Vor etwas längerer Zeit war ich hin und wieder aktiv, und habe mich gefragt, was aus diesem Laden hier geworden ist. Leider ist privat kaum Zeit verfügbar. Ich werde daher vermutlich eher in passiver rolle sein.
LG WS
Vor etwas längerer Zeit war ich hin und wieder aktiv, und habe mich gefragt, was aus diesem Laden hier geworden ist. Leider ist privat kaum Zeit verfügbar. Ich werde daher vermutlich eher in passiver rolle sein.
LG WS
betritt das Preuß und bestellt sich einen Fromage, ein Baguette und ein Croissant
Setzt sich zu seinem Kollegen und bestellt ein Leberkäsbrötchen
Ich kann verstehen, wenn diese Frage nicht beantwortet wird, aber ich frage mich schon, ob es der Allianz nicht bekannt gewesen ist, dass die Person Bonjour in der SDP extremst unbeliebt ist.
Das soll jetzt natürlich keine Schuldzuweisung sein. Es wäre nur interessant zu wissen, wie sehr man die Auswahl dieser Person durchkalkuliert hat.
Es geht um Fachkompetenz, nicht um Beliebtheit. Dass das Forum das nicht versteht, ist jedoch kein Wunder.
Und genau deshalb sind Sie so unbeliebt. In einem Repräsentativen Staatsamt geht es auch um Außenwirkung, Sensibilität und Respekt. Dass Sie das nicht verstehen war ja klar.
Wer hat uns verraten? Allianz-Demokraten!
Geht's Ihnen gut? Sie sind irgendwie momentan qualitativ sogar unter Ihrem eigenen Niveau. (Wie auch immer Sie das geschafft haben). Brauchen Sie eine Pause? Ein Glas Wasser? Ein belegtes Brot?
Das Brot würde ich nehmen
Ich bedanke mich für den freundlichen empfang
Moin Moin,
ich melde mal wieder nach längerer Abwesenheit zurück und stelle erstaunt fest, es hat sich entwickelt. An meiner Zeitlichen Situation hat sich nicht all zu viel geändert, Zeit ist nach wie vor ein knappes gut. Dennoch in bin gewillt das Forum wieder im Alten Glanze erstrahlen zu lassen.
tritt nach vorn und spricht
"Ich schwöre Treue der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten."
Ich beantrage die Debatte zu verkürzen. Weder in GO noch in Verfassung ist geregelt, ob und wie es eine Aussprache zur Berufung des Kabinetts gibt. Es obliegt also dem Präsidenten. In Zeiten wie diesen muss schnell eine Handlungsfähige Regierung gebildet werden
Guten Tag Herr Seeman,
es ist klar und unbestreitbar, dass die letzte Legislatur nicht von Aktivität geprägt war. Und ich muss zugeben, ich habe an der Situation nichts beigetragen, im Gegenteil, war selbst nicht sehr aktiv. Umso dankbrer bin ich, dass mir meine Partei eine zweite Chance gewährt hat. Klar, ist, wenn sich das nicht ändert müssen Konsequnzen gezogen werden. Das ist mir bewusst. Das wäre meine Garantie.
Des Weiteren werden wir sehen, in weit man die Staatsregierung umbilden muss und mit welcher Ausgangssituation man konfrontiert ist
Auf allen Social-Media-Knanälen des Forums Bayern und von Spitzenkanddat Walter Schaal wird das Wahlprogramm veröffentlicht und wie folgt kommentiert:
Die letzte Legiaturperiode war nicht perfekt und war vom gesamten Landtag nicht von Aktivtät geprägt, das gilt es zu ändern und das werden wir ändern. Wir werden die Pandemie in Bayern gemeinsam bekämpf, für eine gesunde Polizei und eine starke Bildung kämpfen.
Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird
Alles anzeigenSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
nachdem der Antrag zur Überweisung an einen Ausschuss abgelehnt wurde und kein Redebedarf mehr besteht, stimmen wir über den auf Drs. IV/01 befindlichen Gesetzesentwurf zur Förderung der freiwilligen Feuerwehr ab. Die Abstimmung dauert 48 h.
