[Wahl] Richter am OG I

Die Wahl dauert drei Tage. Ich bitte die Länder um ihre Stimmabgabe.

Zur Wahl stehen Dr. Simone Langenfeld und Dr. Nikolaus Himmelreich .

Das Land Nordrhein-Westfalen stimmt für Frau Dr. Simone Langenfeld

Entsprechend §18 Abs. 2.3 der Gechäftsordnung rüge ich hiermit die Delegationen aus Hamburg, Bayern und Thüringen für die Nichtpartizipation an der Wahl.

Zitat von Ernesto B. Dutschke

Frau Präsidentin,

die Delegation der Freien und Hansestadt Hamburg nimmt diese Rüge zur Kenntnis, weist aber ausdrücklich daraufhin, dass man sich bisher bewusst zur Nicht-Abgabe der Stimme entschieden hat und damit sehr wohl im vom Senat beschlossenen Rahmen an der Wahl partizipiert hat.

Herr Erster Bürgermeister,

ich weise darauf hin, dass der Passus zum Abstimmungsverhalten unserer Geschäftsordnung eine Nicht-Abgabe eines Votums bzw. einer Enthaltung nicht vorsieht. Ich verweise auf §18 der Geschäftsordnung. Die Rüge erfolgte ebenfalls gemäss der Geschäftsordnung.

Ich erinnere daher nochmal bewusst daran, dass die Delegation aus Hamburg ihr Votum abgibt.

Ich stelle fest, dass die Kandidatin Dr. Simone Langenfeld bereits eine absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Frau Dr. Langenfeld, nehmen Sie die Wahl an?

Dem Präsidium ging folgendes Schreiben zu:

Zitat von Dr. Simone Langenfeld

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin,

Hohes Haus,

ich bedanke mich herzlich bei den Ländern für ihr Vertrauen. Selbstverständlich nehme ich die Wahl an und freue mich weiterhin im Dienste der Demokratie zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Simone Langenfeld

Richterin am Obersten Gericht

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Ich darf damit Frau Dr. Langenfeld recht herzlich im Namen des Hauses gratulieren.

Sehr geehrte Kollegen,

wie Sie den Mitteilungen des Bundesratspräsidiums entnehmen können, kam es zu formalistischen Unstimmigkeiten bei der Wahl.

Die Wahl wird daher wiederholt werden.