Nordrhein-Westfälische Staatskanzlei

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Düsseldorf, 15.04.2024

Vertretungsregelung zur Wahrung des Regierungsbetriebes

Der Ministerpräsident gibt folgende Meldung bekannt: Aufgrund der derzeitigen Abwesenheit von Minister Efertz hat er folgende Entscheidungen getroffen, um eine reibungslose Regierungsarbeit sicherzustellen.

Herr Sievers, Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz, wird vorübergehend das Ressort des Ministers der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur vertretungsweise leiten. Herr Sievers verfügt über langjährige Erfahrung in der Regierung und wird sicherstellen, dass die wichtigen Aufgaben des Finanz- und Infrastrukturbereichs weiterhin erfolgreich bewältigt werden.

Des Weiteren wird der amtierende Wirtschaftsminister, Herr Lando Miller, gemäß der Geschäftsordnung der Landesregierung vorübergehend die Aufgaben des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen.

Der Ministerpräsident ist zuversichtlich, dass mit diesen Maßnahmen die Regierungsarbeit weiterhin effizient und zielführend stattfinden wird. Wir danken Herrn Sievers und Herrn Miller für ihre Bereitschaft, zusätzliche Verantwortung zu übernehmen und wünschen Minister Efertz eine schnelle Rückkehr.

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Düsseldorf, 18.04.2024

Kabinettsumbildung in Nordrhein-Westfalen

Heute hat Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg eine Kabinettsumbildung in Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben. Aus eigenem Wunsch wurde der Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur Joel Efertz entlassen. Die Landesregierung und der Ministerpräsident wünschen dem ehemaligen Minister und Landtagsabgeordneten eine gute und schnelle Genesung.

Als neuer Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur wurde der erfahrene Politiker der Grünen Bernd Hacke ernannt. Er tritt die Nachfolge von Joel Efertz an und wird künftig die Verantwortung für dieses wichtige Ressort übernehmen.

Zusätzlich wurde der Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz Paul Sievers zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt. Er wird gemeinsam mit Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg die Regierungsgeschäfte führen und wichtige Entscheidungen für das Land treffen.

Im Bundesrat wird zukünftig Ministerin Carmen Schmidt den vormaligen Platz von Minister a. D. Efertz besetzen.

Die Landesregierung ist zuversichtlich, dass die Kabinettsumbildung zu einer effektiven und erfolgreichen Zusammenarbeit führen wird, um die Zukunft von Nordrhein-Westfalen weiterhin positiv zu gestalten.

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Düsseldorf, 20.04.2024

Erinnerung an die Opfer der NS-Schreckensherrschaft

Am heutigen 20. April jährt sich der Geburtstag des größten Menschheitsverbrechers, dem vormaligen Führer und Reichskanzler Adolf Hitler, zum 135. Mal. Die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen möchte an diesem Tag auf die verheerenden Opferzahlen und die massive industrielle Tötung von Menschen während des Nationalsozialismus erinnern und aufmerksam machen.

Adolf Hitler und sein menschenverachtendes Regime haben unzählige unschuldige Menschen ermordet, verfolgt und unterdrückt. Die Opfer des Holocausts, der Kriegsverbrechen und des rassistischen Terrors dürfen niemals vergessen werden, und es ist unsere Pflicht, ihre Erinnerung für immer wachzuhalten.

Wir gedenken heute all jener, die unter der Schreckensherrschaft Hitlers gelitten haben, und stehen solidarisch an der Seite der Überlebenden und ihrer Familien. Es ist wichtig, dass wir aus der Geschichte lernen und uns aktiv gegen jegliche Form von Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus einsetzen.

Die Regierung von Nordrhein-Westfalen ruft dazu auf, gemeinsam gegen das Vergessen anzukämpfen und für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft einzutreten. Lassen Sie uns deshalb heute und jeden Tag die Opfer des Nationalsozialismus ehren und uns für eine bessere Zukunft für alle Menschen einsetzen.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

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Düsseldorf, 24.04.2024

Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg traf den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte

Heute trafen sich Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und der Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, in Den Haag, um über die enge Nachbarschaft und die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder zu sprechen.

