dem Gutachten die "aktuelle Rechtslage nach dem Grundgesetz" skizziert. "Der Wortlaut der für den Bundestag zentralen Bestimmungen des Grundgesetzes deutet auf die Notwendigkeit einer körperlichen Anwesenheit der Mitglieder und sonstigen Beteiligten beim Zusammentritt und in Sitzungen des Bundestags hin", schreiben die Autoren. Sie verweisen dabei auf mehrere Artikel der Verfassung. So sei in Artikel 39 Absatz 1 und 2 vom Zusammentritt des Bundestags die Rede. Absatz 3 regele Beginn, Schluss und Einberufung seiner Sitzungen. Außerdem verhandele der Bundestag nach Artikel 42 Absatz 1 des Grundgesetzes öffentlich. Zudem dürfe das Parlament nach Artikel 43 Absatz 1 die Anwesenheit jedes Mitglieds der Bundesregierung verlangen. Und Artikel 43 Absatz 2 garantiere den Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundesrates zu allen Sitzungen des Bundestages Zutritt.

"Die Kommentarliteratur zum Grundgesetz" gehe deshalb bislang "einhellig von einer körperlichen Anwesenheit der Abgeordneten beim Zusammentritt des Bundestags und seinen Sitzungen aus", heißt es in der von Schäuble an die Fraktionschefs verschickten Ausarbeitung. Dies werde "von der herrschenden Meinung" auch "hinsichtlich des Rederechts sowie der Stimmabgabe der Abgeordneten für erforderlich gehalten". Der abstimmende Abgeordnete müsse "wegen des allgemeinen Gebots der Publizität der Abstimmungen bei allen Abstimmungen im Plenarsaal anwesend sein".

Ich habe mich damit zugegebenermaßen nicht beschäftigt. Vielleicht wäre eine Abmachung zwischen Regierung und Opposition sinnvoll, die besagt, dass jeweils auch ein Abgeordneter aus der Opposition bei den Abstimmungen nicht abstimmt. So würde die Regierungsmehrheit nicht gefährdet. Im U.S. Senate gab es das übrigens auch schon bei der Abstimmung über Justice Kavanaugh. Wenn man das hier einführen würde, gäbe es überhaupt kein Problem.

EDIT: Dazu dieser Artikel: https://de.wikipedia.org/wiki/Pairing-Vereinbarung

So könnte man es auch machen, ja. Wenn alle mitziehen.

Zitat von Jan Friedländer

So könnte man es auch machen, ja. Wenn alle mitziehen.

Oder wir lassen das einfach außer Acht und lassen Charly abstimmen. Damit hat denke ich auch niemand ein Problem.

Klar kann er abstimmen.

Hier wurde ja nur besprochen, wie man es simulieren könnte, wenn man das denn wöllte.