Erfurt. Die SDP dürfte sich freuen, jetzt, wo sie wieder zurück im Erfolgskurs ist. In Niedersachsen wurde nach einem peinlichen ersten Wahlgang Lando Miller erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die Wahl in Thüringen gewann sie mit guten 31 %. Ebenfalls freuen dürften sich der linksradikale und rechtsradikale Teil Thüringens, so haben die Newcomer AvD und UPS jeweils 23 % geholt - bei ihrem ersten Antritt wohlbemerkt. Das Forum unter Führung von William McKenzie dagegen verlor auf 8 % und dabei noch glimpflich davongehen. Denn ebenfalls auf 8 % kam der BUW, was Verluste von gut 35 % bedeutet. Die KonP ist wohl irgendwas zwischen enttäuscht und glücklich, so kommt sie nach einem Nichtantritt bei der letzten Wahl zwar 8 %, bei der Wahl im Dezember 2020 aber kam sie noch auf die absolute Mehrheit. Im Ganzen ergibt sich also folgendes Bild.
*die absolute Mehrheit ist ab 7 Sitzen gegeben, Fehler unsererseits!
Bei der Mehrheitssuche wird es klar. Die einzig realistische Mehrheit ist bei einer SDP-UPS Regierung gegeben. Da eine Zusammenarbeit mit BUW, Forum und AvD, also drei der sechs im Parlament vertretenen Parteien aus verschiedensten Gründen ausgeschlossen scheint und die KonP mit einem Mandat zu schwach ist, blieben andernfalls nur Neuwahlen als Option. Der Chef der Konservativen, Elias Jakob Lewerentz, äußerte sich bei einer Pressekonferenz der SDP Thüringen bereits kritisch über die Pläne der SDP, die linkslastige Regierung in die Wege zu leiten. So kritisierte er insbesondere angesichts der linksextremen Ausschreitungen in Berlin zum 1. Mai, dass die SDP kein Problem habe, mit einer linksradikalen Partei zu regieren. Weiter zweifelte er an, die Sozialdemokratie würde sich nicht mehr wie einst aktiv gegen Extremismus und Radikalismus aussprechen und sich von diesem distanzieren. UPS-Spitzankandidatin Erich wehrte sich gegen die Vorwüfe, so wie später auch Fährmann. Auf vTwitter gingen die Auseinandersetzungen zwischen Lewerentz und Fährmann schließlich weiter, wenn auch nicht mehr explizit um die UPS.
Die kommende Legislaturperiode in Thüringen dürfte eine spannende werden. Auf Anfrage verlautete die Spitzenkandidatin der UPS, Jade Erich: "Wir sind, wie ich bereits in meiner Rede auf der Wahlparty erwähnte, grundsätzlich für Verhandlungen offen. Jedoch möchten wir auch die Inhalte wofür wir gewählt wurden sind durchsetzen. [...] Wir werden nicht um jeden Preis regieren.".
Und auch die Spitzenkandidatin der SDP äußerte sich positiv gegenüber zeitnahen Sondierungen: "Wir Sozialdemokrat:innen stehen erstmal prinzipiell für Gespräche mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung. [...] Insofern werden wir Gespräche mit der UPS aufnehmen, um die Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierung auszuloten. Wir werden aber auch überlegen, ob andere Optionen denkbar sind.". Auf die Frage, ob das Wahlergebnis die Arbeit der SDP Thüringen belohne, bekamen wir folgende Antwort: "Den Wahlsieg der Sozialdemokratie sehe ich als Ergebnis mehrerer Faktoren. Zum einen haben wir nach der letzten Landtagswahl Verantwortung übernommen und sind mit dem Liberalen Forum in eine Koalition gegangen, um eine rechte Partei wie den BUW an der Spitze der Landesregierung zu verhindern. Dort haben wir dann fast alle Initiativen umsetzen können, insofern sehe ich das Ergebnis als Würdigung unserer Arbeit. Zum anderen standen wir als einzige Partei, die im letzten Landtag vertreten war, für klare Maßnahmen im Gesundheitsschutz in der Pandemie. Außerdem sind wir mit einem klaren Programm in den Wahlkampf gezogen und auch wenn wir in den Medien nicht so präsent waren, haben wir im Wahlkampf im Rahmen des Möglichen viele Gespräche geführt. Und zuletzt haben sicherlich viele Menschen der Sozialdemokratie Ihre Stimme gegeben, um eine drohende Mehrheit von BUW und AvD zu verhindern, sprich also die Demokratie zu verteidigen.". Ob die KonP als eine Partei gilt, die im letzten Landtag vertreten war, können wir nicht beantworten, gehen allerdings nicht davon aus, da Lewerentz durchaus viel Druck auf die Landesregierung ausübte.
Beide Kandidatinnen sind sich aber einig, dass die Gefahr der rechtsextremen Parteien schrumpfe, da zwar immernoch 31 % rechtsextrem wählten (BUW + AvD), es bei der letzten Wahl allerdings 44 % waren.
Artikel veröffentlicht: Mo. 03.05.2021, 8:00 Uhr
Ergänzungen: keine
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