Also meine Regierung steht, wann kann ich vereidigt werden?
Ihre „Regierung“ verfügt über keine Mehrheit im thüringischen Landtag und wird auch nicht von einer anderen Partei toleriert.
Beiträge von Tom Schneider
-
-
Herr Schmidt, Sie konnen sicher sein das ich alle drei Stophen des "Deutschlandliedes" und sogar die später angedichtete vierte Strophe singe! Warum auch nicht ? Weder ist das schöne Lied verboten, nur weil Leute Ihres schlages es hassen , werde ich es nicht vergraben.
Von der Maas bis an die Memel also?
-
spendierte Sekt.
-
23:16 - Webseite von Präsidentin Yersin nicht mehr erreichbar
Die Webseite der Bundespräsidentin ist derzeit nicht mehr erreichbar. Von öffentlichen Stellen wird von einem Hackerangriff geredet.
SIM-OFF: Ich versuche hier eine Realistische Abbildung der Ereignisse, die auf eine derartig kontroverse folgen würde. Ein Hackerangriff ist bei sowas relativ gewöhnlich. Das ist kein persönlicher Angriff, sondern einfach ein Versuch von Realismus..
SIMOFF: Das ist durchaus amüsant. Es sollte aber klar sein, dass das SimOn keine Bedeutung hat
-
Legt Kontaktmöglichkeiten für die Kanzlei PREUß & Partner aus
Findet die Visitenkarten für die Kanzlei und packt sich einen Stapel ein. Begibt sich eilig ins Willy-Brandt-Haus.
-
Ich habe durchaus Geduld. Ich habe diesen Brief ja bewusst dafür genutzt, der Bundespräsidentin eine Kabinettsliste zukommen zu lassen. Um, in Ihrem Sinne, denn Sie prangern ja die lange Regierungsbildung an, nicht unnötig weitere Zeit verstreichen zu lassen.
Das hätte man aber auch eleganter, beispielsweise durch eine Pressemitteilung, bekanntgeben können. In dieser Form könnte man fast man meinen, dass hier dem Ruf der Frau Bundespräsident geschadet werden soll.
Das hier war eine Pressemitteilung.
-
Ich habe durchaus Geduld. Ich habe diesen Brief ja bewusst dafür genutzt, der Bundespräsidentin eine Kabinettsliste zukommen zu lassen. Um, in Ihrem Sinne, denn Sie prangern ja die lange Regierungsbildung an, nicht unnötig weitere Zeit verstreichen zu lassen.
-
Coole Idee, finde ich unterstützenswert. Ich finde das bereichert die SIM im Bereich der politischen Bildung - und das finde ich super. Ich persönlich habe viel durch die SIM gelernt - und das ist wundervoll.
-
Hat der Machtgeile Wicht so eilig, das er es nicht abwarten kann dieses Land zu ruinieren?
Ein normaler Politiker wartet bis er vom Bundespräsident ernannt wird und schreibt weder etwas sofortiger Rrnennung , noch von von absoluter Mehrheit ect.
Aber was soll man von so einen wie Schneider schon anderes erwarten. Armes Deutschland!
Es ist üblich, dass der gewählte Kanzler unverzüglich nach der Wahl ernannt wird. Inzwischen sind aber 8 Stunden vergangen. Da ist es berechtigt, nachzuhaken. Sie haben als Antidemokrat aber ja keine Ahnung von demokratischen Gepflogenheiten...
Also bitte. Nach mehr als 44 Tagen (oder mehr?) Koalitionsverhandlungen sind ja wohl 8 Stunden drin.
Inzwischen 10 Stunden...
-
Hat der Machtgeile Wicht so eilig, das er es nicht abwarten kann dieses Land zu ruinieren?
Ein normaler Politiker wartet bis er vom Bundespräsident ernannt wird und schreibt weder etwas sofortiger Rrnennung , noch von von absoluter Mehrheit ect.
Aber was soll man von so einen wie Schneider schon anderes erwarten. Armes Deutschland!
Es ist üblich, dass der gewählte Kanzler unverzüglich nach der Wahl ernannt wird. Inzwischen sind aber 8 Stunden vergangen. Da ist es berechtigt, nachzuhaken. Sie haben als Antidemokrat aber ja keine Ahnung von demokratischen Gepflogenheiten...
