freut sich wortlos das Studio verlassen zu können und verabschiedet sich von den Gästen und den Gastgebern.
//Oh Gott, tut mir leid. Ich hatte nicht auf dem Schirm dass du ohne ausdrückliche Ankunft da bist. 
Bitte nimm’s mir nicht übel. Wir können das gerne noch nachholen.
Liebe Zuschauer,
wir haben also viel erfahren; sowohl SDP als auch CDSU wollen eine Regierungsbildung anstreben und sowohl Grüne als auch I:L zeigen sich gesprächsbereit. Leider konnten wir an dieser Stelle nicht weiter eruieren, was die Allianz oder die BU planen. Es werden aber wohl spanennde Tage der Sondierungen. Auf jeden Fall steht NRW ein Aufschwung der parlamentarischen Debatten und politischer Aktivität bevor.
Ich bedanke mich bei meinen Gästen heute Abend.
Jetzt wünsche ich Ihnen einen angenehmen Abend ung gute Nacht.
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Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenIch hatte heute abend zwar schon ein paar Schnäpschen, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mich dazu schon geäußert habe.
Ich schließe noch nichts aus.
Kommen wir zu etwas anderem; zwar hat die Allianz Stimmen eingebüßt, aber die CDSU aus dem nichts zweitstärkste Kraft und die neue BürgerUnion ist ebenfalls zweistellig. Geht der Trend zu den bürgerlichen Parteien?
Man kann nicht leugnen, dass die bürgerlichen Kräfte stark sind. Die stärkste Kraft im Landtag ist aber die SDP und auch CDSU-Spitzenkandidatin Ashfahdi war vor kurzem noch in der SDP.
Ich würde deshalb noch nicht von einem Trend sprechen - die nächsten Landtagswahlen werden zeigen, ob es einen Trend gibt.
Wie beurteilen Sie den Wiedereinzug der I:L in den Landtag? Ist mehr linke Konkurrenz gefährlich für die Grünen?
Ich begrüße den Einzug sehr und freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit. Natürlich bieten wir uns ein Stück weit Konkurrenz, aber ich sehe eher die neuen und frischen Ideen, die sie in den Landtag mitbringen werden.
Kommen wir noch zu einer persönlichen Frage; Sie werden vermehrt auf dem Ballermann angetroffen, wie kommt es dazu und ist das eines Politikers angemessen?
Wie es dazu kommt? Ich mag einfach Party machen und Saufen. Jede*r Politiker*in hat meiner Meinung nach ein freies Recht auf Privatleben und am Ballermann kann man auch sehr gut Kontakt zu den Bürger*innen halten.
Meine Politik war bisher immer seriös und nur darauf sollte es ankommen.
Prost!
Trinkt einen Schluck Wein
Stößt mit ihm mit Champagner an.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenFrau Dr. Juliane Linke ,
die SDP ist der überraschende Sieger des Abends. Dabei haben sie den bisherigen Platzhirsch in NRW, die grünen Piraten abgelöst.
Was bedeutet das für NRW und werde ich Sie demnächst womöglich als Frau Ministerpräsidentin ansprechen?
Und was bedeutet es für Sie und die SDP, dass die größte Konkurrenz CDSU in Form ehemaliger Parteigenossen auftritt?
Ersteinmal freue ich mich sehr, dass die Bürger mir und der SDP das große Vertrauen geschenkt haben, jetzt an erster Position zu stehen. Ich werde zusammen mit den Genossen alles tun, schnell eine Regierung für NRW aufzustellen.
Ich glaube, alle Kollegen sind in der Lage, sich immer sachlich dem Wohl des Landes zu widmen, sodass ich hier keine Probleme sehe, bei eventuellen Gesprächen miteinander.
Wie soll diese Regierung aussehen? Haben sie einen oder mehrere Wunsch-Koalitionspartner?
