Bielefeld - 14.03.2021 [keine Ergänzung]
Noch vor kurzem schien es dem Forum außerordentlich gut zu gehen: eine stabile Regierung in Bayern, ein neuer Vorstand, ordentliche Aussichten auf die nächste Wahl und mehrere Neumitglieder. Doch all das droht jetzt zu wackeln. Angefangen mit der bayerischen Staatsregierung.
Als Carsten Müller als Ministerpräsident zurücktrat, ahnten wir noch nichts böses. Immerhin geschah dieser Rücktritt aufgrund seiner Wahl in den Vorstand des Forums als stellvertretender Parteivorsitzender. Doch seit einer Pressemitteilung des erst kürzlich umgezogenen Marcel Glasgow, der auch Teil der bayerischen Staatsregierung war, erscheint das Forum in einem neuen Licht. Sofortiger Austritt, Abgabe des Mandats und Entlassung aus der Staatsregierung waren der Inhalt der Pressemitteilung. Schon ab diesem Zeitpunkt konnte man sich fragen, ob die Mehrheit der bayerischen Staatsregierung überhaupt noch gegeben ist. Doch am 11. März folgte der nächste Schlag für den bayerischen Landesverband im Forum: Wolfang von Hohenecken wird das Bayern-Forum am Ende der Legislaturperiode verlassen und sich vollkommen aus der Partei zurückziehen. Die bayerische Staatsregierung, die einzige aktuelle Regierung des Forums, steht nun vor dem Aus. Das bestärkt die Sorgen des bayrischen SDP Landtagsabgeordneten Jonathan Schmidt, der auf Anfrage ein Fehlen von "politische[n] Schwergewichte[n]" im Forum sieht. Die junge und erfolgreiche Landtagsabgeordnete Caroline Kaiser führt weiter aus, dass dieses Chaos die gesamte Bilanz der Landesregierung nochmal zusammenfasse und der geplante Austritt von von Hohenecken ein "Verlust für das Forum" sei und von Hohenecken als aktiver und engagierter Landesminister fehlen würde. Keine guten Bilanzen für das Forum. Was ist da los, bei der Partei der stärksten Fraktion im Bundestag?
Laut von Hohenecken hätten ihn "innerparteiliche Vorfälle und auch die parteilichen Entscheidungen des FORUM´s in Bayern" zu einem Austritt gezwungen. So zumindest auf seiner Pressekonferenz. Und was er damit meint, ist ungewiss. Der OWAZ gelang der Kontakt zu einem Forum-Mitglied, das die innerparteilichen Vorfälle klarer erscheinen lässt. Im Forum bebt es und ein Richtungsstreit könnte die Partei noch mehr dezimieren. Die Zukunft der Partei scheint ungewiss.
Am Tag des Rücktritts von von Hohenecken bekamen wir Insiderinfos eines scheinbaren Forum-Mitglieds. Ob und wenn ja wie glaubhaft die Informationen sind, können wir ahnen, in Kombination mit anderen Informationen, die der OWAZ vorliegen, sind sie aber durchaus plausibel. Wolfgang von Hohenecken soll inhaltliche Differenzen mit dem neuen Generalsekretär des Forums gehabt haben, Dr. Thomas Merz. Dieser soll nämlich wie aus dem Nichts in die Partei eingetreten sein und ohne großen Widerspruch in den Vorstand gewählt worden sein. Auf Anfrage dementierte von Hohenecken dies. Merz sei ein intelligenter Mann, der wisse wovon er spricht. Weiter habe von Hohenecken in letzter Zeit "viele gute Gespräche geführt" und beide kämen gut miteinander zurecht. Dass von Hohenecken inhaltliche Differenzen nicht verneint, könnte allerdings auf Vorfälle hindeuten.
Inhaltliche Differenzen soll es aber auch insgesamt im Forum geben, so sei die Neuausrichtung des Forums ein strittiger Punkt. Man könne auch von einem Richtungsstreit sprechen. Auf Nachfrage schrieb von Hohenecken: "Die politische Richtung des FORUMS kann ich teilen. Ich selber lege jedoch ein bisschen mehr Wert auf die Themenpunkte Umwelt und Soziales.". Weiter würde er die internen Diskussionen um die Richtung des Forums nicht als Streit bezeichnen. Der ebenfalls kürzlich ausgetretene Marcel Glasgow teilte uns auf Anfrage mit, dass das Forum in Bayern deutlich konservativ-liberal und wirtschaftsliberal eingestellt sei. Er selber sei übrigens aufgrund seiner sozialliberalen Ansichten ausgetreten, die im Forum nicht ausreichend behandelt würden. Wolfgang von Hohenecken scheint ebenfalls etwas weniger liberal eingestellt zu sein, was den Verdacht eines Richtungsstreits wiederum glaubhafter macht. Denn die Neuausrichtung geht gegen den bisherigen Kurs in eine sehr liberale Richtung.
Im Forum sollen aber auch moralische Diskussionen herrschen. Insbesondere der Umgang mit der Bundespräsidentin Yersin, die vom Forum bei der Wahl unterstützt wurde, mache einigen Mitgliedern Bauchschmerzen. Das Forum brauchte lange, bis offizielle Stellungnahmen zu dem Fall Yersin getätigt wurden. Eine Pressekonferenz oder Pressemitteilung zu dem Sachverhalt vermisst man bis heute. Auf Nachfrage teilte von Hohenecken mit, im Forum habe man sich dazu bekannt, "dass Frau Yersin mit Ihrer Entscheidung, welche ich nicht nachvollziehen kann, kein Sprachrohr der Partei ist.".
Ob Richtungsstreit oder nicht - das Forum verliert an Mitgliedern und Chancen die nächste Bundestagswahl zu gewinnen. Und innerparteiliche Probleme schaden der Partei zusätzlich. Es scheint so, als würde die Neuausrichtung mit harter Hand durchgeführt werden. Ob das im Endeffekt zu einem Gegner des Forums führt, der vPiratenpartei, die schon Glasgow anwerben konnte und die letzten Tage neue Mitglieder begrüßen durfte, sodass nun nur noch ein Mitglied fehlt, ist ungewiss. Fest steht nur - und das sagte auch von Hohenecken in seiner Pressekonferenz - dem Forum stehen schwere Zeiten bevor.
Hinweis: Unsere
Anfragen mit vollen Antworten sind zeitnah in unserer Mediathek (beim
Wiki) zu finden. Außerdem grüßt Caroline Kaiser ihre Mutter und ihre Oma.
Ergänzungen:
keine
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