Beiträge von Ursula Groß-Dennemark

    /SO: Ich merke richtig, wie sich alle Maßnahmen, die je getroffen wurden, um die Simulation wieder auf ein konstruktives Niveau, wie zu vD-Zeiten zu bringen, entweder grandios gescheitert oder in unserem Jura-Klein-Klein untergegangen sind. Diese Sim hat, Stand jetzt, absolut fertig. Jeder Tag in der Sim hier besteht aus persönlichem Hickhack und Anfeindungen aller Art und Couleur. Konstruktive Debatten sind hier schon seit letztem Jahr sicherlich eine absolute Seltenheit. Ich dachte, ich komme mal wieder zurück, weil ich vor einigen Wochen das Gefühl hatte, hier könnte sich wieder eine sachlichere Grundkultur einfinden, war natürlich absolut affig von mir, das tatsächlich zu glauben. Hier besteht der Alltag nur noch aus dem Gedanken, wie man heute dem Anderen schön einen reinwürgen kann und am Besten noch so auf die Palme bringt, dass man ihn auch gleich noch melden kann. Die Sim ist so weit ab von jedweder Konstruktivität oder politischer Bereicherung, dass man den Laden hier auch getrost dichtmachen könnte, es würde sicher vielen hier helfen, nicht mehr jeden Tag zu überlegen, wie man hier heute am besten provoziert.


    vDeutschland war für mich damals wirklich eine sinnbringende Simulation, aber was in den 5 Jahren hier passiert ist, das ist wirklich keine Politik-Sim mehr, das ist hier einfach nur noch Provokation und Destruktivität. Aber, wie man ja immer wieder sieht, man kann hier noch so sehr versuchen, irgendwelche Reformen zu bringen, es ändert nichts mehr. Wirklich schade, aber dann ist es so. Nur so, das sage ich euch, betreten hier keine neuen Leute mehr dieses Forum längerfristig, weil auch die schnell erkennen, dass Politik und Diskussion hier mittlerweile nur noch ein Randthema ist.


    Ich wünsche euch allen hier noch viel Spaß, sich dem täglich freiwillig auszusetzen.

    Eine einfache Frage: braucht es in der großen linken Parteilandschaft eine weitere Linke? Was ist der Antrieb? Was macht man anders als die etablierten Parteien? Und ganz wichtig: wie hebt man sich ganz genau von SDP, Grünen und I:L ab?

    Klar ist, es brauch eine progressive Partei links der SDP. Wenn Sie meinen, diese ist mit der I:L gegeben, dann glauben Sie das. Andere Personen und ich sehen das anders.

    Ich empfand die Grünen bisher auch immer links der SDP. Insofern sehe ich da kein Loch, zumal es jetzt scheinst dann drei Parteien füllen werden. Aber gut, wenn es Ihr Weg der Zersplitterung sein muss, dann viel Vergnügen.

    Ich war doch mal so frei, diese Arbeit hier zu korrigieren. Es fiel ja doch einiges auf.

    Das ist leider eine unbrauchbare Arbeit. Sie verkennen den Sinn und Zweck eines Koalitionsvertrages und schreiben deshalb völlig am Thema vorbei, Fräulein Groß-Dennemark.

    Aha. Und der Sinn eines Koalitionsvertrages besteht worin, wenn nicht in einer detaillierten Vorausschau auf die Regierungsvorhaben der beteiligten Partner? Nichts anderes habe ich in diesem Papier bemängelt.

    Groß-Dennemark betritt lächelnd die Bühne und winkt kurz


    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    ich freue mich wirklich, dass wir uns alle hier so versammelt haben, um zu zeigen, dass wir es wert sind, unsere Forderungen ernst zu nehmen und sie auch umzusetzen. Der öffentliche Dienst kränkelt nicht erst seit letztem Jahr oder seit Corona, es ist schon seit etwa 2019 absehbar gewesen, was hier passieren wird: ganz klar Stellenüberschuss. Ein Mangel an Bewerbern existiert nun in immer größeren Dimensionen und der nachwuchs für all die scheidenden Kolleginnen und Kollegen der nächsten Jahre ist noch gar nicht sichergestellt. Und wir sehen in den Verhandlungen eine TdL, die sich grundsätzlicher Dinge verschließen: Diskussion, Kompromiss und vor allem einem Angebot. Die TdL muss weiterhin den ersten Schritt machen und uns aufzeigen, welchen Weg sie gehen will! Bisher haben wir nur gehört, wie angespannt die Haushaltssituation in allen Ländern. Dass das kein Geheimnis und auch nicht erst seit den Verhandlungen so ist, das vergessen die Verhandler aber gern. Bereits die TV-L-Verhandlungen im Corona-Modus fanden unter immensen haushalterischen Anstrengungen statt und auch da gelang es, einen positiven Abschluss mit guten Erhöhungen hinzubekommen. Und da fragen wir uns sicher nun alle: was ist heute anders als 2021?


    aus der Menge ertönen immer wieder ''NICHTS!''-Rufe


    Wir setzen heute unser Zeichen. Unser Zeichen für mehr Anerkennung und Respekt für die Arbeit, die alle Kolleginnen und Kollegen leisten. Für ihr Leben, dass sie dem öffentlichen Dienst und der Demokratie widmen. Uns gebührt es, dass man uns anhört und unsere Wünsche nicht nur respektiert, aber auch auf sie zugeht. Das hat die TdL bisher versäumt und wir erinnern sie hier heute daran, warum das so nicht funktionieren kann.


