[SDP] Pressemitteilung zum Abschluss der Kenia-Sondierungen im Bund
Berlin. Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokratischen Partei, Tom Schneider, teilt am heutigen Mittwoch, den 27. Januar 2021, also rund eineinhalb Wochen nach der fünften Bundestagswahl, mit, dass die von der Sozialdemokratischen Partei angeführten Sondierungsgespräche über die Bildung einer Kenia-Koalition aus SDP, KonP und Grünen am Abend gegen 21Uhr abgeschlossen wurden.
Gute Sondierungsergebnisse
Nachdem Tom Schneider am Abend der fünften Bundestagswahl eine Fortführung der Großen Koalition ausgeschlossen hatte, hatte sich die Sozialdemokratische Partei dazu entschieden, ein Keniabündnis aus SDP, KonP und Grünen zu sondieren. Diese Sondierungsgespräche, die SDP-Kanzlerkandidat Schneider gemäß der Satzung der Sozialdemokratischen Partei gemeinsam mit dem SDP-Parteivorsitzenden Roth und unter Mitwirkung des SDP-Bundesvorstandes angeführt hatte, seien nun abgeschlossen worden. Tom Schneider zeigt sich am Abend zufrieden mit den Sondierungsergebnissen. "Ich bedanke mich bei der Konservativen Partei und bei den Grünen für die respektvollen, sachlichen und konstruktiven Sondierungsgespräche. Ich denke, wir haben gute Sondierungsergebnisse erzielen können, die für alle Beteiligten mehr als zufriedenstellend sind", so der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Tom Schneider.
Parteien beraten Sondierungspapier
Mit dem Abschluss der Sondierungsgespräche werden die einzelnen Parteien nun in den kommenden Tagen in ihren Gremien die Ergebnisse der Kenia-Sondierungen beraten. Daran anschließend werden die beteiligten Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen für eine Kenia-Koalition aufnehmen werden. Für seine eigene Partei zeigt sich Schneider optimistisch und appelliert an Parteibasis und Bundesvorstand, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu plädieren. Aber auch im Hinblick auf KonP und Grüne ist Schneider sich sicher, dass das Kenia-Sondierungspapier viele Punkte beinhaltet, die den jeweiligen Parteien wichtig sind. Derweil veröffentlicht die Sozialdemokratische Partei in Absprache mit Konservativer Partei und Grünen besagtes Sondierungspapier mit dieser Presseerklärung: Sondierungspapier_5._LP_SDP-KonP-Grune-final (1).pdf. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Dinge nun entwickeln werden.
Berlin, den 27. Januar 2021
Tom Schneider
Der SDP-Kanzlerkandidat