Ist das bereits eine Einladung an die CDSU, wie ich hier eben hörte, hat Frau Ashfahdi durchaus schon entgegenkommen signalisiert, aber auch angekündigt, selbstständig Gespräche zu führen.
Sicherlich wäre es für mich schön, die aktuelle Regierung unter Zumahme der IL weiterführen zu können, aber ich denke in einer Demokratie ist man immer besser gefahren, wenn man mit allen Demokraten gemeinsam um die beste Idee für das Land gestritten hat.
Wir haben zuletzt bundesweit einen Trend beobachtet, dass nicht alle errungenen Mandate einer Partei besetzt wurden. Wird die SDP ihre vier Mandate besetzen können?
Ich gehe momentan davon aus, dass uns das gelingen wird. Wir werden jedoch sehen, wie am Ende unser Personal bestückt ist und ob die anderen Parteien alle Mandate besetzen können, das Mandatsproblem ist ja ein parteiübergreifendes.
Um es für unsere Zuschauer kurz festzuhalten; aktuell besstünde die absolute Mehrheit bei 8 Mandaten. SDP, I:L und Grüne gemeinsam verfügen über 7, es wären also mindestens zwei unbesetze Mandate bei den bürgerlichen Mandaten nötig, um eine linke Mehrheit zu sichern. CDSU, Allianz und BU kämen gemeinsam bei vollen Mandaten auf 8.
Sehen Sie das starke Abschneiden der SDP heute als Zeichen des positiven Feedbacks auf den Linksruck der SDP, rechnen Sie mit Rückenwind für die kommende Bundestagswahl.
Hätte ich dies ernsthaft vor, wäre die Reaktivierung der I:L nicht sonderlich logisch gewesen und das Antreten meiner Partei bei der Landtagswahl ein Betrug an den Wähler*innen. Ich spreche mich klar für eine engere Zusammenarbeit der progressiven Kräfte aus, aber auch für die Eigenständigkeit der politischen Linke.
Die Öffentlichkeit hat sich zuletzt öfters gefragt, wie es um Herrn Dutschke steht. Können Sie da eventuell etwas aus dem Nähkästchen plaudern?
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenFrau Dr. Juliane Linke ,
die SDP ist der überraschende Sieger des Abends. Dabei haben sie den bisherigen Platzhirsch in NRW, die grünen Piraten abgelöst.
Was bedeutet das für NRW und werde ich Sie demnächst womöglich als Frau Ministerpräsidentin ansprechen?
Und was bedeutet es für Sie und die SDP, dass die größte Konkurrenz CDSU in Form ehemaliger Parteigenossen auftritt?
Ersteinmal freue ich mich sehr, dass die Bürger mir und der SDP das große Vertrauen geschenkt haben, jetzt an erster Position zu stehen. Ich werde zusammen mit den Genossen alles tun, schnell eine Regierung für NRW aufzustellen.
Ich glaube, alle Kollegen sind in der Lage, sich immer sachlich dem Wohl des Landes zu widmen, sodass ich hier keine Probleme sehe, bei eventuellen Gesprächen miteinander.
Wie soll diese Regierung aussehen? Haben sie einen oder mehrere Wunsch-Koalitionspartner?
Ist das bereits eine Einladung an die CDSU, wie ich hier eben hörte, hat Frau Ashfahdi durchaus schon entgegenkommen signalisiert, aber auch angekündigt, selbstständig Gespräche zu führen.
Sicherlich wäre es für mich schön, die aktuelle Regierung unter Zumahme der IL weiterführen zu können, aber ich denke in einer Demokratie ist man immer besser gefahren, wenn man mit allen Demokraten gemeinsam um die beste Idee für das Land gestritten hat.
Wir haben zuletzt bundesweit einen Trend beobachtet, dass nicht alle errungenen Mandate einer Partei besetzt wurden. Wird die SDP ihre vier Mandate besetzen können?
Alles anzeigenAlles anzeigenIch hatte heute abend zwar schon ein paar Schnäpschen, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mich dazu schon geäußert habe.
