EILMELDUNG: Kenia-Verhandlungen geplatzt!

Nach Informationen der OWAZ liegen die Kenia-Verhandlungen aufgrund einer unprofessionellen Entscheidung der Grünen auf Eis. Damit dürfte ein Kanzler Schneider vom Tisch sein, die Chancen für Jamaika sind aufgrund des Vorfalls allerdings eben denkbar schlecht. Folgt jetzt eine GroKo?

Bielefeld - 09.02.2021 [keine Ergänzung]

Es ist wie eine unfassbar große politische Bombe, die explodiert ist: Die Grünen sorgen für eine Ende jeglicher Koalitionsmöglichkeiten abseits der GroKo. Doch wie konnte es dazu kommen? Nach der Unterschreibung der Sondierungspapiere und der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Kenia Koalition, schien es erfolgreich weiter zu gehen. Allerdings sorgte das Vorgehen von einem Grünen Vorstandsmitglied für Entsetzen und Unverständnis vor allem bei der KonP. Aus heiterem Himmel forderte das Vorstandsmitglied den Punkt über das 2% Ziel nachzuverhandeln, auch, wenn der Punkt eigentlich schon Konsens war. Die Koalitionsverhandlungen wurden im Ton rauer.

Die SDP versuchte das Problem mit unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten zu lösen, doch nichts wirkte. Die letzte Option der Grünen: 2% Ziel lassen, dafür aber den fallen gelassenen Polizei-Beauftragten einführen.

Es begann eine tagelange Stille. Die KonP hatte intern wohl schwer damit zu ringen, im Wissen, dass eine Nichtakzeptanz zum Scheitern der Verhandlungen führen könnte. Dennoch handelte die KonP wohl nach Gewissen und sah es verständlicherweise nicht ein, einen bereits beschlossenen Punkt nachzuverhandeln. Sie bestand am frühen Abend des 08. Februars auf Annahme des 2% Ziels und eine weitere Ablehnung des Polizeibeauftragten. Mehrere Versuche der SDP die Verhandlungen noch zu retten begannen. Ob Gegenfinanzierung, andere strittige Punkte oder ein Zugeständnis beider Parteien - alle Möglichkeiten scheiterten. Der gesamte KonP Vorstand soll nach Informationen der OWAZ sehr aufgebracht gewesen sein, während die Grünen die Brisanz des Themas wohl nicht ganz fassten. Am des 09. Februars steht fest: die Grünen verweigern weitere Verhandlungen. Die Koalitionsverhandlungen sind somit gescheitert. Aus Kreisen der Sozialdemokraten hört man, dass diese keinefalls glücklich mit dem Verhalten der Grünen sind - dass die KonP unglücklich ist, steht außer Frage.

Es bleibt abzuwarten, ob sich noch etwas tun kann, aber die Verhandlungen sind tot. Ob sich Gerüchte über eine Minderheitsregierung unter der Tolerierung der Grünen bewahrheiten, bleibt abzuwarten. Der riesige Vertrauensbruch und das fragwürdige Verhalten der Grünen bleibt jedenfalls. Ein riesiger Image-Schaden für die so schon angeschlagenen Grünen. Aufgrund dessen, dass die Grünen und die KonP sich in den Haaren liegen, wäre Jamaika ebenfalls keine Option. Und eine GroKo wäre schlecht für die Glaubwürdigkeit der SDP und Tom Schneiders politischer Tod. Schneider kündigte wohl auch schon an, sich bei Verhandlungen mit dem Forum zurückzuziehen. Als einzige mögliche Option bleiben wohl eine Minderheitsregierung, eine rechte Regierung oder Neuwahlen, für die wiederum einige Kanzlerwahlen scheitern müssten. Damit kennt sich Schneider aber zumindest gut aus.

Ergänzungen:

bisher keine