KLEINE ANFRAGE IV/030
Der Herr Bundesminister Ernst Haft hat drei Tage für die Beantwortung.
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Vierte Wahlperiode
Drs. IV/XXX
KLEINE ANFRAGE
der Fraktion der die Grünen und des Abgeordneten Sebastian Fürst
Notwendigkeit einer Verteidigungsstrategie gegen VR China
Anlage 1
Sebastian Fürst und Fraktion
Bemerkungen
[optional]
Dem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Dem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Dem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Alles anzeigenDem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Herr Bundeskanzler,
die Rüge erhalten Sie, weil Sie in Vertretung Ihres Ministers die Beantwortung der Fragen zugesagt haben, dem aber bisher nicht nachgekommen sind und weil Sie noch immer keine Stellungnahme dazu abgegeben haben.
Alles anzeigenAlles anzeigenDem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Herr Bundeskanzler,
die Rüge erhalten Sie, weil Sie in Vertretung Ihres Ministers die Beantwortung der Fragen zugesagt haben, dem aber bisher nicht nachgekommen sind und weil Sie noch immer keine Stellungnahme dazu abgegeben haben.
Herr Präsident,
mit Verlaub, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht hierfür keine Möglichkeit einer Rüge vor. Meine Stellungnahme lautet wie folgt: Mir ist der Aufenthaltsort des Bundesministers Ahner leider nicht bekannt.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenDem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Herr Bundeskanzler,
die Rüge erhalten Sie, weil Sie in Vertretung Ihres Ministers die Beantwortung der Fragen zugesagt haben, dem aber bisher nicht nachgekommen sind und weil Sie noch immer keine Stellungnahme dazu abgegeben haben.
Herr Präsident,
mit Verlaub, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht hierfür keine Möglichkeit einer Rüge vor. Meine Stellungnahme lautet wie folgt: Mir ist der Aufenthaltsort des Bundesministers Ahner leider nicht bekannt.
Herr Bundeskanzler,
die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht vor, im Falle einer Nichtbeantwortung von Anfragen eine Rüge auszusprechen. Da Sie sich bereit erklärt haben, hier den befragten Bundesminister der Verteidigung zu vertreten, erhalten Sie auch stellvertretend die entsprechende Rüge. Diese Anfrage ist seit 12 Tagen unbeantwortet. Statt hier meine Arbeit in Frage zu stellen, würde ich Ihnen empfehlen das Fragerecht des Parlaments ernst zu nehmen, wie Sie es versprochen haben.
Herzlichen Dank.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenDem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Herr Bundeskanzler,
die Rüge erhalten Sie, weil Sie in Vertretung Ihres Ministers die Beantwortung der Fragen zugesagt haben, dem aber bisher nicht nachgekommen sind und weil Sie noch immer keine Stellungnahme dazu abgegeben haben.
Herr Präsident,
mit Verlaub, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht hierfür keine Möglichkeit einer Rüge vor. Meine Stellungnahme lautet wie folgt: Mir ist der Aufenthaltsort des Bundesministers Ahner leider nicht bekannt.
Herr Bundeskanzler,
die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht vor, im Falle einer Nichtbeantwortung von Anfragen eine Rüge auszusprechen. Da Sie sich bereit erklärt haben, hier den befragten Bundesminister der Verteidigung zu vertreten, erhalten Sie auch stellvertretend die entsprechende Rüge. Diese Anfrage ist seit 12 Tagen unbeantwortet. Statt hier meine Arbeit in Frage zu stellen, würde ich Ihnen empfehlen das Fragerecht des Parlaments ernst zu nehmen, wie Sie es versprochen haben.
Herzlichen Dank.
Herr Präsident,
ich möchte ungern mit Ihnen diskutieren, aber § 34 Absatz 3 der GOBT bezieht sich nur auf das befragte Mitglied der Bundesregierung. Dieses bin nicht ich, sondern der Bundesminister Ahner, welchen Sie ja bereits schon gerügt haben.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenDem Bundesverteidigungsminister wird eine erneute Rüge ausgesprochen. Der Bundeskanzler wird aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
Herr Präsident, ich entschuldige mich. Die Antworten werden heute Abend zugesandt.
Herr Bundeskanzler,
ich spreche Ihnen hiermit eine Rüge aus. Die Bundesregierung erhält damit ihre dritte Rüge für die Nichtbeantwortung der Anfrage.
Herr Präsident,
ich weiß um mein Fehlverhalten gegenüber des Parlaments, möchte Sie jedoch auf die fehlende Grundlage für eine Rügung meiner Person hinweisen. Die Antworten werden in der kommenden Stunde der Bundestagsverwaltung zugehen.
Herr Bundeskanzler,
die Rüge erhalten Sie, weil Sie in Vertretung Ihres Ministers die Beantwortung der Fragen zugesagt haben, dem aber bisher nicht nachgekommen sind und weil Sie noch immer keine Stellungnahme dazu abgegeben haben.
Herr Präsident,
mit Verlaub, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht hierfür keine Möglichkeit einer Rüge vor. Meine Stellungnahme lautet wie folgt: Mir ist der Aufenthaltsort des Bundesministers Ahner leider nicht bekannt.
Herr Bundeskanzler,
die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sieht vor, im Falle einer Nichtbeantwortung von Anfragen eine Rüge auszusprechen. Da Sie sich bereit erklärt haben, hier den befragten Bundesminister der Verteidigung zu vertreten, erhalten Sie auch stellvertretend die entsprechende Rüge. Diese Anfrage ist seit 12 Tagen unbeantwortet. Statt hier meine Arbeit in Frage zu stellen, würde ich Ihnen empfehlen das Fragerecht des Parlaments ernst zu nehmen, wie Sie es versprochen haben.
Herzlichen Dank.
Herr Präsident,
ich möchte ungern mit Ihnen diskutieren, aber § 34 Absatz 3 der GOBT bezieht sich nur auf das befragte Mitglied der Bundesregierung. Dieses bin nicht ich, sondern der Bundesminister Ahner, welchen Sie ja bereits schon gerügt haben.
Herr Bundeskanzler,
es reicht mir gleich. Die Geschäftsordnung sieht auch nicht vor, dass die Anfrage an ein bestimmtes Mitglied der Regierung von einem anderen Mitglied der Regierung beantwortet werden kann. Dennoch erhalten Sie hier diese Möglichkeit. Ich würde Ihnen wirklich dringend empfehlen diese Diskussion sofort zu beenden. Mein Rüge für die Missachtung der Anfrage bleibt bestehen. Weitere Wortmeldungen dazu erhalten eine Ordnungsruf.
setzt sich sichtlich genervt auf seinen Platz auf der Regierungsbank und telefoniert mit seiner Fraktionsvorsitzenden
Die Bundesregierung vertraut hierbei auf die Expertise der NATO.
Wir empfinden keine Bedrohung Deutschlands durch die Volksrepublik China.
Eine einheitliche Strategie im Sinne der Sicherheitspolitik, ja.
Eine Nachfrage habe ich und zwar, woran macht der Bundeskanzler fest, dass keine Gefahr von der VR China ausgeht.
Eine Nachfrage habe ich und zwar, woran macht der Bundeskanzler fest, dass keine Gefahr von der VR China ausgeht.
Dies geht aus Einschätzungen aus dem Bundesverteidigungsministerium hervor.
Ich stelle keine weiteren Nachfrage
