Bundesaußenministerin Cortez und weitere ranghohe Politiker verurteilen die Eskalation im Nahen Osten
Die Ministerin des
Auswärtes, Dr. Maria Cortez, verurteilte heute Abend die
Ausschreitungen zwischen Israel und Palästina. Hintergrund sind
gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den Israelis und Palästinern
sowie der ohnehin andauernde Konflikt um Ost Jerusalem. Die
radikal-islamische Hamas feuerte als Reaktion auf Zwangsräumungen
bei palästinischen Bewohnern Ost Jerusalems daraufhin hunderte
Raketen ab. Nachdem Israel mit eigenen Raketen antwortete stehen
beide Seiten unter ständigem Beschuss. Cortez verurteilte den
Erstschlag, appelierte aber auch an die israelische Regierung, den
Konflikt abzukühlen. Die Bundesaußenministerin werde außerdem an
einer Dringlichkeitssitzung der EU-Außenminister teilnehmen.
Auch der Bundespräsident Chaly Roth verurteilte heute auf vTwitter die Gewalt. Er forderte im Zuge dessen auch eine Aufnahme Israels in die NATO. Er stellte sich klar an die Seite Israels und bezog sich ebenfalls auf eine besondere Verantwortung Deutschlands. Bundesminister Baum äußerte sich ebenfalls kritisch und stellte die Situation der von Sirenen geweckten Israelis in den Vordergrund.
Wiederwahl von Florentin Plötz als bayerischer SDP-Landesvorsitzender
Der Landesverband der bayerischen Sozialdemokraten wählte Plötz einstimmig zum Landesvorsitzenden. Plötz bedankte sich per Videobotschaft für die Wiederwahl und kündigte an, seinen bisherigen Kurs fortzuführen. Angesichts der aktuellen Regierungsbeteiligung und dem guten Ergebnis in der Landtagswahl im März ist dies nicht verwunderlich.
Besondere Situation im Niedersächsischem Landtag
Eine ungewöhnliche Situation bildetet sich heute im Niedersächsischem Landtag. Dort kam es zu einem Wortgefecht zwischen dem Landtagspräsidenten Hajime Nagumo und Prof. Adolf Kiefert. Nachdem er sich mehrfach in einem Thread äußerte und Anweisungen Nagumos ignorierte, erhielt er schnell drei Ordnungsrufe. Auf die Löschung der Beiträge reagierte Kiefert empfindlich und beleidigte den Präsidenten mehrfach. Auch von Drohungen nahm er keinen Abstand. Anschließend rief der mittlerweile in den BUW eingetretene Politiker zu einer Demonstration auf und bezeichnete Niedersachsen als Diktatur. Das Geschehen wird mit großer Fassungslosigkeit betrachtet.
Kommentare