Massenaustrittswelle verstört Sozialdemokraten

Am Montagabend hat Bundeskanzler Herbert Müller die Große Regierungskoalition im Alleingang aufgekündigt. Noch in der Nacht zu Dienstag hat Bundespräsident Brandstätter die Bundesministerinnen und Bundesminister der Allianz aufgekündigt. Als Gründe werden der fehlende innerparteiliche Rückhalt für die Koalition sowie der zu unkritische Umgang mit den Aussagen Frédéric Bourgeois' seitens der Allianz angeführt. Der Alleingang Müllers an sich innerparteilich kritisiert, aber selbst Mitglieder des als gemäßigt geltenden Düsseldorfer Kreises haben am Fortbestand der Koalition gezweifelt. Nun wurden die Verwerfungen aufgrund der Flügelkämpfe der letzten Wochen deutlich - und eine Austrittswelle ungekannten Ausmaßes hat sich angebahnt.

Berichten zufolge sollen Sophie Kipptum (Bayern) und Nursultan Borislaw Saakaschwili (Bayern) aus der Partei ausgetreten sein - doch auch Herbert Müller (Nordrhein-Westfalen), soll den Fortbestand seiner Mitgliedschaft sowie seiner politische Karriere überhaupt ernsthaft angezweifelt haben. Gerüchten zufolge soll der Bundeskanzler bereits intern angekündigt haben, aus der Partei auszutreten und sich aus der Tagespolitik zurückzuziehen. Bestätigt ist dies allerdings noch nicht.

Als Gründe für die Austritte wurden anhaltende innerparteiliche Verwerfungen zwischen Sozialistischer Plattform und Düsseldorfer Kreis angeführt, die im Oktober diesen Jahres auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei öffentlich geworden sind und von anderen Parteien des linken Spektrums, etwa den Grünen, äußerst kritisch beäugt wurden. Diese sollen, Insidern zufolge, langfristig angehalten haben. Zuletzt soll sich dies kurz nach Bildung der Bundesregierung Herbert Müller gezeigt haben: Vertreterinnen und Vertreter linkerer Positionen innerhalb der Partei haben sich mehrfach kritisch über die Bundesregierung, auch im Zusammenhang mit der Causa Bourgeois, äußerst kritisch geäußert haben und sogar mit Austritten gedroht haben. Angeblich habe eine Aufspaltung der Partei in zwei kleinere Parteien gedroht, so heißt es von Insidern, die Bundeskanzler Müller zusätzlich dazu veranlasst habe, "aus Zweifeln an den innerparteilichen Fortbestand der Unterstützung der Regierung" sowie "aus Zweifeln an der wirklichen Unterstützung dieses Bündnisses aus der Bevölkerung heraus", die Allianz im Alleingang aus der Bundesregierung zu werfen.

Damit sei kurzfristig die Austrittswelle verhindert, eher aufgeschoben, haben - doch innerhalb der letzten dreißig Stunden hätten sich Parteimitglieder über das generell schlechte Klima innerhalb der Partei sowie über ausgebliebene Lösungsversprechungen der (Vorstands)Mitglieder der SDP beschwert haben, was letzten Endes die Austrittswelle in Gang gesetzt haben. Zusätzlich hat sich Dominick Gwinner, bisweilen thüringischer Ministerpräsident, aus der Partei und der Tagespolitik zurückgezogen haben. Dies wird für die Partei, allen vorn für den Vorsitzenden, Richard Düvelskirchen, eine schwer zu schluckende Pille sein, ist hiermit doch sage und schreibe ein ganzes Drittel aus der Partei ausgetreten. Nun wird die Partei die nächsten Wochen mit sich selbst zu kämpfen haben und das Geschehene aufarbeiten müssen, eines steht fest: das hätte zu keinem schlechteren Zeitpunkt als inmitten einer Regierungskrise, einer der härtesten Proben für das Land seit Bestehen, kommen können. Nun gilt es für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, an sich zu arbeiten, um nicht in politische Bedeutungslosigkeit zu versinken.