Forum | Pressemitteilung zum weiteren Vorgehen

12. Dezember 2020

Berlin - Der Vorschlag der SDP zur Bildung eines überparteilichen Kabinetts wurde in der heutigen Nacht ausführlich im Bundesvorstand und auch mit der Parteibasis diskutiert. Auch in Rücksprache mit Bundestagsabgeordneten anderer Listen zeichnete sich ab, dass eine Allparteienregierung auf wenig Resonanz stoßen würde. In Anbetracht dessen appellierte der Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende des Liberalen Forums, Nils Neuheimer, in einem Telefonat noch einmal eindrücklich an den SDP-Parteivorsitzenden, die Möglichkeit einer Großen Koalition abermals im SDP-Parteivorstand zu diskutieren. Dabei hob Neuheimer erneut hervor, dass eine solche Regierung durch eine komprimierte Koalitionsvereinbarung auf Basis der Sondierungsergebnisse entstehen sollte.

Da das Liberale Forum keinen Einfluss auf die weitergehenden Entscheidungen der SDP hat, befindet sich eine Verhandlungsdelegation ebenso in ständigem Austausch mit den Abgeordneten der CKL, der PNS und des THB. Es bleibt abzuwarten, welche Neuigkeiten und ob der morgige Tag Neuigkeiten bringen wird. "Wird es keine Neuigkeiten vonseiten der SDP geben, so werden wir uns gezwungen sehen, für jene zu sorgen", so Neuheimer wörtlich.