Beiträge von Marko Kassab

  • XV / 017 - Gesetz zur Abschaffung der Vermögensbesteuerung

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    die Präsidentin des Bundesrates hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugesandt.

    Der Bundesrat hat keine Stellung hierzu genommen.


    Ich eröffne die Debatte, welche 3 Tage dauert.



  • XV / 016 - Gesetzt zum Schutze des Vaterlandes

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    die Präsidentin des Bundesrates hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugesandt.

    Der Bundesrat hat keine Stellung dazu genommen.


    Ich eröffne die Debatte, welche 3 Tage dauert wird.



  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    WIr sind innerhalb der Moderation zu dem Schluss gekommen, dass die Arbeit durch zwei Mods weniger nicht auch weniger wird, nur weil weniger Mitspieler abgestimmt haben.

    Die Arbeit der Moderation an den Stimmen der Bundestagswahl fest zu machen ist unserers erachtens kein Maßstab der Verhältnismäßig ist, da viele Meldungen oft von einer gleichen Personengruppe getätigt werden, die in der Regel zum harten Kern der Sim gehört. Daran ändern auch weniger Stimmen zur BTW nicht wirklich etwas.

    Ebenfalls sind Sanktionen aktuell von 2 bzw. 3 Mods abzusegnen, dies geht natürlich bei einem größerem Gremium etwas schneller als wenn "nur" 3 Moderatoren immer mal wieder auf den Server schauen.


    Ohnehin sollten wir die Arbeitsweise der Moderation wieder einmal dahingehend überdenken, dass Ablehnungen bzw. nicht gerechtfertigte Meldungen aus unserer Sicht deutlich weniger "Erklärung" bedürfen und diese nur größer ausgefasst werden sollte wenn wirklich Erklärungsbedarf besteht. WIr sind zu der Ansicht gelangt, dass ungerechtfertigte Meldungen oder "Lapalien" schneller abgehandelt werden müssen um einen Stau von Meldungen wie es bis vor 8 Wochen einen gab in Zukunft zu verhindern.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Das vielleicht nicht, aber etwas Blödsinn ist es schon. Ich bin gerne Mod, bekomme aber aufgrund Sachverhalte die ich nicht beeinflussen kann keine Möglichkeit meine Position zu erhalten.

    Die Arbeit im Mod Bereich wird nicht weniger. Das aktuelle Team arbeitet gut zusammen.

  • [Vereidigung] Vereidigung des Bundespräsidenten Dr. Thomas Merz

    Sehr geehrter Herr Bundespräsident Davis,

    sehr geehrter zukünftiger Herr Bundespräsident Dr. Merz,

    sehr geehrte Mitglieder der Verfassungsorgane,

    meine sehr verehrten Damen und Herren,


    Ich begrüße Sie im Namen des Präsidiums und der Bundestagsverwaltung, ja des ganzen deutschen Bundestags zu dieser Vereidigung.

    Erneut hat die Bundesversammlung, getragen vom demokratischen System unserer Bundesrepublik, ein neues Staatsoberhaupt bestimmt.

    Zuallererst möchte ich Bundespräsident Davis danken. In der vergangenen zwei Legislaturperiode hat er überparteilich und mit Augenmaß das deutsche Volke repräsentiert.

    Er hat die Prinzipien der Demokratie und Freiheit verteidigt und über Grundgesetz und dessen Einhaltung gewacht.

    Dafür gebührt ihm Dank und Anerkennung. Ich bin mir sicher, dass Sie diesen Dank auch weiterhin spüren werden.


    Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Merz,


    sie haben im ersten Wahlgang der vergangenen Bundesversammlung eine starke Mehrheit hinter sich vereint.

    Diese Mehrheit möge Sie in der kommenden Amtszeit stützen und ihnen die Kraft für die kommenden Aufgaben geben.


    Ich wünsche Ihnen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihnen, dem Bundestag und dem Bundesrat und dass sie darüber niemals das wichtigste vergessen, das Volk dessen Oberhaupt Sie sind.

    Repräsentieren Sie es mit Würde.


    Genug der Worte.

    Ggemäß § 56 unseres Grundgesetzes leistet der Bundespräsident bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates seinen Amtseid.

    Diesen werde ich ihnen nun vorlesen und ich bitte Sie, diesen nach zusprechen.


    Zitat

    "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.