sitzt in der letzten Reihe
Beiträge von Katharina von Habsburg
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Winkt Katharina von Habsburg heran
setzt dich, Trink wasDanke, danke. Da haben sich wohl die Ereignisse überschlagen
Trinkt einen schwarzen Tee
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kommt verwirrt ins Preuß
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Als gebürtige Hamburgerin habe ich natürlich einige Fragen und Anmerkungen:
1. Dass die Polizei ein wichtiger Pfeiler für die Sicherheit ist, steht außer Frage. Inwiefern möchten Sie aber der Polizei Respekt zollen?
2. Zudem möchte ich wissen, was der Senat über eine Citymaut denkt.
3. Warum gibt es keine Punkte zu den Themen Wirtschaft und Umwelt?
Ich glaube diese Fragen sind durch die Diskussion ein bisschen untergegangen
Kann der Senat meine Fragen noch beantworten?
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Wollen Sie die Entlastung für die Bürger:innen und die Unternehmen verhindern?
Nach momentanen Abstimmungsverhältnis würde eine Zustimmung Thüringens nicht ausreichen für eine Mehrheit im BR. NRW und HH würden schließlich ausreichen und sollte sich HH entscheiden sich ebenfalls zu enthalten wie Bayern und TH würde eine Zustimmung TH auch nicht für eine Mehrheit ausreichen.
Von daher liegt es nicht (nur) an TH ob Gesetzesvorschläge der Bundesregierung oder der Länder im BR Erfolg haben oder scheitern.
Nein aber es sollte wohl klar sein, dass Sie den Bürger:innen erklären müssen, warum Sie eine Steuersenkung auf aktuell sehr teuere Gaspreise verhindern wollen. Zumal ich aus Thüringen noch keine eigenen Länderspezifischen Maßnahmen zur Entlastung Ihrer eigenen Bevölkerung vernommen habe. Was den Punkt mit den Lebensmitteln betrifft, so sollten Sie wissen, für die gilt bereits der ermäßigte Steuersatz und eine vollstände Umsatzsteuer-Befreiung von diversen Produkten ist mit aktuellem EU-Recht nicht vereinbar.
Mir ist neu das eine solche Gesetzesänderung die die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senkt verabschiedet wurde.
Als BUndesregierung läge es aber in Ihrer Verantwortung auch solch ein Vorgehen mit der EU Kommision abzusprechen und mit deren Zustimmung kurzfristig z.B. Lebensmittel nicht mehr (zusätzlich) zu besteuern.
Ihnen ist das neu? Auf Lebensmittel gilt der ermäßigte Steuersatz schon seit Jahrzehnten. Natürlich haben Sie da also keine solche Gesetzesänderung mitbekommen, weil sie ja auch nicht notwendig ist.
Es gibt durchaus Lebensmittel die als Luxusgütter mit 19 statt 7 Prozent versteuert werden
Beispiele:
Babynahrung
Mineralwasser
Orangensaft
Vegetarische bzw Vegane Fleischersatzstoffe (Veggie-Schnitzel)
Es gibt noch einige mehr
Mein Vorschlag sieht vor das alles was man im (als Beispiel) Edeka kaufen und später essen kann, auf 7 Prozent runter geht, damit würde man die Menschen deutlich mehr Entlasten
Und wo ist Ihr Antrag dazu? Das wäre ein völlig eigener Antrag, der absolut nicht im Widerspruch zum Antrag der Bundesregierung steht. Sehen Sie, sie wollen Entlastungen, machen dafür aber nichts und verhindern nun noch aktiv eine sehr wichtige Entlastung für die Bürger. Nicht jeder heizt mit Gas, das ist korrekt, aber die meisten schon und für unsere Industrie ist diese Art der Energieversorgung und damit verbunden auch die aktuelle Preisentwicklung von fundamentaler Bedeutung. Eine Senkung der Umsatzsteuer an dieser Stelle würde Privatpersonen uns Unternehmen um 8 Milliarden Euro entlasten. Das ist eine ganze Menge und wenn sie sich hier jetzt quer stellen, dann wird es diese Milliardenschwere Entlastung einfach nicht geben. Schlauer wäre es doch einen weiteren Antrag einzureichen, der dann das zum Inhalt hat, was Ihnen wichtig ist. Wir können uns in der Krise keine solche Blockaden leisten, die einzigen die darunter leiden, wären die Menschen. Das wollen wir alle nicht also gehen Sie da in sich und überlegen Sie genau, ob Sie aktives Nichtstun verantworten können.
aktiv verhindern? Eine Enthaltung ist kein Nein. Und solange sich HH noch nicht entschieden hat ob es für gegen oder mit Enthaltung abstimmt ist das Ergebnis noch nicht fest.
