Bundespräsident Charly Roth traf am heutigen Vormittag digital auf Vertreterinnen und Vertreter deutschlandweiter Hospizbewegungen. Hier das Eingangsstatement des Bundespräsidenten:
Beiträge von Charly Roth
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Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich freue mich sehr, heute das erste Mal in meiner Amtszeit einen Verdienstorden verleihen zu dürfen. Nachfolgende Person wurde mir als Würdenträger vorgeschlagen:
Herr Mijat Russ in seiner Funktionen als Abgeordneter, Minister, Ministerpräsident und zuletzt Landtagspräsident des Freistaates Thüringen.
Sehr geehrter Herr Russ,
Ihr Name ist unabdingbar mit dem Land Thüringen verbunden. Abgeordneter, Minister, Ministerpräsident und zuletzt Landtagspräsident zieren Ihren erfolgreichen Lebenslauf. Sie haben sich nunmehr dafür entschieden, vom politischen Betrieb Abstand zu nehmen. Der Freistaat Thüringen und die Bundesrepublik Deutschland stehen tief in Ihrer Schuld. Ich darf Sie heute mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband auszeichnen und wünsche Ihnen für Ihren weiteren Weg alles Gute.
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Im Verlauf des heutigen Abends kam es zu Drohgebärden des US-Vizepräsidenten gegenüber Bundespräsident Roth.
Theodore Leisler drohte mit Stafzöllen, der Verdoppelung der US-Streitkräfte in Deutschland sowie dem Einfrieren aller deutschen Gelder in den Staaten, sofern er keinen Empfang gewährt bekommt.
Daraufhin telefonierte Charly Roth mit US-Präsident Cheney. Beide waren sich in diesem konstruktiven Gespräch schnell einig, dass dies ein unangemessenes Verhalten gegenüber Bündnispartnern darstellt. Präsident Cheney versicherte, Vizepräsident Leisler sofort nach Washington zurück zu beordern. Im Namen der amerikanischen Administration entschuldigte er sich für das inakzeptable Fehlverhalten seines Vize.
Weiter sprachen beide Präsidenten über die aktuelle Pandemie- und Impfsituation. Ebenso kamen die internationalen Menschenrechte zur Sprache.
Am Ende des Telefonats lud Bundespräsident Roth US-Präsident Cheney zu einem Staatsbesuch nach Deutschland ein.
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Stellt euch vor, eure Füße sind in Beton gegossen. Zusätzlich habt ihr Handschellen um. Die Handschellen sind an einen Baum gekettet. Wie kommt ihr da raus?
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Emotionale Verbundenheit denk ich, was man bei einer langen Biografie ja verstehen kann... Ich fand es auch irgendwie komisch, als mir Stief neulich aus Versehen formal inaktiv geworden ist. Die Meldung haben sogar Leute gedisliked, obwohl es de facto keine Auswirkungen hat.
Was? Du bist Stief?
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Das Bundespräsidialamt teilte am heutigen Abend mit, dass ein kurzfristig anberaumtes Treffen zwischen Bundespräsident Charly Roth und dem US-Vizepräsidenten Theodore Leisler auf unbestimmte Zeit verschoben wird.
Der Bundespräsident bittet den US-Vizepräsidenten seine Aussagen des heutigen Tages zu erklären, um ein Treffen doch noch zu ermöglichen.
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betritt mit der Bundeskanzlerin und den Kabinettsmitgliedern den Großen Saal
Liebe Frau Bundeskanzlerin,
liebe Bundesministerinnen und Bundesminister,
seien Sie herzlich willkommen im Schloss Bellevue. Nachdem die Frau Bundeskanzlerin gestern bereits ihre Ernennungsurkunde erhalten hat, sind nun Sie dran.
Nach diesem Termin startet für Sie eine neue Epoche in Ihrem politischen Leben. Sie alle haben lange darauf hingearbeitet, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen. Mit dem heutigen Tag beginnt nun diese Verantwortung für die Menschen in unserem Land. Sie wissen am Besten, worauf die Menschen in diesem Land setzen, was sie von Ihnen erwarten und was getan werden muss, um diesen Erwartungen auch gerecht zu werden. Zuletzt noch eine Bitte von mir: Vergessen Sie die Menschen nicht, die sich von der Gesellschaft abgehängt fühlen!
Ich wünsche Ihnen für Ihre Arbeit alles Gute und Gottes reichen Segen.
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Dann lass ma krachen!
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betritt mit Caroline Kaiser den Großen Saal
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
die Mitglieder des sechsten Deutschen Bundestages haben Sie am heutigen Tag zur neuen Bundeskanzlerin gewählt. Am lautesten hörte man heute wahrscheinlich Nils Neuheimer durchatmen, der nun von diesem Amt befreit wird, welches er sicherlich nicht so lange ausüben wollte. Die Umstände, die zu dieser Verlängerung der Amtszeit führte, sind hinlänglich bekannt.
