Wochenrückblick vom 07-15Mai
Bundesaußenministerin Cortez und weitere ranghohe Politiker verurteilen die Eskalation im Nahen Osten
12.05.2021:Die Ministerin des Auswärtes, Dr. Maria Cortez, verurteilte heute Abend die Ausschreitungen zwischen Israel und Palästina. Hintergrund sind gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den Israelis und Palästinern sowie der ohnehin andauernde Konflikt um Ost Jerusalem
Quelle: OWAZ
Wiederwahl von
Florentin Plötz als bayerischer SDP-Landesvorsitzender
12.05.2021:Der Landesverband der bayerischen Sozialdemokraten wählte Plötz einstimmig zum Landesvorsitzenden. Plötz bedankte sich per Videobotschaft für die Wiederwahl und kündigte an, seinen bisherigen Kurs fortzuführen. Angesichts der aktuellen Regierungsbeteiligung und dem guten Ergebnis in der Landtagswahl im März ist dies nicht verwunderlich.
Quelle: OWAZ
Besondere
Situation im Niedersächsischem Landtag
12.05.2021.Eine ungewöhnliche Situation bildetet sich heute im Niedersächsischem Landtag. Dort kam es zu einem Wortgefecht zwischen dem Landtagspräsidenten Hajime Nagumo und Prof. Adolf Kiefert. Nachdem er sich mehrfach in einem Thread äußerte und Anweisungen Nagumos ignorierte, erhielt er schnell drei Ordnungsrufe. Auf die Löschung der Beiträge reagierte Kiefert empfindlich und beleidigte den Präsidenten mehrfach. Auch von Drohungen nahm er keinen Abstand. Anschließend rief der mittlerweile in den BUW eingetretene Politiker zu einer Demonstration auf und bezeichnete Niedersachsen als Diktatur. Das Geschehen wird mit großer Fassungslosigkeit betrachtet.
Quelle: OWAZ
Ricarda Fährmann kandidiert als Ministerpräsidentin
13.05.2021:Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SDP und UPS in Thüringen machte die UPS heute einen offiziellen Ministerpräsident*innenvorschlag. Die vorgeschlagene Spitzenkandidatin der SDP Ricarda Fährmann nahm den Vorschlag an.
Quelle: OWAZ
Nordrhein-Westfalen beschließt Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühren
13.05.2021:Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat in einer Abstimmung die Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühren beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf des ehemaligen Ministerpräsidenten und der SDP-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen
Niedersachsen beschließt Erhöhung des Eigenbedarfs bei Cannabis
14.05.2021:Der Niedersächsische Landtag hat eine Erhöhung des Eigenbedarfs bei Cannabis beschlossen. Mit einer erstaunlich hohen Abstimmungsbeteiligung von zwei Personen, die beide für die Änderung stimmten, dürfen in Niedersachsen künftig 14g statt 6g Cannabis als Eigenbedarf gelten. Ausgegangen war der Gesetzentwurf vom niedersächsischen Ministepräsidenten Lando Miller.
Quelle: OWAZ
SDP-Bundestagsfraktion bringt Grundgesetzänderung ein
14.05.2021:Der
SDP-Bundestagsabgeordnete Alex Regenborn hat im Bundestag ein Gesetz
zur Änderung des Artikels 5 des Grundgesetzes eingebracht. Der
Absatz 1 soll dabei um die Worte "digitale Netzwerke"
erweitert werden. Ausführliche Begründungen oder eine Rede gab es
bisher nicht.
Quelle: OWAZ
SDP NRW bereitet sich wohl auf den Landeswahlkampf vor
14.05.2021:SDP NRW bereitet sich wohl auf den Landeswahlkampf vor Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl beginnt die Nordhrein-Westfälische SDP nach OWAZ Informationen die Vorbereitung auf den Wahlkampf. Neben dem Programm spielt dabei auch die Wahl eines Spitzenkandidaten im Fokus. Es ist wahrscheinlich, dass erneut Kai Baum Spitzenkandidat wird. Baum war bereits letzte Landtagswahl Spitzenakandidat, wurde aufgrund der Streitigkeiten zwischen SDP und Grünen allerdings kein Ministerpräsident - trotz einem Ergebnis nahe der absoluten Mehrheit. Dass Baum es diesmal schaffen könnte, ist nicht unwahrscheinlich, denn angesichts eines stark schwächeldem Forums und angeschlagenen Grünen, scheint eine absolute Mehrheit für die SDP so nah wie noch nie.
Quelle: OWAZ
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende und eine schöne Woche.
-Wochen Nachrichten-
Kommentare