Hamburg:
In der Hansestadt gibt es kein neuen Entwicklungen. Mit eisiger Routine regiert dort weiter die Deutschland-Koaliton unter Bürgermeisterin Rosenthal.
Thüringen:
In Thüringen meldete sich heute ein neuer Berufener Bürger; Prof. Ignaz Yzer. Der politische Youngstar wurde sogleich zum Minister für Wirtschaft, Tourismus, Infrastruktur und Digitalisierung ernannt. Mit dieser Raketenkarriere reiht er sich gut im Kabinett Friedrich ein. Ansonsten wird in Thüringen mit ähnlicher Routine wie in Hamburg regiert, nur ohne "störende" Opposition.
NRW:
Die neue Regierung hat Ihre Arbeit aufgenommen. Bereits in der vergangenen Tagen ordnete Innenministerin Dr. Linke (SDP) an, Abschiebungen in den Iran und nach Afghanistan auszusetzen. Heute wurde ein erster Gesetzentwurf bezüglich der vermehrten Ausstattung von Polizeibeamten mit Bodycams eingereicht. Damit hat das Kabinett Haßelmann III beinahe den eigenen Aktivitätsstand aus Haßelmann II eingeholt, und das in der ersten Woche. Wir dürfen also vermutlich weiteren Gesetzentwürfen und Debatten erwarten. Die Opposition allerdings dünnt sich aus. Zu Beginn der Woche zogen sowohl der ehemalige Innenminsiter Hohenelmen-Lützburg als auch der ehemlaige Bundeslandwirtschaftsminsiter von Wildungen nach Bayern um. Ob dies aus privaten Gründen, einer versuchten Monopolisierung oder Frustration über keine erneute Regierungsbeteiligung geschah, ist bislang nicht bekannt. Die Opposition in NRW ist damit jedenfalls deutlich ausgedünnt.
Bayern:
Eine Woche nach der Landtagswahl ist die Regierungbildung und Zukufnt Bayerns noch völlig offen. Lediglich der Landesvorsitzende der Allianz, Takeru Yamamoto informierte kurz über geplante Sondierungen mit CDSU, SDP und LAZ, wobei letztere abgelehnt habe. Ob Abseits dessen noch Gespräche geführt werden, ist bei Redaktionsschluss unklar. Es dürfte jedoch diese Woche mit Neuigkeiten gerechnet werden.
Bei der Wahl zum Präsidenten des Landtages verfehlte der Kandidat der CDSU, Georg Dornberg die nötige absolute Mehrheit im ersten Wahlgang. Doch man gab sich optimistisch und so kandiderte Elisabeth von Minden (CDSU, ehemlas FFD) für das Amt als stellvertretende Präsidentin des Landtages. Die Amtszeit von Alterspräsident Goldhammer (I:L) verlängert sich damit wohl noch etwas.
Bund:
Deutschland hat gewählt. Und wie. An dieser Stelle möchten wir uns bei den Kollegen von vPhoenix und Berliner Allgemeine für die tolle Wahlsendung bedanken.
Relativ schnell zeigte sich die Allianz mit deutlichem Vorsprung, am Ende kam sie auf das beste Ergebnis ihrer Geschichte und somit kann Friedrich Augstein nun frei wählen, mit wem er gerne eine zweite Amtszeit als Bundeskanzler verbringen will. Gleich vier Konstellationen wolle er sondieren, kündigte Augstein am Vormittag an. Dabei ist es kein Geheimnis, dass eine Neuauflage mit der CDSU oder dem FORUM für die Allianz die liebsten Optionen wären. Unklar ist, inwieweit persönliche Differenzen mit der Union oder ein gesteigertes Selbstbewusstsein des FORUM dies erschweren. Daran hat Augstein offenbar auch gedacht und will deshalb auch die Optionen vPiraten+Grüne und vPiraten+SDP sondieren. Die Option SDP+Grüne war dann aber offenbar zuviel des Linken. Bedenkt man die schnelle Geschwindigkeit der letzten Legislatur, so können wir im Laufe der Woche sicher schon mit konkreteren Angaben und Gesprächsergebnissen rechnen.
Zum Abschluss noch fünf kurze Lehren aus der 16. Bundestagswahl:
- Der Höhenflug der Allianz war keine Momentaufnahme nach Zusammenbruch der SDP, sondern sie ist tatsächlich der fest etablierte Platzhirsch der Bundespolitik.
- Die Grünen sind keine Volkspartei mehr.
- Das Comeback der Sozialdemokraten war deutlich schwächer als erwartet, verschwinden werden sie aber auch nicht mehr.
- Innerhalb der politischen Linken ist die I:L keine Randerscheinung sondern das schwerste Gewicht.
- Es gibt ein Potential bei den Wählern für unabhängige Alternativen, siehe das starke Wahlergebnis von von Hohenecken in Bayern.
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