    Um uns auch auf Landesebene wieder Gehör zu verschaffen, möchte ich noch etwas ankündigen. Gemeinsam mit der Kollegin Umbritsch werden wir einen Antrag in den Landtag einbringen, der die Landesregierung auffordern wird, unseren Forderungen nicht nur zuzuhören, aber sich auch bei der TdL für eine effektive Erhöhung der Vergütung einzusetzen und die Arbeit aller Kolleginnen und Kollegen gebührend zu würdigen! Wir werden für Respekt und Anerkennung kämpfen und ich weiß, ihr seid alle dabei!


    unter Applaus und Jubel beendet Groß-Dennemark ihre Rede und winkt noch ein paar Mal in die Menge

    Außerhalb des Bundestages ist es Ihnen also nicht gut genug, konstruktive Debatten zu führen? Ich hoffe doch, dass so eine arrogante Einstellung nicht alle Ihre Kollegen haben.

    Und welchen konstruktiven Beitrag leisten Sie hier gerade?

    Ich verstehe nicht, worauf Sie mit Ihrer ersten Frage hinaus wollen. Niedriglohn und Bürgergeld gleich sich immer mehr, das sollte inzwischen auch zu den konservativen Fraktionen durchgedrungen sein. Insofern ist die Fragestellung falsch. Wer Niedriglohn nicht als etwas schlechtes sieht und ihn bekämpfen will, der sorgt dafür, dass unsere soziale Situation irgendwann aus den Fugen gerät.

    Ich sage es nochmal: Strafe ist das komplett falsche Mittel und verweise auf meinen Eingangsbeitrag, in dem ich dafür werbe, mit Boni für die Empfänger zu arbeiten, die aktiv Arbeit suchen und auf den Arbeitsmarkt zurückkehren wollen. Ich verstehe nicht, wieso man nicht auf die Idee kommt, dass Anreize und Belohnungen sich immer mehr auszahlen als irgendwelche Strafen, Zwänge und Sanktionen.

    Ich will Ihnen auch gar nichts erzählen, was Sie aber für Schlüsse aus einer solchen Situation ziehen, das sind sicher die Falschen. Bestrafen Sie diese Menschen einfach weiter mit Arbeit, die sie wahrscheinlich nicht erfüllen wird für einen Lohn unter aller Würde und diese Menschen werden Ihnen sicher nicht den Gefallen tun, sich auf dem regulären Arbeitsmarkt eine Arbeit zu suchen, wenn Sie merken, wie der Staat sie zur Aufnahme jeder Arbeit zwingt, auch wenn sie ihm nur einen Hungerlohn bringt. Das dritte newtonsche Gesetz gilt auch immer wunderbar für uns Menschen.

    Niedriglohn zur Überbrückung der Zeit? Sie wissen aber auch, dass Arbeitslose oftmals im Leben standen, mit einem guten Gehalt und dann einfach mal so umzuschwenken auf sicher 1.000 Euro oder mehr weniger im Monat, das funktioniert für keinen einfach mal so. Bleiben wir doch realistisch. Aber ich merke schon, Sie zielen hier einfach nur darauf ab, die arbeitslosen Menschen in irgendeine Art Bringschuld zu drücken, sodass sie unter jedem Umstand auch die schlechtbezahlteste Arbeit annehmen müssen, einfach nur weil es bei Ihnen scheinbar diesen Sinn nach Einschränkung und unbedingter Arbeit gibt.


    Ich habe auch in meinen Beiträgen vorher Bedenken und Fragen aufgeworfen, die aber weder Ihr Kollege noch Sie irgendwie beachtet haben, insofern sehe ich hier auch grad keinen Diskussionsmehrwert mehr.

    Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie schnell man dabei ist, allen Sozialleistungsbeziehern eine generelle ''Arbeitsunwilligkeit'' zu unterstellen. Der absolute Normalfall wird es sein, wenn wir mal die CDSU-Forderung durchspielen, dass die Menschen sich von Zwangsarbeitsmaßnahme zu Zwangsarbeitsmaßnahme durchhangeln und am Ende wieder ein Arbeitsloser sitzt. Eine echte Chance auf die Rückkehr in ein geregeltes Arbeitsleben ergibt sich doch nicht durch die wahllose Verbringung in gezwungene Arbeitsverhältnisse. Den bürokratischen Aufwand der Überwachung aller Arbeitspflichtigen für die Jobcenter in den Unternehmen will ich erst gar nicht bedenken.