Fragen Sie doch auch mal Herrn Kratzer was Ihn bzw. die Landesregierung von Bayern dazu gebracht hat sich zu enthalten.
Eine Zustimmung TH bringt dem Antrag noch keine Mehrheit ohne ebendiese auch aus HH oder Bayern da NRW und TH zusammen auch nur die Hälfte aller Stimmen hat.
Ganz einfach,
In Bayern regiert die Allianz als Seniorpartner mit und ist mit Abstand, die größte Partei in der Koalition und sie ist kein große Fan dieses Gesetzes.
Hier in Thüringen koalieren sie ausschließlich mit Parteien Links der Mitte und im Landtag sind auch nur Parteien Links der Mitte vertreten also sollten sie keine Probleme haben und das wissen sie auch.
Darüber hinaus zeigen sie hier, dass sie sich enthalten haben nicht weil sie es auf Grundlage ihrer Sachkompetenz, sondern wegen ihres Bauchgefühls welches ihnen nur sagt, dass dies vielleicht noch anders ginge ohne eine echte Ahnung zu haben wie.
Edit: Das zeigen sie auch durch ihr hastig Zusammengeschustertes "Entlastungspaket"
1. Schön, dass Sie Interna der Bayerischen Landesregierung kennen.
2. Ihr Argument, dass die Allianz die größte Partei ist und deshalb anscheinend Gesetze "einfacher" blockieren kann, ist hinfällig, da jede beteiligte Partei in der Regierung einen Sitz im Bundesrat hat.
3. Das sieht die Mehrheit der Bundestagsfraktion wohl nicht so.
Aber Hauptsache die Allianz irgendwie in die Diskussion reinziehen, wenn man nichts mehr sinnvolles zur Diskussion beitragen kann
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Als wären die Beleidigungen seine schlimmsten Aussagen gewesen. Lel.
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Als gebürtige Hamburgerin habe ich natürlich einige Fragen und Anmerkungen:
1. Dass die Polizei ein wichtiger Pfeiler für die Sicherheit ist, steht außer Frage. Inwiefern möchten Sie aber der Polizei Respekt zollen?
2. Zudem möchte ich wissen, was der Senat über eine Citymaut denkt.
3. Warum gibt es keine Punkte zu den Themen Wirtschaft und Umwelt?
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Wäre bei vUK dabei.
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Die Liste der Liberal-Konservativen Allianz tritt an.
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Werte Spielerschaft meldet mich hiermit nach Krankenhausaufenthalt (Achillessehenriss) und Defeckt des PC (inzwischen Neu) zurück.
Willkommen zurück! Wie verläuft die Regeneration der Achillessehne?
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Die Schweiz wäre stolz auf euch.
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Man könnte es mit Anreizen versuchen. Ich schlage eine Diätenerhöhung auf 20000€/Monat vor.
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Denkt sich, wenn das die Bild erfährt….
Katharina, wollen wir zu mir oder zu dir?Oder jeder getrennt?
Lächelt charmant
Bittet um die Rechnung von den Getränken und zahlt diese
Danke für den tollen Abend
Bin verheiratet. Sorry.
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folgt Pierre auf die Tanzfläche
schaut ihr in die Augen und lächelt
Eins muss man dir lassen, du bringst einen immer wieder zum Lächeln auch wenn man dich nur anschauen brauch.
Ich hatte es vorhin schon erwähnt, du siehst wirklich gut aus!
Oh.. was ein charmanter Herr
Du sieht natürlich auch klasse aus
haut mit Pierre krasse Tanzschritte raus
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folgt Pierre auf die Tanzfläche
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