Ernennung eines Richters des Obersten Gerichts (Januar 2021)

    Tritt mit dem vom Bundestag gewählten Richter in den Großen Saal.


    Meine sehr geehrten Damen und Herren,


    zum – aller Voraussicht nach – letzten Mal in meiner Amtszeit habe ich heute die Aufgabe, einen neuen Richter des Obersten Gerichts zu ernennen und zu vereidigen. Im Unterschied zu allen bisherigen derartigen Berufungen, die ich in den letzten sechs Monaten vornehmen durfte, handelt es sich jedoch nicht um einen völligen Neuzugang, sondern um die Rückkehr eines erfahrenen ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichts an seine frühere Wirkungsstätte.


    Sehr geehrter Herr Dr. Müller,


    ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer erneuten Wahl an das Oberste Gericht und wünsche Ihnen für Ihre Amtszeit, die Sie mit einem großen Erfahrungsschatz antreten können, alles Gute. Ich bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.



    Im Namen der


    Bundesrepublik Deutschland


    ernenne ich

    Herrn Dr.


    HELMUT MÜLLER


    unter Berufung in das Richterverhältnis

    zum Richter des Obersten Gerichts



    Berlin, den 2. Januar 2021


    Der Bundespräsident


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    Nennung und Amtseid

    Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.


    Vielen Dank, Herr Bundespräsident.

    Vizepräsident des Obersten Gerichts