XII 001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der XII. Hamburgischen Bürgerschaft

    4551-2000px-hamburgische-burgerschaft-logo-svg-png




    Drucksache XII/001



    Konstituierende Sitzung der XII. Hamburgischen Bürgerschaft


    *betritt in seiner Funktion als Alterspräsident den Platz der Sitzungsleitung*


    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    es ist mir eine besondere Freude, in meiner Position als Alterspräsident die Konstituierende Sitzung der Zwölften Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft eröffnen zu dürfen.

    Ich begrüße an dieser alle Stelle alle alten Mandatstragenden, aber heiße mindestens genauso herzlich alle neu dazu gewonnenen Kolleginnen und Kollegen im höchsten politischen Gremium unserer Stadt willkommen.

    Die Bürgerschaft und der Senat unserer Stadt sind politische Institutionen, die in ihrer Jahrhunderte andauernden Tradition schon etliche Krisen überwunden haben.

    Gemeinsam, werte Kolleginnen und Kollegen, können wir sicherstellen, dass uns das auch bei den derzeitigen und allen noch kommenden Krisen gelingen wird und unser Hamburg seine Strahlkraft von der Elbe in die ganze Welt, als Metropole, aber auch als soziale Gemeinschaft, behält und noch weiter ausbauen kann.

    Ein Mandat in der Bürgerschaft ist eine große Ehre für alle hier Anwesenden, aber auch immer eine Verpflichtung zur aktiven Teilhabe und zum Partizipationswillen - sei es im Senat oder in der Opposition.
    Denn im Grunde zählt für uns alle das selbe: Wir dienen mit unserem Mandat den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt!


    Ich eröffne damit offiziell die Konstituierende Sitzung der Zwöften Legislaturperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.


    *macht eine kurze Pause und rückt ein paar Papiere zurecht*


    Zum weiteren Vorgehen bitte ich die Fraktionen um Mitteilung über ihre Konstituierung und die faktionslosen Abgeordneten um Meldung über Aufnahme der Mandate.


    Gleichzeitig eröffne ich hiermit auch die Kandidaturphasen für die Posten der/des Präsident*in und seiner Vertretung und bitte die Fraktionen um Einreichung eines Geschäftsordnungsentwurf.


    Die Sitzung und somit auch die damit verbundene Kandidaturphase, dauert, in Anlehnung an die alte Geschäftsordnung zwei Tage und endet somit am Mittwoch, 28.02.2024 um 07:30 Uhr

    46455839zo.png

    Mitteilung über die Konstituierung der Fraktion


    Sehr geehrtes Präsidium,

    die Fraktion der Internationalen Linken Hamburg hat sich für die zwölfte Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert und setzt sich wie folgt zusammen:

    • Ernesto B. Dutschke (Fraktionsvorsitzender)
    • Ella Löwenstein-Boum
    • Enrico Meier
    • Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed

  • Ernesto B. Dutschke

    Hat den Titel des Themas von „XII 001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der VIII. Hamburgischen Bürgerschaft“ zu „XII 001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der XII. Hamburgischen Bürgerschaft“ geändert.

    Herr Präsident,

    ich gebe meine Kandidatur für das Amt der Bürgerschaftspräsidentin bekannt.

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Ich erinnere freundlich die Sozialdemokratische Partei Hamburg um Katja Barley an eine entsprechende Mitteilung über die Besetzung der ihnen zugewiesenen Mandate, um Abstimmungen zeitnah einleiten zu können

    Vielen Dank für die Erinnerung, Herr Präsident. Ich werde der Bürgerschaft vorerst alleine als fraktionslose Abgeordnete angehören. Sollte sich das ändern, werde ich das Präsidium umgehend darüber in Kenntnis setzen.