Beiträge von Jonas Wolf

  • SONDERSITZUNG | XIV/011: Eidesleistung der Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung

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    SONDERSITZUNG

    Eidesleistung der Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung



    Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen,

    sehr geehrte Anwesende,

    liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    ich begrüße Sie anlässlich dieser Sondersitzung. Lassen Sie uns nun direkt in die Tagesordnung einsteigen: Gemäß Art. 45 der Verfassung des Freistaates Bayern wurden zu Staatsministerinnen und Staatsministern folgende Personen berufen und vom Landtag in einer Abstimmung - es sei mir der Verweis auf die Abstimmung über den Antrag des Ministerpräsidenten Frédéric Bourgeois auf Drs. XIV/009 gestattet - bestätigt:


    • Herr Paul Fuhrmann zum Staatsminister des Innern, der Justiz und für Heimatschutz
    • Frau Dr. Oxana Koslowska zur Staatsministerin für Volksbildung und Volkserziehung
    • Herr Nathan Lefèvre zum Staatsminister für Remigration
    • Herr Jonas Wolf zum Staatsminister für für Familie, Arbeitsmoral und Volksgesundheit
    • Herr Takeru Yamamoto zum Staatsminister für internationale patriotische Zusammenarbeit
    • Herr Frédéric Bourgeois zum Staatsminister für Finanzen und Verkehr (in Personalunion)



    Ferner wurde gemäß Art. 46 der Verfassung des Freistaates Bayern Herr Jonas Wolf zum Stellvertreter des Bayerischen Ministerpräsidenten berufen und per ebengenannter Abstimmung in dieser Position durch den Bayerischen Landtag bestätigt.


    Gemäß Art. 56 der Verfassung des Freistaates Bayern sind die genannten Personen dazu verpflichtet, einen Eid auf die Staatsverfassung vor dem Amtsantritt vor dem Landtag zu leisten. Entsprechendes ist Zweck dieser Sondersitzung. Ich bitte die genannten Personen, vorzutreten, und nachfolgenden Eid, den ich sogleich verlesen werde, zu leisten.



    Sehr geehrte Anwesende,


    bitte erheben Sie sich.


    Sehr geehrte Damen und Herren Staatsminister,


    Sie wurden dazu berufen, genanntes Amt auszuüben, und wurden darin bereits durch den Bayerischen Landtag gemäß Art. 45 beziehungsweise im Falle des Herrn Jonas Wolf gemäß Art. 45 und Art. 46 der Bayerischen Staatsverfassung bestätigt. Ich verlese den in Art. 56 der Bayerischen Staatsverfassung in Verbindung mit Art. 2 des Bayerischen Gesetzes über die Rechtsstellung der Mitglieder der Staatsregierung vorgeschriebenen Eid:


    "Ich schwöre Treue der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten."


    Ihnen steht es frei, die religiöse Beteuerung "So wahr mir Gott helfe!" oder jede andere Art der religiösen Beteuerung anzufügen - oder eben nicht anzufügen. Des Weiteren steht es Ihnen frei, statt der Formulierung "ich schwöre" eine andere Form der Bekräftigung zu verwenden. Bitte heben Sie Ihre rechte Hand und sprechen Sie den von mir verlesenen Eid nach.


  • DEBATTE | XIV/010: Integrität des Freistaates schützen - Irina Christ den Bayerischen Verdienstorden und die Bayerische Verfassungsmedaille aberkennen

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    AUSSPRACHE

    Integrität des Freistaates schützen - Irina Christ den Bayerischen Verdienstorden und die Bayerische Verfassungsmedaille aberkennen



    Liebe Kolleginnen und Kollegen,



    wir schreiten nun zur Aussprache über den vom Abgeordneten Moritz Rehm eingebrachten Antrag mit dem Titel "Integrität des Freistaates schützen - Irina Christ den Bayerischen Verdienstorden und die Bayerische Verfassungsmedaille aberkennen" (Drs. XIV/010). Die Dauer der Aussprache beträgt - den Regularien unserer Geschäftsordnung entsprechend - zweiundsiebzig Stunden.



    Ich eröffne die Aussprache.



    gez. Wolf

    - Vizepräsident des Bayerischen Landtages -


  • KANDIDATURPHASE | XIV/001: Landtagspräsident (dritter Wahlgang)

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    KANDIDATURENPHASE

    Wahl eines Präsidenten des XIV. Bayerischen Landtages (dritter Wahlgang)


    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    Gemäß Art. 20 Abs. 1 BayV ist ein Präsident des XIV. Bayerischen Landtages zu wählen. Entsprechend eröffne ich hiermit die Kandidaturenphase, die den Regularien der Geschäftsordnung entsprechend achtundvierzig Stunden lang andauert.


    Die Kandidaturenphase ist hiermit eröffnet.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Ernesto B. Dutschke
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  • PK | Ein heilender Sieg! - Ministerpräsident Bourgeois zum Wahlsieg in Bayern

    Zitat von Andreas Brandstätter
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  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Es scheint mir, Sie kennen den Unterschied zwischen Staats- und Herrschaftsform nicht.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Ich wollte die doch ziemlich veralteten Angaben der Mandate auf den neuesten Stand bringen, doch gegen Ende ist mir ein Fehler unterlaufen, den ich leider selbst nicht ausmachen konnte. Schön, dass es dir gelungen ist, das in Ordnung zu bringen, aber für die Mühe möchte ich mich entschuldigen.

  • I:L| "Niemand muss Bulle sein" ​Demonstration zum "Tag der Deutschen Einheit"

    Zitat von Enrico Meier
    Zitat von Jonas Wolf

    Wie sehr habe ich es vermisst, endlich glänzt die Internationale Linke mal wieder mit Intelligenz und Demokratieverständnis. Wirklich bemerkenswert, dass solch eine Partei Teil der Bundesregierung ist.

    Tiefgehende Analys, auf jeden Fall. Ein ganzer Satz mehr als Frau Wissler. Bei welcher Partei war noch ein gewisser Herr Wildungen nun tätig?

    Guter Konter. Ich bin der Meinung gewesen, dass zwei Sätze genügen sollten, um mich mit Populisten und einer populistischen Partei zu beschäftigen. Sie sollten sich daran ein Beispiel nehmen, wenn Sie es mal wieder nicht lassen können, sich an Herrn Wildungen abzuarbeiten.