[Debatte] XXI/009 - Entwurf eines Gesetzes über die Bekanntmachung und Veröffentlichung von Gesetzen und Rechtsverordnungen Nordrhein-Westfalen

*Tritt stolz mit großen Schritten nach vorne, nach einem Schluck Wasser beginnt er seine Rede*

Herr Präsident,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen.

Das Bekanntmachungsgesetz ist zweifellos ein bedeutender Meilenstein in unserem Weg zur Digitalisierung. Durch dieses Gesetz stellen wir nicht nur sicher, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen einfachen Zugang zu den Gesetzen haben, sondern wir leisten auch einen entscheidenden Beitrag zum Umweltschutz, indem wir massiv Papier sparen. Diese Maßnahme ist ein klares Signal dafür, dass Nordrhein-Westfalen den Weg in die Zukunft der digitalen Gesetzgebung einschlägt.

Die Bereitstellung der Gesetzestexte online unterstreicht unsere Verpflichtung zur Transparenz und zur Sicherstellung, dass Gesetze für jeden zugänglich sind. Wir leben in einer Zeit, in der digitale Lösungen nicht nur bequemer, sondern auch effizienter und umweltfreundlicher sind. Das Bekanntmachungsgesetz trägt diesem Wandel Rechnung und stellt sicher, dass unser Bundesland mit an der Spitze steht, wenn es um modernes Regierungshandeln geht.

Vielen Dank

Applaudiert.

Tritt nach vorne ans Rednerpult

Herr Präsident

Sehr geherte Kollegen und Kolleginnen

Das Bekanntmachungsgesetz ist nicht nur ein Meilenstein auf dem Weg zur Digitalisierung sondern auch ein Meilenstein im Bereich der Transparenz. Durch das Internetportal können die Bürger und Bürgerinnen sich einfacher und schneller über die aktuelle Rechtslage informieren.

Durch die geringen Kosten der Instandhaltung und der Entwicklung des Onlineportals ist das Konzept auch langfristig für das Land tragbar.

Zusammengefasst steht das Bekanntmachungsgesetz für mehr Transparenz, Digitalisierung und Umweltschutz.

Das Wort ist nun frei

Vielen Dank