Ich schließe noch nichts aus.
Kommen wir zu etwas anderem; zwar hat die Allianz Stimmen eingebüßt, aber die CDSU aus dem nichts zweitstärkste Kraft und die neue BürgerUnion ist ebenfalls zweistellig. Geht der Trend zu den bürgerlichen Parteien?
Man kann nicht leugnen, dass die bürgerlichen Kräfte stark sind. Die stärkste Kraft im Landtag ist aber die SDP und auch CDSU-Spitzenkandidatin Ashfahdi war vor kurzem noch in der SDP.
Ich würde deshalb noch nicht von einem Trend sprechen - die nächsten Landtagswahlen werden zeigen, ob es einen Trend gibt.
Wie beurteilen Sie den Wiedereinzug der I:L in den Landtag? Ist mehr linke Konkurrenz gefährlich für die Grünen?
Ich begrüße den Einzug sehr und freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit. Natürlich bieten wir uns ein Stück weit Konkurrenz, aber ich sehe eher die neuen und frischen Ideen, die sie in den Landtag mitbringen werden.
Kommen wir noch zu einer persönlichen Frage; Sie werden vermehrt auf dem Ballermann angetroffen, wie kommt es dazu und ist das eines Politikers angemessen?
Auch an dieser Stelle möchte ich ehrlich sein, ob das ein neuer Startschuss für die Linke ist, oder ich am Ende als Totengräberin der I:L in die Parteigeschichte eingehen werde, weiß ich noch nicht und kann ich auch noch nicht abschätzen. Das heutige Ergebnis lässt mich aber frohen Mutes sein.
Zu Ihrer zweiten Frage. Dass demokratischer Sozialismus und linke Sozialdemokratie zwei verschiedene Dinge sind, die zwar Schnittmengen aufweisen, aber eben keine komplette Gleichheit, hat doch gerade der gestrige Tag im Nordrhein-Westfälischen Landtag gezeigt, ich sage also ganz klar, dass es eine demokratisch sozialistische Kraft in unserem Land braucht, welche Interessen im demokratischen Spektrum vertritt, die durch die Sozialdemokratie nicht abgedeckt werden. Ob das die Wähler*innen am Ende genau so sehen, liegt dabei nicht in meinen Händen. Das Einzige was ich dafür tun kann, ist dafür zu kämpfen. Auch wenn das bei der aktuellen Personaldecke der I:L natürlich schwierig ist.
Sie planen also nicht, wie Ihr ehemaliger Parteikollege van der Speed ebenfalls in die SDP zu wechseln?
Ich hatte heute abend zwar schon ein paar Schnäpschen, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mich dazu schon geäußert habe.
Ich schließe noch nichts aus.
Kommen wir zu etwas anderem; zwar hat die Allianz Stimmen eingebüßt, aber die CDSU aus dem nichts zweitstärkste Kraft und die neue BürgerUnion ist ebenfalls zweistellig. Geht der Trend zu den bürgerlichen Parteien?
Man kann nicht leugnen, dass die bürgerlichen Kräfte stark sind. Die stärkste Kraft im Landtag ist aber die SDP und auch CDSU-Spitzenkandidatin Ashfahdi war vor kurzem noch in der SDP.
Ich würde deshalb noch nicht von einem Trend sprechen - die nächsten Landtagswahlen werden zeigen, ob es einen Trend gibt.
Wie beurteilen Sie den Wiedereinzug der I:L in den Landtag? Ist mehr linke Konkurrenz gefährlich für die Grünen?
Das werden die kommenden Tage entscheiden, ich habe bereits gesagt, dass ich mein Geld nicht mit Wahrsagen verdiene. Von der inhaltlichen Leitlinie der kommenden Regierung würde ich mir natürlich wünschen, dass die kommende Ministerpräsidentin Juliane Linke heißen wird. Die politischen Mehrheiten könnten aber auch dazu führen, dass am Büro des*der Ministerpräsident*in der Name Ashfahdi stehen wird.
