Von einer Rechten bis Rechtsextremen Partei zu einer Mitte bis Links Partei?! Wie will man das denn den Wählern erklären?
Beiträge von Franziska Kipping
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BMW (Bündnis Monarch Wildungen) wäre auch ein sehr passender Name.
Das wäre noch toll. Sehe schon so ne Bismarck Monarchen Partei
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Die Partei gehört mir basta.
Wie ich sage Programm und Status sind mir Wurscht, nur der Name bleibr , Ende!
Der Herrscher des FFDs. So läuft das nicht in einer Demokratie
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Das folgende Gesetz wurde vom Landtag beschlossen und gilt hiermit als veröffentlicht.
Landtag Nordrhein-Westfalen
Zwanzigste Wahlperiode
Gesetzentwurf
des Abgeordneten Bernd Hacke
Drucksache XX/XX
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur besseren Verhütung einer saisonalen Infektionsepidemie
A. Problem
Im entsprechenden Gesetz wird nicht die rechtliche Grundlage genannt.
B. Lösung
Das Gesetz wird entsprechend geändert.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Keine.
Düsseldorf den 06. Februar 2024
Die Ministerpräsidentin
Franziska Kipping
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Die Ministerpräsidentin war ganz vorne anwesend
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Ich brauche die Rechte der Ministerpräsidentin von NRW
Wahl: [Wahl] XX/008 - Wahl zur Ministerpräsidentin
Vorgänger: Bernd Hacke
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Tritt nach vorne und hebt die Schwurhand
Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Vielen Dank
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Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Vizepräsident,
ich ernenne hiermit folgende Personen zu Ministerinnen und Ministern im Kabinett Kipping:
- Herrn Theo Pahlke zum Minister für Bildung und Antidiskriminierung
- Herrn Lando Miller zum Minister für Verkehr
- Frau Dr. Samira Yasemin Ashfahdi zur Ministerin des Innern und zur Stellvertreterin der Ministerpräsidentin
- Herrn Adrian Leonard zum Minister für Wirtschaft für Arbeit und Soziales
- Herrn Joel Efertz zum Minister der Finanzen für Digitales und Infrastruktur
- Herrn Paul Sievers zum Minister für Umwelt und Klimaschutz
Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bleibt erstmal unter der Leitung der Staatskanzlei
ich ernenne hiermit folgende Personen zu Staatssekretärinnen und Staatssekretären im Kabinett Kipping:
- Frau Dr. Carmen Schmidt zur Staatssekretärin im Ministerium des Innern
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Franziska Kipping
Ministerpräsidentin
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Herr Präsident,
ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen der Abgeordneten. Ich nehme die Wahl an
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Herzogin Lang wurde heute besucht vom dem jetzigen Thron anwärter Charles Marie Jérôme Victor Napoléon Bonaparte vom Haus BonaparteNicolas_Gosse_-_Napoleon_receives_the_Queen_of_Prussia_at_Tilsit_July_6_1807-e1605092881194.jpg
Gemeinsam wurde Tee getrunken und Kuchen gegessen, und am ende wurde ein Kranz nieder gelegt für die Opfer des Nationalsozialistischen Terror.
Oh Gott Da ist ja Wildungen schon moderner. Zum Glück haben wir eine parlamentarische Republik
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Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg!
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Geht sichtlich enttäuscht und etwas traurig zu Samira
Herzlichen Glückwunsch zum Direktmandat. Ganz viel Glück beim Arbeiten für unser schönes Bundesland
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Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg!
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Geht nach vorne und hebt ihre Schwurhand
Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Danach bedankt sie sich bei Samira für ihre Arbeit