    Anstatt wie immer in Strafmustern zu denken, wäre es doch mal an der Zeit, mit Boni zu arbeiten. Den Bürgergeldempfängern, die aktiv dabei sind, Gespräche suchen und mit dem Jobcenter gemeinsam arbeiten, um schnell wieder eine unbefristete Stelle zu finden, die muss man unterstützen, fördern. Das kann losgehen bei einer Aufstockung des Bürgergeldes in Prozentschritten wie bei den jetzigen Sanktionen, muss aber nicht darauf beschränkt sein. Man kann diesen Menschen sicher auch außerhalb von Geldfragen in ihrem täglichen Leben helfen und die Kosten für einen eventuell zu machenden Führerschein unbürokratischer übernehmen. All das wären doch Anreize, die es Menschen wieder einfacher machen würde, eine geregelte Arbeit anzunehmen und vor allem würde es bedeuten: wir fördern ausschließlich die Menschen, die tatsächlich Arbeit suchen und wollen.

    Wo wird hier Arbeitslosen Arbeitsunwilligkeit vorgeworfen?

    Es geht hier wie im Text geschrieben um langzeitarbeitslose die fähig zu arbeiten sind, aber seit 2 Jahren in der Arbeitslosigkeit verharren und bei aller Liebe, aber in 2 Jahren keine Arbeit zu finden grenzt zumindest in unserem Land definitiv an Arbeitsverweigerung.

    Ich zitiere gern Ihren Parteifreund: ,,Oftmals verharren Menschen in der Arbeitslosigkeit, weil sie sich in ihrer Komfortzone eingerichtet haben.''. Ich finde, das ist schon eine hinreichende Verallgemeinerung.


    Ich sehe auf jeden Fall, dass wir uns im Ziel einig sind, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Doch ist es mir immer noch unbegreiflich, wieso man dazu ausgerechnet wieder einmal zu Strafe, Zwang und Freiheitseinschränkung greifen muss. Ich erinnere in dem Zusammenhang gern an Art. 12 GG, welcher die freie Berufsauswahl und -ausübung garantiert. Sicher ist der Art. 12 einschränkbar, doch werbe ich dafür, angemessen und immer vorsichtig mit Einschränkungen von Grundrechten umzugehen. Und auch in Deutschland ist es für viele Menschen schlicht nicht realisierbar, in 2 Jahren eine ihren Anforderungen und Qualifikationen entsprechende Stelle zu finden. Es muss doch das Ziel sein, die Menschen zu fördern, die unbedingt raus wollen aus der Arbeitslosigkeit, nicht die zu bestrafen, die darin ihren Schutzanker in schweren Zeiten sehen. Wer fördert, wird am Ende bessere Ergebnisse erzielen, als der der auf Sanktion setzt.

    Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie schnell man dabei ist, allen Sozialleistungsbeziehern eine generelle ''Arbeitsunwilligkeit'' zu unterstellen. Der absolute Normalfall wird es sein, wenn wir mal die CDSU-Forderung durchspielen, dass die Menschen sich von Zwangsarbeitsmaßnahme zu Zwangsarbeitsmaßnahme durchhangeln und am Ende wieder ein Arbeitsloser sitzt. Eine echte Chance auf die Rückkehr in ein geregeltes Arbeitsleben ergibt sich doch nicht durch die wahllose Verbringung in gezwungene Arbeitsverhältnisse. Den bürokratischen Aufwand der Überwachung aller Arbeitspflichtigen für die Jobcenter in den Unternehmen will ich erst gar nicht bedenken.


    Anstatt wie immer in Strafmustern zu denken, wäre es doch mal an der Zeit, mit Boni zu arbeiten. Den Bürgergeldempfängern, die aktiv dabei sind, Gespräche suchen und mit dem Jobcenter gemeinsam arbeiten, um schnell wieder eine unbefristete Stelle zu finden, die muss man unterstützen, fördern. Das kann losgehen bei einer Aufstockung des Bürgergeldes in Prozentschritten wie bei den jetzigen Sanktionen, muss aber nicht darauf beschränkt sein. Man kann diesen Menschen sicher auch außerhalb von Geldfragen in ihrem täglichen Leben helfen und die Kosten für einen eventuell zu machenden Führerschein unbürokratischer übernehmen. All das wären doch Anreize, die es Menschen wieder einfacher machen würde, eine geregelte Arbeit anzunehmen und vor allem würde es bedeuten: wir fördern ausschließlich die Menschen, die tatsächlich Arbeit suchen und wollen.