Alles anzeigenBayerischer Landtag
Vierte Wahlperiode
Drucksache IV/01
G e s e t z e n t w u r fder Fraktion der Sozialdemokratischen Partei und des Abgeordneten Jonathan Schmidt sowie des berufenen Bürgers Dr. Andreas Brandstätter
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr
A) Problem
Die Freiwilligen Feuerwehren im Freistaat Bayern leiden seit Jahren an Mitgliederschwund - ein Trend, der sich Deutschlandweit beobachten lässt. Gerade der ehrenamtliche Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr ist jedoch von immenser Bedeutung für die Allgemeinheit. Durch den Klimawandel werden Naturkatastrophen häufiger, wo die Städte, vor allem aber die ländlichen Gemeinden im Bereich des Zivilschutzes auf die tatkräftige Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr angewiesen ist. Auch steigt die Anzahl der zu bewältigenden technischen Einsätze in den letzten Jahren signifikant - insgesamt werden die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr bzw. der Feuerwehr allgemein immer vielfältiger. Um diese große Anzahl und Varianz an Einsätzen zu bewältigen, benötigt die Feuerwehr auch das entsprechend geschulte Personal in ausreichender Quantität. Der stetig sinkenden Anzahl an Menschen, die sich in der Freiwilligen Feuerwehr engagieren gilt es daher, auch präventiv, entgegenzuwirken. Um die Bayerinnen und Bayern wieder vermehrt für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr zu begeistern und zu ermutigen, müssen daher Anreize geschaffen werden.
B) Lösung
Der Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr soll insoweit attraktiver gestaltet werden, als dass Mitgliederinnen und Mitglieder auch für die Zeit, die zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit benötigt wird, von Beruf oder Schule freigestellt sein sollen, ohne dass ihnen dadurch ein finanzieller oder jedweder andere denkbare Nachteil entsteht. Dazu soll eine sog. Jubiläumsprämie eingeführt werden, welche den ehrenamtlichen Mitgliederinnen und Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren bei erreichen einer aktiven Dienstzeit von zehn, 20, 25, 30, 35, 40, 45 oder 50 Jahren möglichst einfach, unbürokratisch und steuerfrei gewährt werden soll. Ähnliche Prämien wurden in Deutschland bereits in Hessen und Brandenburg eingeführt.
C) Alternativen
Sollten die Kosten mit dem Landeshaushalt nicht zu vereinen sein, so ist auch eine weniger feine Aufteilung der Jahre möglich, an denen eine Jubiläumsprämie ausgezahlt wird. Beispiel hierfür wäre eine Auszahlung einer Jubiläumsprämie bei zehn, 20, 30, 40 und 50 erreichten aktiven Dienstjahren. Die Kosten könnten dadurch um die Hälfte, auf rund 15,7 Mio. Euro pro Jahr gesenkt werden. Eine weitere Senkung der Kosten kann durch eine Anpassung der Höhe der auszuzahlenden Jubiläumsprämie vorgenommen werden.
D) Kosten
Es gibt zurzeit rund 314.000 ehrenamtliche Mitgliederinnen und Mitglieder, die sich in Bayern in den Freiwilligen Feuerwehren engagieren. Dabei sind diese zwischen 18 und 65 Jahre alt. Geht man davon aus, dass sich die Mitgliederinnen und Mitglieder gleichmäßig auf alle Altersstufen aufteilen belaufen sich die jährliche Kosten des Antrages auf 31,4 Mio. Euro.
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A n l a g e 1
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andreas Brandstätter
Sozialdemokratische Partei Bayern
Bayern stimmt für den Kandidaten
Die Liste " Forum Bayern" tritt ebenfalls an
Ich kann dem o.g. nur zustimmen. Die Anklageschrift, welche mich ebenfalls erreichte (und tatsächlich 11 Seiten umfasst), habe ich durchgescrollt, aber keineswegs den Versuch unternommen, sie zu lesen oder gar zu verstehen. Ohne Frage, der Autor hat gewiss viel Arbeit in die Anklage gesteckt und das respektiere ich; aber die juristischen Aspekte auszusimulieren überlasse ich anderen. Dazu fehlt mir die Zeit, das Wissen und ehrlicherweise auch die Lust. Sonst würde ich es studieren..
Aber nein. Und aus diesem Grund finde ich Helmuts Idee auch ziemlich gut. Denn man kann sehr wohl sehen, dass einigen Personen der juristische Aspekt der Politik sehr liegt und Spaß macht. - Wo gegen ja auch absolut nichts einzuwenden ist. - Dann können sich aber diese Kollegen auch gern untereinander mit ihren Klagen befassen, ich werde es nicht tun.
Was Wilhelm sagt