Kommen wir auf Ihre Partei zu sprechen; seit längerer Zeit ist die I:L wieder zu einer Wahl angetreten und hat ein Mandat errungen, ist das der neue Startschuss für die Linke? Und wie stehen die Chancen der I:L in Zukunft angesichts des Linksrucks innderhalb der SDP?
Alles anzeigenAlles anzeigenFrau Dr. Juliane Linke ,
die SDP ist der überraschende Sieger des Abends. Dabei haben sie den bisherigen Platzhirsch in NRW, die grünen Piraten abgelöst.
Was bedeutet das für NRW und werde ich Sie demnächst womöglich als Frau Ministerpräsidentin ansprechen?
Und was bedeutet es für Sie und die SDP, dass die größte Konkurrenz CDSU in Form ehemaliger Parteigenossen auftritt?
Ersteinmal freue ich mich sehr, dass die Bürger mir und der SDP das große Vertrauen geschenkt haben, jetzt an erster Position zu stehen. Ich werde zusammen mit den Genossen alles tun, schnell eine Regierung für NRW aufzustellen.
Ich glaube, alle Kollegen sind in der Lage, sich immer sachlich dem Wohl des Landes zu widmen, sodass ich hier keine Probleme sehe, bei eventuellen Gesprächen miteinander.
Wie soll diese Regierung aussehen? Haben sie einen oder mehrere Wunsch-Koalitionspartner?
Ist das bereits eine Einladung an die CDSU, wie ich hier eben hörte, hat Frau Ashfahdi durchaus schon entgegenkommen signalisiert, aber auch angekündigt, selbstständig Gespräche zu führen.
Als aufrechte Demokratin sollte man sich keinem Gesprächsangebot demokratischer Mitbewerber*innen verweigern, aber ich bin auch dahingehend ehrlich, dass ich mir die inhaltliche Ebene sehr schwierig vorstelle.
Wie glauben Sie heißt die nächste Ministerpräsidentin; Linke oder Ashfahdi? Oder vielleicht sogar Haft?
Ich hatte heute abend zwar schon ein paar Schnäpschen, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mich dazu schon geäußert habe.
Ich schließe noch nichts aus.
Kommen wir zu etwas anderem; zwar hat die Allianz Stimmen eingebüßt, aber die CDSU aus dem nichts zweitstärkste Kraft und die neue BürgerUnion ist ebenfalls zweistellig. Geht der Trend zu den bürgerlichen Parteien?
Alles anzeigenFrau Dr. Samira Yasemin Ashfahdi ,
die CDSU ist wieder in den Landtag eingezogen und mit der Allianz gleichauf stärkste Kraft. Dennoch heißt der Wahlsieger SDP. Halten Sie an Ihrem Ziel fest, selbst Regierungschefin zu werden?
Vielen Dank für die Frage, Frau Schreiner-Odenthal.
Zunächst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei unseren Wählern für das Vertrauen zu bedanken.
Wir sind mit dem klaren Ziel angetreten, unsere Inhalte umzusetzen und den Stillstand zu beenden. Dieses Vertrauen und diesen Auftrag haben uns die Bürger heute gegeben. Personalfragen und persönliche Ziele spielen da keine entscheidende Rolle. Wir werden die kommenden Tage nutzen, um Gespräche mit anderen Parteien zu führen und zu sehen, ob wir eine stabile Mehrheit mit klar formulierten Zielen formen können.
Sie halten also durchaus daran fest. In welchem Bündnis sehen Sie dies als möglich an? Und sehen Sie einen Regierungsauftrag nicht eher beim Wahlsieger - Ihrer egemaligen Partei - der SDP?
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Bernd Hacke ,
die Grünen und Piraten waren über vier Legislaturperioden stärkste Kraft und stellten den Regierungschef.