In dem Treffen betonten beide Regierungschefs die Bedeutung einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden. Ministerpräsident Hohenelmen-Lützburg äußerte sich dazu: „Wir wollen das Potential, das in einer engen Vernetzung mit unseren Nachbarn steckt, stärker schöpfen als bisher. Gerade eine Verbesserung der wirtschaftlichen Kooperation bietet viele Chancen. Dafür werden wir die bestehenden Hindernisse, die einem gemeinsamen grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum entgegenstehen, abbauen.“

(Ministerpräsident Hohenelmen-Lützburg und Ministerpräsident Rutte vor dem Amtssitz der Niederländischen Regierung)

Die Niederlande sind für Nordrhein-Westfalen der wichtigste Handelspartner. Im vergangenen Jahr belief sich der Wert aller Importe aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen auf rund 32,1 Milliarden Euro, während aus Nordrhein-Westfalen Güter im Wert von 18,6 Milliarden Euro in die Niederlande exportiert wurden. Beide Regionen sind stark von ihrer Lage an wichtigen Wasserstraßen geprägt, was sie zu wichtigen Handelszentren in Europa macht. Sowohl die Niederlande als auch Nordrhein-Westfalen verfügen über bedeutende Hafenstädte, wie zum Beispiel Rotterdam, Amsterdam und Duisburg.

Kulturell gesehen teilen die Niederlande und NRW viele Gemeinsamkeiten, da sie beide eine lange Geschichte und reiche kulturelle Traditionen haben. Beide Regionen sind bekannt für ihre Kunst und Kultur, ihre Museen, Theater und Musikszene. Auch die Liebe zum Fußball verbindet die Niederlande und NRW, da beide Regionen eine starke Fußballtradition haben und zu den erfolgreichsten Fußballnationen Europas gehören.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und Forschung. Beide Ministerpräsidenten waren sich einig, dass der Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern zwischen den beiden Ländern gefördert werden sollte, um die Zusammenarbeit in diesen Bereichen zu stärken.

Die beiden Ministerpräsidenten tauschten zudem Ideen aus, wie die Beziehungen weiter gestärkt werden können, um noch mehr Chancen für den Arbeitsmarkt und insbesondere Grenzgänger zu eröffnen.

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Düsseldorf, 29.04.2024

In einem festlichen Rahmen wurde heute in der Staatskanzlei der neue deutsche Fußballmeister Bayer 04 Leverkusen von Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsidenten Lando Miller in einem ausführlichen und herzlichen Empfang begrüßt. Dieser Empfang hatte den Zweck, die herausragende Leistung der Mannschaft in der aktuellen Saison zu würdigen, die sie zum Gewinn der deutschen Meisterschaft geführt hat. In seiner Ansprache lobte Minister Lando Miller die beeindruckenden Leistungen der Spieler, des Trainerteams und des gesamten Vereins. Er würdigte die Entschlossenheit, den Teamgeist und die Leidenschaft, die Bayer 04 Leverkusen zu einer der stärksten Mannschaften der Liga gemacht haben. „Der Titel des deutschen Meisters ist das Ergebnis harter Arbeit, Opferbereitschaft und einer außergewöhnlichen Teamleistung. Bayer 04 Leverkusen hat nicht nur Fußballgeschichte geschrieben, sondern auch bewiesen, dass sie zu Recht an der Spitze des deutschen Fußballs stehen“, sagte Minister Miller mit Stolz und Anerkennung. „Ihr habt eine konstante Leistung über die gesamte Saison gezeigt und die Fans danken dem Erfolg mit ihrer ständigen Unterstützung im Stadion, auch wenn die Tore etwas später fallen und die Anspannung über 90 Minuten hinweg zu spüren ist" sagte Miller am Ende etwas schmunzelnd.

