[TH XX / 009] Kleine Anfrage des Abgeordneten Jacob Jensen

Frau Präsident,

hohes Haus,

Wir geruhen Uns nun mit der Befanworttung der Fragen des Herrn Abgeordneten Jensen zu befassen.

Abgordneter, Wir antworten Ihm wie folgt:

1. Der Landtag spielt eine wichtige Rolle.

2 .Nein

3. Doch

4. Institut für politische Bildung

5. Es geht Uns in erster Linie um Jugendstrafanstalten , den Grund müssen Wir ihnen hoffentlich nicht auch noch erläutern?

Desweitere feht es um eine neue JVA für weiblliche Staftäter.

Wenn man schon dabei ist kann man auch alle im Lande aufsuchen.

Ach, was den Ausgang betrifft, im Gegensatz zu Ihnen fanden Wir diesen ohne Hilfe!

6. Es gibt zum aktuellen Zeitpunkt keine Pläne, solche Projekte und Fördermaßnahmen zu beenden. Die Landesregierung wird diese und deren Notwendigkeit aber gerne zeitnahe überprüfen.

7. Oben ist in erster Linie der Adel, dann das Großbürgertum, die Mittelschicht, der Rest ist Unten.

Sie haben schlecht aufgepasst, werter Herr Abgeordneter, der "REICHSSATTLER" Ebert hat , als Sozialdemokrat , in deutschen Landen, im Gegensatz zu seinen Kollegen und Parteigenossen Renner, in Österreich, die Privillegien nie angetastet. Einzig die Monarchien verschwanden aus deutschen Landen, alles andre blieb so wie es immer war, bis heuer!

Falls Sie jedoch auf die kleine Änderung anspielten, so den Titel zum Teil des Namens zu machen, geschenkt. Im übrigen, war es der Adel selbst der Änderungen vornahm 1816 wurde aus ein "von" ein "zu" bei jenen Herrschaften, welche ihre Selbstständigkeit als souveräner Landesherr verloren, dies geschah ca. 1872 dann nochmalig!

Was Unseren Schulabschluss betritt, Wir haben das Lyzeum zu Vechta besucht und Matura am Theresianum zu Ingenbohl gemacht!

8. Selbstverständlich! Die Rechtmäßigkeit hat eine hohe Bedeutung!

Frau Ministerpräsidentin,

ich habe folgende Nachfragen.

1. Die "Oehlschläger Stiftung", gegründet von der Person von Wildungen, den Sie auch gleichzeitig zum "Landforst-und Jägermeister" ernennen lassen wollen, betrachtet sich nach eigener Aussage als Institution zur Förderung des Konservatismus in Deutschland. Nicht nur, dass dies mit politischer Bildung so wenig zu tun hat wie die Stasi mit Freiheitspolitik, es ist auch eine klare politische Ausprägung die an dieser Stelle stattfindet. Erklären Sie bitte den Zusammenhang zwischen politischer Bildung, die neutral zu sein hat, und besagter Stiftung.

2. Wird besagte private Stiftung Ihres Busenfreundes Wildungen mit öffentlichen Geldern finanziert?

3. Sind Sie mit der Begrifflichkeit der Korruption vertraut?

4. Ist ihr politisches bisheriges Wirken an der Grenze zur Korruption?

5. Warum beleidigen Sie die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, für die Sie beauftragt wurden zu arbeiten?

1. Es heißt für Sie immer noch Seine Erlaucht, der Herr Reichgraf Schenk von Wildungen, Herr Abgeorneter!

Wie immer sind Sie schlecht informiert , Seine Erlaucht waren Mitgründer.

Wollen Sie mir, Abgeordneter eine Verbindung zur Staatssicherheit der Ex-DDR unterstellen?

Das Institut bietet bürgerliche polotische Bildung an.

2. Nein warum auch!

3. Ja

4. ein klares NEIN

5. Wenn habe ich den beleidigt und wann und wo?

Falls Sie meinen , das ich sagte , ein jeglicher habe seinen Platz, nun das war, das ist und das bleibt auch so!

Frau Ministerpräsidentin,

wir erleben eine Regierungschefin, die ernst gemeinte Fragen der Opposition thematisch entweder überhaupt nicht beantwortet oder sie nicht ernst nimmt, das ist bedauerlich, zeigt es doch eine völlig unzureichende Ausprägung der parlamentarischen Kontrolle in diesem Land. Ich darf zu diesem Thema keine weiteren Nachfragen stellen, daher müssen wir es vorerst dabei belassen.