Heute sind Sie auf gerade mal 13% abgefallen. Was bedeutet das für Sie? Ist das das Ende der Grünen Gewinnsträhne?
Für uns bedeutet das in erster Linie, dass wir uns mehr anstrengen werden. Ich muss allen Kritiker*innen recht geben, dass wir in der letzten Legislatur inaktiv waren und ich verstehe auch, dass ich als sehr neues Mitglied noch nicht genug Vertrauen ansammeln konnte. Wir als vPiraten und Grüne werden uns, so plane ich, in der nächsten Zeit wieder selbst finden und umstrukturieren. Gleichzeitig wollen wir aber auch, ob nun Opposition oder Juniorpartner, Politik für das Land machen und Vertrauen gewinnen.
Sehen Sie für die Grünen/Piraten nach diesem Ergebnis einen Regierungsauftrag? Oder kann man das Abschneiden nicht auch als Abwahl verstehen?
Die Menschen, die uns gewählt haben, möchten uns in der Regierung sehen. Es wird sich zeigen, ob eine Regierung mit uns zustande kommen kann.
Mit welchen Partnern könnten Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen?
Momentan möchte ich da noch niemanden ausschließen. Natürlich haben wir mit SDP und I:L die größten Schnittmengen, aber da dies ja nicht für eine Mehrheit reichen würde, werden wir als vPiraten und Grüne wohl nicht um einen konservativen Partner herumkommen. Koalitionsgespräche werden zeigen, ob eine gemeinsame Basis besteht.
Gerade mit der I:L gab es unter Ministerpräsidentin deutliche Spannungen, die sogar zum Koalitionsbruch geführt haben. Sehen Sie hier das Potential eines Neuanfangs? Und gerade mit der CDSU können Sie auf mehrere erfolgreiche Regierungen zurückblicken.
Frau Schreiner-Odenthal, entschuldigen Sie, dass ich hier jetzt interveniere, aber die Spannungen, welche es zwischen Ministerpräsidentin Haßelmann und Teilen der Internationalen Linken gab, waren eindeutig persönlicher Natur, zumindest auf Landesebene. Gerade die 16. Legislaturperiode hat gezeigt, dass sowohl Frau Haßelmann und die Grün/Piraten, als auch die I:L zu einer harmonischen Zusammenarbeit fähig waren und sind.
Sie würden einer Regierung mit unter anderem den Grünen also offen gegenüberstehen?
Ich weiß, dass es unhöflich ist, auf Fragen mit einer Gegenfrage zu antworten, aber über welche parlamentarische Mehrheit soll eine solche Regierung denn verfügen, Frau Schreiner-Odenthal?
Ich bezog mich eher auf die generelle Beteiligung der Grünen, aber die Frage haben Sie wohl beantwortet. Wie stehen Sie zu Bündnissen, welche eine der drei bürgerlichen Parteien beeinhalten würde, sehr spekulativ gefragt?
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Bernd Hacke ,
die Grünen und Piraten waren über vier Legislaturperioden stärkste Kraft und stellten den Regierungschef.
Heute sind Sie auf gerade mal 13% abgefallen. Was bedeutet das für Sie? Ist das das Ende der Grünen Gewinnsträhne?
Für uns bedeutet das in erster Linie, dass wir uns mehr anstrengen werden. Ich muss allen Kritiker*innen recht geben, dass wir in der letzten Legislatur inaktiv waren und ich verstehe auch, dass ich als sehr neues Mitglied noch nicht genug Vertrauen ansammeln konnte. Wir als vPiraten und Grüne werden uns, so plane ich, in der nächsten Zeit wieder selbst finden und umstrukturieren. Gleichzeitig wollen wir aber auch, ob nun Opposition oder Juniorpartner, Politik für das Land machen und Vertrauen gewinnen.