-
[SDP] Pressemitteilung zur Ernennung der Bundesregierung
Berlin. Der designierte Bundeskanzler, Tom Schneider, von der Sozialdemokratischen Partei, teilt am heutigen Abend, dem Samstag, den 06. März 2021, mit, dass er sich nach seiner erfolgreichen Wahl zum Bundeskanzler, die im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit durch den Bundestag erfolgt ist, an die amtierende Bundespräsidentin Isabelle Yersin gewandt hat, um unverzüglich eine neue Bundesregierung und Tom Schneider als gewählten Bundeskanzler zu ernennen. Gemäß dem Grundgesetz und den Bundesgesetzen sei Yersin dazu verpflichtet, Schneider nun zum Bundeskanzler und aufgrund seines Vorschlages auch die Bundesminister:innen zu ernennen. Nach Angaben Schneiders habe er heute Abend folgenden Brief an Bundespräsidentin Yersin verfasst und abgesendet:
---Vom designierten Bundeskanzler
Tom Schneider
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Berlin, den 06. März 2021
An die Bundespräsidentin
Frau Isabelle Yersin
Schloss Bellevue
Spreeweg 1
10557 Berlin
Ernennung der vom Deutschen Bundestag mit absoluter Mehrheit gewählten Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Yersin,
als mit absoluter Mehrheit im dritten Wahlgang frisch gewählter Bundeskanzler der vBundesrepublik Deutschland wende ich mich hiermit an Sie, um die Ernennung der neuen Bundesregierung in die Wege zu leiten. Ich bitte Sie hiermit ausdrücklich darum, gemäß Ihrer Pflichten folgende Bundesregierung zu ernennen:
Bundeskabinett Schneider
Bundeskanzler: Tom Schneider (SDP)
Vizekanzlerin: Emmelie Seidel (KonP)
Ministerin des Auswärtigen, für Verteidigung und Entwicklung: Emmelie Seidel (KonP)
Minister der Finanzen und für Wirtschaft: Kai Baum (SDP)
Minister für Arbeit, Soziales, Familien, Generationen und Gleichstellung: Florentin Plötz (SDP)
Minister für Gesundheit und Ernährung: Elias Lewerentz (KonP)
Ministerin für Umwelt. Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Caroline Kaiser (SDP)
Minister für Verkehr und Bau: Oskar Neumann (SDP)
Ministerin für Bildung, Forschung, Wissenschaft und Digitales: Dr. Theresa Klinkert (SDP)
Das Ministerium für Inneres und Justiz werden wir zeitnah auf Vorschlag der Konservativen Partei (KonP) nachbesetzen.
Ich hoffe auf zeitnahe Ernennung.
Hochachtungsvoll,
Tom Schneider
vom Bundestag gewählter designierter Kanzler der vBundesrepublik Deutschland
---
Mit dem Brief, so hoffe Schneider, könne jetzt endlich zeitnah eine handlungsfähige Regierung ernannt werden.
Berlin, den 06. März 2021
Tom Schneider
designierter Bundeskanzler -
Ich warte auf die Ernennung und leiste dann den Eid. Ist doch alles kein Ding
-
Herzlich willkommen, Dr. Thomas Merz
Bei Fragen einfach fragen... -
fragt sich warum der neue Bundeskanzler zur Annahme der Wahl zum Rednerpult geht
überreicht seinem Nachfolger einen Blumenstrauß
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und Gottes Segen für Ihre Amtsführung, Herr Bundeskanzler!
Vielen Dank!
-
bedankt sich für die Glückwünsche, tritt völlig perplex nach vorne und nimmt seinen roten Mund-Nase-Schutz ab.
Abgeordneter Schneider, ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?
Vielen Dank Herr Bundestagspräsident, ich nehme die Wahl an.
nimmt anschließend die Blumensträuße entgegen.
-
Herzlich willkommen auch an dieser Stelle
-
Ich begrüße den Vorschlag von Kathrin Hirsch für ein DA-Register sehr.
-
Da sind sie, die großen Europäer, die die elementarste Freizügigkeit als erstes angreifen. Schämen Sie sich, Autokrat Neuheimer! Als könnten Sie frei über die Bürger und europäischen Freiheiten verfügen. Schämen Sie sich!
Ich hoffe die EU-Kommission wird umgehend ein Vertragsverletzungsverfahren anstrengen. Derzeit prüfe ich eine Klage vor dem Obersten Gericht.Interessant. Ihre Partei fordert doch wenn ich mich recht erinnere eine reine Wirtschaftsunion ohne ein Grenzenfreies Europa. Sowas nennt man dann wohl Heuchelei.
Blödsinn. Zur Wirtschaftsunion gehört selbstverständlich die Personenfreizügigkeit, die pauschale Grenzkontrollen der Mitgliedsstaaten untereinander ausschließt. Sie müssen mir nichts von Heuchelei erzählen. Erst die VSE fordern, jetzt die Fundamente der EU, die deren Existenzberechtigung ausmachen, infrage stellen.
Leben Sie nur weiter hinterm Mond, und klagen Sie sich meinetwegen dahin. Menschen wie Sie meinen, das Grundgesetz zu verteidigen, dabei sind es gerade Menschen wie Sie, die das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit hinter alle anderen Grundrechte stellen und Menschenleben gefährden. Aber hey - von einer Partei wie der Ihrigen habe ich auch nichts anderes erwartet.
-
Da sind sie, die großen Europäer, die die elementarste Freizügigkeit als erstes angreifen. Schämen Sie sich, Autokrat Neuheimer! Als könnten Sie frei über die Bürger und europäischen Freiheiten verfügen. Schämen Sie sich!
Ich hoffe die EU-Kommission wird umgehend ein Vertragsverletzungsverfahren anstrengen. Derzeit prüfe ich eine Klage vor dem Obersten Gericht.Interessant. Ihre Partei fordert doch wenn ich mich recht erinnere eine reine Wirtschaftsunion ohne ein Grenzenfreies Europa. Sowas nennt man dann wohl Heuchelei.
-
Abgelehnt
Sie wollen also die Regierungsbildung weiter verzögern? Sehr verantwortungsvoll...
