DER TAGESPROPHET
Ausgabe vom 05.01.2021
| Seite 1 Bundespäsidentenwahl bringt in erster Runde keine Entscheidung Die offizielle Wahl um das Bundespräsidentenamt ist gestartet die Kandidaten Isabell Yersin (Forum), DR..Lisa Baumgärtner, (SDP), Martin Mondtod, und Christian von Wildungen (UWL) treten gegeneinander an .Bundeskanzler Nils Neuheimer behielt Recht es gibt einen zweiten Wahlgang denn im ersten hatte keiner der Kandiaten die Mehrheit erreicht. Isabell Yersin Forum führte im ersten Wahlgang mit 22 Stimmen an an 2 . Stelle kommt von denn Sozialdemokraten Dr. Lisa Baumgärtner (SDP) mit 18 Simmen Von denn Rechtspoulisten Christan von Wildungen war überraschend stark mit 4 Stimmen vor Martin Mondtot der mit 2 Stimmen das Schlusslicht ist . |
| Seite 2 Die SDP hat einen neuen Bundesvorstand Die SDP hat einen neuen Bundesvorstand gewählt das gaben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung bekannt .Es gab eine enge Wahl zwischen um den Parteivorstand der Amtsträger Tom Schneider, Alex Regenborn , Charly Roth . Der erste Wahlgang brachte ein Patt da keiner der Kandidaten in diesem Wahlgang eine Mehrheit bekam. Erst in der zweiten Kandidatenphase kam Charly Roth dazu und im zweiten Wahlgang gewann Charly Roht denn Wahlgang und wurde neuer Parteivorstand der SDP . Auch bei den Stellvertreter der Partei gab es Veränderungen . Theresa Kleinert , Jonathan Schmidt und Mirjat Russ und Emilia von Lotterleben kandierten . Dr. Theresa Kleinert konnte sich durchsetzen und wurde stellvertretende Parteivorsitzende und Jonathan Schmidt musste das Amt abgeben. Da Charly Roth als Parteichef gewählt wurde musste der Posten des Generalsekretärs gewählt und neu besetzt werden um das Amt kandierten Niclas Liebknecht, Jonathan Schmidt und Alex Regenborn. Alex Regenborn wurde der neue Generalsekretär und Jonathan Schmidt wurde der neue Bundesgeschäftsführer |
| Seite 3 Das Recht auf Homeoffice im Bundestag Bundesarbeitsminister Jonathan Schmidt (SDP) brachte in der letzten Woche ein Antrag ein. Dieser Antrag wurde von Jonathan Schmidt als Historisch bezeichnet denn dieser Antrag erlaubt Arbeitnehmer selbst zu entscheiden, ob sie ihre Arbeit im Büro oder Zuhause tätigen wollen. Aus der Opposition kam sehr viel Zustimmung aber auch Ablehnung. Von Christian von Wildungen (von manchen auch Wildi genannt)kam die meiste Kritik er möchte nochmalig betonen, dass es dieses Gesetz nicht bedarf, denn der Arbeitgeber ordnet an und der Arbeitnehmer führt aus. Es sei völlig unnötig das Gesetz zu erlassen denn die Arbeitnehmer wären untergebene und hätten auf den Arbeitgeber zu hören. Die anderen Fraktionen widersprachen diesen besonders von der Linken kam viel Zustimmung für den Antrag. |
| Seite 4 Der gespaltene Bundestag Die Linke brachte im Bundestag einen Antrag ein das denn Bundestag und die Bundesregierung spaltet. Von der UWL kam wie meistens die pure Ablehnung freie ´fahrt für freie Bürger war das Moto der UWL aber auch die Knop ist gegen diesen Antrag Emmi Seidel (Knop) Diskutierte mit Jan Friedländer über das Tempolimit denn dieses soll laut dem Antrag der Linken auf Deutschen Autobahnen 130 heißen . Linke und anderen Fraktionen sind der Ansicht das Tempo Limit Co2 und Verkehrstote verhindern würde . Die Debatte heizte sich so auf das Christian von Wildungen aus der Debatte verwiesen werden musste er begab sich auf die Tribüne .Auch Dr. Theresa Kleinert schien die aufgeheizte Debatte zu viel und stieg auf das Fahrrad und machte eine Spritztour bis Herr Neuheimer sie zur Ordnung rief. Es war eine Diskussion die der Bundestag schon lange nicht mehr gesehen hat . |
| Seite 5 Änderung im Kabinett Schaal 1 Die Staatsregierung in Bayern verändert ihr Kabinett demnach soll Felix Neuheimer Minister für Finanzen werden und Herr Carsten Müller zum Minister für Wirtschaft und Bau werden. Kritik kam von der SDP. Jonathan Schmidt (SDP) kritisierte die Staatsregierung für ihre Inaktivität in der LP. |
| Seite 6 Emmi Seidel bringt Entwurf ein Frau Emmi Seide (Knop ) hat gestern ein Antrag eingebracht dieser soll beinhalten das die Altersgrenzen bei Ausbildungen aufgehoben werden soll |
| Seite 7 Oberstes Gericht gibt Klage von Jonathan Schmidt (SDP) Recht Wie oben genannt gibt es Ärger zwischen der Opposition und der Staatsregierung in Bayern . In der Debatte um denn Klimapreis schaffte es Ministerpräsident Schaal (Forum ) nicht sich zu Wort zu melden obwohl Jonathan Schmidt ihn herbeizitieren lies . Jonathan Schmidt klagte daraufhin beim Obersten Gericht da es nach es nach seiner Meinung nicht das erste Mal war das die Staatsregierung Anträge der Opposition ignoriert . Auch in der Abstimmung um das Gesetz schaffte es nur ein Minister der Staatsregierung abzustimmen. Das Gesetz wurde Abgelehnt . |
| Seite 8 Antrag zu Erhaltung von Denkmälern eingebracht Emmi Seidel (Knop) hat vor ein paar Tagen das Gesetz mit dem Titel European Heritage Trust – Erhalt europäischer Baudenkmäler und kulturelle Revitalisierung ländlicher Regionen eingebracht . Emmi Seidel in dem Antrag eine Stiftung der Europäischen Union für Denkmälern . Dieser ist bereits in der Abstimmung . |
| Bundeshaushaltsplan für 2021 zur Abstimmung im Bundesrat Der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2021 ist derzeit im Bundesrat über diesen Stimmen die Länder ab |
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