Sehen Sie für die Grünen/Piraten nach diesem Ergebnis einen Regierungsauftrag? Oder kann man das Abschneiden nicht auch als Abwahl verstehen?
Die Menschen, die uns gewählt haben, möchten uns in der Regierung sehen. Es wird sich zeigen, ob eine Regierung mit uns zustande kommen kann.
Mit welchen Partnern könnten Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen?
Momentan möchte ich da noch niemanden ausschließen. Natürlich haben wir mit SDP und I:L die größten Schnittmengen, aber da dies ja nicht für eine Mehrheit reichen würde, werden wir als vPiraten und Grüne wohl nicht um einen konservativen Partner herumkommen. Koalitionsgespräche werden zeigen, ob eine gemeinsame Basis besteht.
Gerade mit der I:L gab es unter Ministerpräsidentin deutliche Spannungen, die sogar zum Koalitionsbruch geführt haben. Sehen Sie hier das Potential eines Neuanfangs? Und gerade mit der CDSU können Sie auf mehrere erfolgreiche Regierungen zurückblicken.
Ich sehe nicht nur das Potential, ich sehe die Notwendigkeit. Denn die inhaltlichen Differenzen zu den konservativen Parteien sind größer als persönliche Probleme mit der I:L. Mit der CDSU werden wir uns natürlich auch für Gespräche bemühen.
Schließen Sie Gespräche mit der Allianz oder der BürgerUnion aus?
Frau Dr. Juliane Linke ,
die SDP ist der überraschende Sieger des Abends. Dabei haben sie den bisherigen Platzhirsch in NRW, die grünen Piraten abgelöst.
Was bedeutet das für NRW und werde ich Sie demnächst womöglich als Frau Ministerpräsidentin ansprechen?
Und was bedeutet es für Sie und die SDP, dass die größte Konkurrenz CDSU in Form ehemaliger Parteigenossen auftritt?
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Bernd Hacke ,
die Grünen und Piraten waren über vier Legislaturperioden stärkste Kraft und stellten den Regierungschef.
Heute sind Sie auf gerade mal 13% abgefallen. Was bedeutet das für Sie? Ist das das Ende der Grünen Gewinnsträhne?
Für uns bedeutet das in erster Linie, dass wir uns mehr anstrengen werden. Ich muss allen Kritiker*innen recht geben, dass wir in der letzten Legislatur inaktiv waren und ich verstehe auch, dass ich als sehr neues Mitglied noch nicht genug Vertrauen ansammeln konnte. Wir als vPiraten und Grüne werden uns, so plane ich, in der nächsten Zeit wieder selbst finden und umstrukturieren. Gleichzeitig wollen wir aber auch, ob nun Opposition oder Juniorpartner, Politik für das Land machen und Vertrauen gewinnen.
Sehen Sie für die Grünen/Piraten nach diesem Ergebnis einen Regierungsauftrag? Oder kann man das Abschneiden nicht auch als Abwahl verstehen?
Die Menschen, die uns gewählt haben, möchten uns in der Regierung sehen. Es wird sich zeigen, ob eine Regierung mit uns zustande kommen kann.
Mit welchen Partnern könnten Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen?
Momentan möchte ich da noch niemanden ausschließen. Natürlich haben wir mit SDP und I:L die größten Schnittmengen, aber da dies ja nicht für eine Mehrheit reichen würde, werden wir als vPiraten und Grüne wohl nicht um einen konservativen Partner herumkommen. Koalitionsgespräche werden zeigen, ob eine gemeinsame Basis besteht.
Gerade mit der I:L gab es unter Ministerpräsidentin deutliche Spannungen, die sogar zum Koalitionsbruch geführt haben. Sehen Sie hier das Potential eines Neuanfangs? Und gerade mit der CDSU können Sie auf mehrere erfolgreiche Regierungen zurückblicken.
