[PK] Aktuelle Corona Lage in Bayern

Am 09.12.2020 um 18.00 findete hier eine PK der Staatsregierung statt

Trifft ein und bereitet alles vor

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gehrter Presseverter,

Die Situation im Freistaat Bayern ist weiter kritisch, die Todesfälle mit oder durch Corona steigen immer weiter, die die Rate der Positiven Tests steigt weiter. Immer mehr Menschen müssen auf Grund iherer Coronainfektion wieder beatmet werden. Unseren Gesundheitsämtern fällt es immer schwerer die Infektionsketten nachzuverfolgen. Wir müssen jetzt handeln, wenn wir die Chance haben wollen, dass wir 2021 wieder auf ein normales Jahr hinarbeiten zu können. Kein Landkreis in Bayern hat eine 7-Tage-Inzidenz pro 100.00 von unter 60,00. Der höchste Wert ist im Landkreis Regen mit einem Wert von über 587,00 pro 100.00 Einwohner

Daher wird die Staatsregierung den Katastrophenfall ausrufen. Das heißt konkret am Freitag werde wir eine Verordnung vorstellen, die einen Lockdown ab Montag zur folge haben wird. Es werden also alle Geschäfte, die nichts zum Leben notwendiges verkaufen erstmal geschlossen. Bars und Restaurants ebenso. Ab Klassenstufe 8 empfehlen wir den Schulen das Hybridmodell anzuwenden, Berufschulen werden geschlossen und sollen ihren Unterricht auf die digitalen Platformen verlegen. Für die Entlastung der Eltern werden wir die Kitas und Grundschulen ganz offen lassen. Den Kirchen empfehlen wir die Gottesdienste auszusetzen, oder die Teilnehmerzahl weiter zu beschränken, dürfen aber offen bleiben. Es wird verordnet, dass sich nur noch maximal 2 Haushalte, aber höchstens 8 Personen zusammen draußen aufhalten dürfen. Genaueres wird in der Verodnung stehen, das hier ist nur ein grober Überblick. Die Verordnung wird von Monatg, den 14.12.2020 bis einschließlich Sonntag, den 17.01.2020. Sollte es möglich sein, werden wir natürlich an gegbener Stelle lockern.

An Heilig Abend so wie dem ersten Weihnachtsfeiertag werden wir wie folgt lockern: In offenen wie geschlossenen Räumen dürfen sich maximal 11 Personen aber höchstens 3 Haushalte treffen. Am zweiten Weihnachtsfeiertag sowei Silvester und Neujahr gilt regulär die Verordnung des Freistaates.

Über das Vorgehen habe Herrn Tom Schneider, der hoffentlich nach einem zweiten Wahlgang eine stabile Bundesregierung bilden kann informiert und unserer Bereitschaft für einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern, so bald es eine handlungsfähige Regierung gibt, versichert. Der Landtag wird über die Maßnahmen in einer Aktuellen Stunde, die von mir heute beantragt wurde, diskutieren, sobald sie von Herrn Landtagspräsident Fürst erüffnet wurde.

Mein Damen und Herren,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ich weiß, die Maßnahmen treffen uns alle hart, und wir alle hätten uns ein anderes Weihnachten gewünscht, aber wenn wir jetzt nicht handeln drohen wir die Kontrolle zu verleiren. Nur, wenn wir gemeinsam uns die Reglen halten und solidarisch zu vulnerablen Gruppen sind können wir diese Pandemie hinter uns lassen. Ich weiß wie viel Liebe darin steckt, wenn wir mit unseren Liebsten über den Weihnachtsmark schlendern, wie viel Mühe wir uns bei Suchen der passenden Geschenke geben und wie ergreifend dann die Christmette mit unserer Familie ist. Ich weiß, wie schwer es sein kann, sich selbst zu isolieren, seine Freunde nicht mehr persönlich sehen zu können. Ich wünschte, ich müsste jetzt nicht mit dieser PK vor Ihenen stehen, aber es geht nunmal nicht anders, wenn wir die Kontrolle behalten wollen. Ich bitte Sie alle, helfen Sie mit, damit wir im nächsten Jahr die Pandemie hoffentlich hinter uns lassen können.

Vi

Zitat von Kathrin Hirsch

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

wie schätzen Sie und die Landesregierung die Infektionsgefahr in den Einrichtungen für frühkindliche Betreuung für die Kinder, die Erzieher und deren Familien ein?

Wie schätzen Sie und die Landesregierung die Infektionsgefahr in den Schulen bis zur 7. Klasse für die Kinder, die Lehrer, und deren Familien ein?Wie schätzen Sie und die Landesregierung die Infektionsgefahr in den Schulen in der 8. und höheren Stufen für die Kinder, die Lehrer, und deren Familien ein?

Wie setzen Sie diese Infektionsgefahren in Relation zueinander?

Welchen weitergehenden Maßnahmen zur Verhinderung der Virusübertragung erachten Sie als sinnvoll? (z.B. Plexiglaswände, Installation von Lüftungssystemen, ...)

Wie schätzen Sie und die Landesregierung die Infektionsgefahr in den Gottesdiensten ein? Werden Sie hierzu ggf. später weitere Beschränkungen erlassen oder vertrauen Sie ganz auf die ELKB und die Bistümer? Wie steht die Landesregierung mit der ELKB und den Bistümern in Kontakt?

Welche Maßnahmen werden Sie erlassen, um für eine Verbesserung der durch die Beschränkungen stark belastete psychischen und emotionalen Gesundheit vieler Menschen in Bayern zu sorgen?

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Wir sehen keine erhebliches Infektionsriksiko in frühkindlichen Betreuungseinrichtungen, sowie in Grundschulen. Ab Klassenstufe acht sehen wir das durchaus kritischer. Aber deshalb empfehelen wir ab da die das Hybridmodell, wollen es aber von der lokalen Gegebnheit auch abhängigmachen.

Nach wie vor sind Maske und Abstand von enormer Bedeutung, um die Übetragung des Virus zu stoppen. Regelmäßiges Lüften ebenso, v.A. da sich nicht jede Einrichtung eine neue Lüftungsanlage leisten kann. Gottedsdienste sind besonders kritisch, weil dort eben viele ältere Menschen anwesend sind, welche in der Risikogruppe sind, da Kirchen idR nicht voll besucht sind, halten wir es für möglich sie offenzulassen, wenn ein Hygenkonzept vorliegt und eingehalten wird. Aber ganzklar die Empfehlung die Kirchen zu schließen. Das Gesundheitsminsiterium ist mit der ELKB und den Bistümern in Kontakt und die lokalen Gesundheitsämtern bei Bedarf mit der Kirchengemeinde vor Ort

In Kitas und Grundschulen können wir die Infektionswege recht einfach Verfolgen und sehen daher die Möglichkeit die Eltern an dieser Stelle entlasten.

Zur Frage bzgl. Geld für die Schule. Durch den Digitalpakt Schule stehen beim Bund viele Gelder zur Verfügung, die wir abrufen können. Wenn das nicht ausreicht, dann werden wir mit Mitteln aus dem Landeshaushalt unterstützen.

Diese Frage werden wir mit dem Bundesfinazminister besprechen, soblad einer Vereidigt wurde.

Wir werden die Infrastuktur der Seelsorge und psychischen Hilfe ausbauen müssen. Einen konkreten Vorschlag gibt es nocht nicht wird das Gesundheitministerium noch ausarbeiten