Gobt es eigentlich auch eine Minderheit gegen die Sie nichts haben?
Friesen, Sorben, Dänen
Sieht ihre Partei das genauso?
Beiträge von Richard Solms
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Christian von Wildungen sprechen Sie als Vorsitzender für ihre Partei oder ist das Geschriebene ihre Privatmeinung?
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Wir befinden uns programmatisch noch in einer Programmbildungsphase. Wir wollen dem Programmbildungsprozess nicht durch verfrühte offizielle Statements vorgreifen.
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Aufgrund solcher Aussagen, sowohl in Tonalität, als auch im Inhalt, komme ich zu dem oben genannten Urteil. Das ist positiv gemeint - andernfalls müsste ich davon ausgehen, dass Sie sich bei klarem Verstand verfassungsfeindlich geben.
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Wie soll man eigentlich eine Partei mit einem psychisch Gestörten als Vorsitzenden ernst nehmen?
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Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Solms an den Ministerpräsidenten Dr. Dominick Gwinner
1. Wann gedenkt die Regierung mit dem Regieren zu beginnen?
2. Stimmt die Regierung der Auffassung zu, dass der momentane Stillstand für Thüringen nicht gut ist?
3. Warum hat die Regierung bislang noch keinen öffentlichen Auftritt absolviert?
4. Wann werden dem Parlament weitere Vorlagen zugesandt werden?
4a. Welchen Themenkreis sollen die Vorlagen betreffen?
Vielen Dank.
Richard Solms (MdL)
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K l e i n e A n f r a g e
des Abgeordneten Richard Solms (FORUM)
Steigende Zahlen betreffend COVID19
Ich frage den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Herrn Dr. Dominick Gwinner :
Seit einigen Wochen verzeichnen wir wieder deutlich ansteigende Infiziertenzahlen betreffenden des SARS-CoV-2 insbesondere in Thüringen. Seitens der Landesregierung gab es bislang keine Kommunikation zu diesem Thema, daher ergeben sich folgende Fragen:
1. Sehen Sie angesichts der veränderten Infektionslage handlungsbedarf?
2. In welchen Abständen soll die Infektionslage neu evaluiert werden?
3. An welchen Kennzahlen orientieren Sie die Maßnahmen zum Infektionsschutz?
4. An welchen Kennzahlen orientieren Sie die Änderung von Maßnahmen?
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Diogenes Hammerschmidt und ich benötigen Rechte zur Administration der Partei liberales Forum. Die Parteigründer sind leider aus der Partei ausgetreten. Abgesehen davon benötigen wir Zugriff auf den Parteiaccount Liberales Forum .
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Und nun zum Problem der Allianz: Wenn diese regieren möchte, so ginge dies nur unter Beteiligung von Grünen und vPiraten in einem Dreierbündnis oder unter Beteiligung von Grünen, FORUM und FFD in einem Viererbündnis.
Ich werde ganz sicher keiner Zusammenarbeit mit dem FFD zustimmen.
Sehr bedauerlich, Herr Solms. Ein Verzicht auf gute bürgerliche Politik.
Ein Verzicht auf die Partei, die Wildungen eine Plattform bietet. Mehr muss ich nicht wissen.
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Und nun zum Problem der Allianz: Wenn diese regieren möchte, so ginge dies nur unter Beteiligung von Grünen und vPiraten in einem Dreierbündnis oder unter Beteiligung von Grünen, FORUM und FFD in einem Viererbündnis.
Ich werde ganz sicher keiner Zusammenarbeit mit dem FFD zustimmen.
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Herzlichen Glückwunsch den Gewählten!
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Ihre Frage ist bereits beantwortet: Man kann nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.
Beides Kernobstgewächse
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Das Liberale Forum entsendet Richard Solms als Abgeordneten.
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2 Lösungsmöglichkeiten:
a) Eine reguläre Sommerpause der SIM.
b) Das betroffene das Kontrollorgan kann die Inaktivität absegnen - mit einer Mehrheit größer Regierungsmehrheit. Soll sich dann aber hinterher auch keiner über entsprechend abwesende Personen beschweren.
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Keine Ahnung
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von Habsburg sagt mir im Spiel auch was.
Jedenfalls herzlich willkommen, vielleicht kennt man sich schon
Ich kenne nur Silvester von...
@OP: WB