Frau Schreiner-Odenthal, entschuldigen Sie, dass ich hier jetzt interveniere, aber die Spannungen, welche es zwischen Ministerpräsidentin Haßelmann und Teilen der Internationalen Linken gab, waren eindeutig persönlicher Natur, zumindest auf Landesebene. Gerade die 16. Legislaturperiode hat gezeigt, dass sowohl Frau Haßelmann und die Grün/Piraten, als auch die I:L zu einer harmonischen Zusammenarbeit fähig waren und sind.
Sie würden einer Regierung mit unter anderem den Grünen also offen gegenüberstehen?
Frau Ella Löwenstein-Boum ,
nach einer längeren Pause ist die I:L wieder im Landtag vertreten. Was bedeutet das für NRW und vielleicht auch für die Regierungsbildung?
Vielen Dank für die Frage, Frau Schreiner-Odental,
zunächst einmal bedeutet das für NRW, wie auch der Wiedereinzug der CDSU, dass wir eine vielfältigere politische Landschaft haben, als nach der Landtagswahl. Aber natürlich auch, dass wir wieder eine politische Kraft links der Sozialdemokrat*innen haben, welche sich für diese Legislaturperiode vorgenommen hat, im Rahmen ihrer Möglichkeiten, auch als linkes Korrektiv zu wirken. Wir sind jetzt nach einer Legislaturperiode Abstinenz wieder im Landtag vertreten und müssen Strukturen aufbauen, weswegen dies eine längere Zeit in Anspruch nehmen könnte, aber generell sei gesagt, dass wir den Auftrag unserer Wähler*innen folgen werden.
Wenn wir uns nun die Sitzverteilung ansehen, muss ich, leider wohlgemerkt, konstatieren, dass wir für eine Regierungsbildung nicht benötigt werden, es also heißt aus der Opposition heraus konstruktive Sachpolitik zu betreiben.
Hätten Sie aber nicht Interesse, an einer Regierung beteiligt zu sein? Wie heißt Ihrer Ansicht nach der oder die zukünftige Minsiterpräsident bzw. Ministerpräsidentin?
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenHerr Bernd Hacke ,
die Grünen und Piraten waren über vier Legislaturperioden stärkste Kraft und stellten den Regierungschef.
Heute sind Sie auf gerade mal 13% abgefallen. Was bedeutet das für Sie? Ist das das Ende der Grünen Gewinnsträhne?
Für uns bedeutet das in erster Linie, dass wir uns mehr anstrengen werden. Ich muss allen Kritiker*innen recht geben, dass wir in der letzten Legislatur inaktiv waren und ich verstehe auch, dass ich als sehr neues Mitglied noch nicht genug Vertrauen ansammeln konnte. Wir als vPiraten und Grüne werden uns, so plane ich, in der nächsten Zeit wieder selbst finden und umstrukturieren. Gleichzeitig wollen wir aber auch, ob nun Opposition oder Juniorpartner, Politik für das Land machen und Vertrauen gewinnen.
Sehen Sie für die Grünen/Piraten nach diesem Ergebnis einen Regierungsauftrag? Oder kann man das Abschneiden nicht auch als Abwahl verstehen?
Die Menschen, die uns gewählt haben, möchten uns in der Regierung sehen. Es wird sich zeigen, ob eine Regierung mit uns zustande kommen kann.
Mit welchen Partnern könnten Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen?
Momentan möchte ich da noch niemanden ausschließen. Natürlich haben wir mit SDP und I:L die größten Schnittmengen, aber da dies ja nicht für eine Mehrheit reichen würde, werden wir als vPiraten und Grüne wohl nicht um einen konservativen Partner herumkommen. Koalitionsgespräche werden zeigen, ob eine gemeinsame Basis besteht.
Gerade mit der I:L gab es unter Ministerpräsidentin deutliche Spannungen, die sogar zum Koalitionsbruch geführt haben. Sehen Sie hier das Potential eines Neuanfangs? Und gerade mit der CDSU können Sie auf mehrere erfolgreiche Regierungen zurückblicken.