Der Wirtschaftsminister äußerte auch seine Zuversicht und Unterstützung für die Mannschaft in den kommenden Spielen und zukünftigen Herausforderungen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass Bayer 04 Leverkusen weiterhin auf diesem Erfolgsweg bleiben wird und weitere Triumphe feiern wird. Der Trainer bleibt und ich glaube auch, dass jeder einzelne von euch spürt, dass hier gerade etwas Großes entsteht und wir alle hoffen, dass ihr dem Trainer folgen wird und auch in Leverkusen bleibt. Möge dieser Sieg der Beginn einer glorreichen Ära sein, das Triple ist für euch möglich und wünsche, dass ihr das Triple nach Leverkusen holt. Natürlich wünsche ich euch alles Gute für zukünftige Saison“, betonte Minister Miller am Schluss seiner Rede. Die Spieler und das Trainerteam bedankten sich herzlich für die Anerkennung und Unterstützung durch den Wirtschaftsminister. Sie versprachen, weiterhin hart zu arbeiten und ihr Bestes zu geben, um den Erfolg von Bayer 04 Leverkusen fortzusetzen und die Fans stolz zu machen. Danach ergriff Xabi Alonso kurz das Wort und bedankte sich für die Einladung und den herzlichen Empfang durch Lando Miller. „Vielen herzlichen Dank, Herr Minister für den großartigen Empfang in Düsseldorf und für Ihre tollen Worte, auch wenn Sie von einem Hannover 96 Fan kommen“ ging ein Lachen durch die Reihen in der Staatskanzlei „Wir werden aber ihre Worte gerne annehmen und versuchen so viel wie möglich noch in dieser Saison zu erreichen“ sagte der Trainer am Ende mit einem Schmunzeln. Zusätzlich lud Xabi Alonso die gesamte Landesregierung herzlich zu einem Spiel in der BayArena ein, um die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen live zu unterstützen und die Atmosphäre des Fußballstadions zu erleben. Der Empfang endete mit einem gemeinsamen Foto, bei dem die Spieler, das Trainerteam und Minister Lando Miller zusammenstanden und strahlten. Dabei überreichte Minister Miller jedem Spieler eine persönliche Urkunde als Anerkennung für ihre herausragende Leistung. Diese Gesten waren nicht nur ein symbolischer Ausdruck der Wertschätzung, sondern auch eine Erinnerung an diesen historischen Moment, der in die Annalen des deutschen Fußballs eingehen wird.

NRW Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales feiert den Tag der Arbeit 2024

Düsseldorf, 1. Mai 2024 - Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter der Leitung von Arbeitsministerin Katharina Haßelmann feiert gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens den Tag der Arbeit.

Der 1. Mai ist ein bedeutsamer Tag, an dem wir die Errungenschaften der Arbeiterbewegung weltweit würdigen und die Bedeutung fairer Arbeitsbedingungen sowie sozialer Gerechtigkeit hervorheben. In diesem Jahr liegt ein besonderer Fokus auf der Anerkennung und Wertschätzung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die trotz herausfordernder Zeiten unermüdlich für das Wohl unserer Gesellschaft arbeiten.

Arbeitsministerin Katharina Haßelmann betont: "Der Tag der Arbeit ist eine Gelegenheit, um die unermüdliche Arbeit der Beschäftigten in den Vordergrund zu stellen und ihren Beitrag zur Stabilität und Entwicklung unserer Gesellschaft zu würdigen. Gerade in Zeiten des Wandels und der Unsicherheit ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen und fair entlohnen."

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ruft dazu auf, Solidarität und Zusammenhalt zu fördern und sich für gerechte Arbeitsbedingungen einzusetzen. Insbesondere in Bezug auf die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sowie der sozialen Absicherung ist eine kontinuierliche Verbesserung notwendig.

Im Rahmen des Tags der Arbeit finden in ganz Nordrhein-Westfalen verschiedene Veranstaltungen und Aktionen statt, die das Bewusstsein für die Bedeutung fairer Arbeit stärken und den Dialog zwischen Arbeitgebern, Arbeitnehmern und der Gesellschaft fördern.

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dankt allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für ihren Einsatz und wünscht allen einen erfolgreichen und solidarischen Tag der Arbeit 2024.