Ich freue mich sehr, dass unser Land mit dem heutigen Tage zum ersten Mal in der neudeutschen Geschichte eine Frau als Bundeskanzlerin bekommt. Liebe Frau Kaiser, ich wünsche Ihnen nun für die kommende Zeit alles Gute, clever durchdachte Entscheidungen für unser Land und Gottes reichen Segen. In diesen pandemischen Zeiten ist viel zu tun; packen Sie es an!
überreicht Bundeskanzlerin Kaiser die Ernennungsurkunde
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Herr von Wildungen,
ich weiß nicht recht, ob Sie meinen Text aufmerksam gelesen haben. Dort sprach ich davon, wie sich Rechtsextremismus definiert:
Aber was macht rechtsextremistische Ideologie eigentlich aus? Sie ist ein Merkmalsbündel ganz unterschiedlicher Einstellungen wie Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus aber auch autoritäres Denken und eine Ablehnung von Meinungsvielfalt gepaart mit Gewaltakzeptanz.
Wenn Sie nun Ihre Aussagen mal reflektieren, kommen Sie nicht umher, festzustellen, dass auch Sie rechtsextreme Tendenzen aufweisen.
Die Islamisten kann man am ehesten los werden, da sie nicht zum deutschen Volk gehören.
Mich würde interessieren, wie Sie das umsetzen möchten?!
Sollange Nationalsozialisten und Kommunisten sich gegenseitig die Schädel einschlagen, nun gut sollen sie, je weniger davon umso besser, so sie aber den normalen Bürger und sein Eigentum verletzten, muss das Urteil lauten Lebenslang und das im wörtlichemn Sinn!
Wer, wenn nicht die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, sind denn von Extremismus betroffen?
Dieses Land muss wieder ein bürgerlicher Staat im besten Sinne des wortes werden, daran müssen wir arbeiten.
Wie genau definieren Sie "bürgerlicher Staat" und was muss konkret passieren, ihn umgesetzt zu bekommen?
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Dialog(isch) - Was bewegt Deutschland?
Thema: Extremismus
Vielen Dank an Herrn Müller, für diesen Themenvorschlag.
Seit mehr als 100 Jahren bedrohen politische Extremisten unser Land. Meist geht die Gefahr von rechts aus. Doch es gibt auch linke Gewalt und Terror in Deutschland. Bisweilen treffen die Extreme offen aufeinander. Schon zu Zeiten der Weimarer Republik waren extremistische Tendenzen klar zu erkennen. Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg, entstand die erste Demokratie auf deutschem Boden. Im November 1918 rief Philipp Scheidemann die Republik aus. Doch die junge Demokratie war von Beginn an gefährdet. Sie wurde durch politische Gewalt von rechts und links erschüttert. Schon im Frühjahr 1919 wollten linke Radikale beim sogenannten "Spartakus-Aufstand" einen sozialistischen Staat wie in der Sowjetunion gewaltsam erzwingen. Die neue Reichsregierung rief die Armee, darunter auch rechte Milizen, zu Hilfe, um den Aufstand niederzuschlagen. So prallten ganz brutal Extremisten von rechts und links aufeinander. Offen riefen Rechtsextremisten zum Mord an den Kommunistenführern Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg auf, die dann auch tatsächlich von radikalisierten Kräften umgebracht wurden.
Allein von 1919 bis 1922 wurden 376 Menschen aus politischen Gründen ermordet. Die überwiegende Zahl, nämlich 354, von Rechtsextremisten. 22 Morde gingen auf das Konto der Linksextremisten. Die Nationalisten sahen die Verträge von Versailles als Vaterlandsverrat an und radikalisierten sich dementsprechend in Untergruppen. Der damalige Außenminister Walther Rathenau hatte zur Unterschrift des Vertrages geraten und wurde daraufhin ermordet. Das Ziel der Rechtsextremisten war es, Chaos zu stiften. Doch diese Putschstrategie der Rechtsextremen scheiterte. Adolf Hitler änderte die Putschstrategie in die sogenannte "Legalitätstaktik" Mitte der 20er Jahre grundlegend, nachdem er selbst 1923 mit einem Putschversuch gescheitert war. Erst durch die Einspeisung von Rechtsextremisten in das Parlament, kam Hitler 1933 an die Macht. Die Nationalsozialisten kamen als Antidemokraten in das Parlament, um es abzuschaffen. Aber ebenso auch die Kommunisten. 1932 erreichte die KPD mit fast 17 % ihren höchsten Stimmenanteil. Von Anfang an war die KPD ein politischer Gegner der Weimarer Republik und forderte ganz offen deren Überwindung. Die Geschichte der Machtergreifung der NSDAP war eine Lehre, auch für künftige Zeiten. Die wichtigste Warnung, die Weimar uns sendet, ist, dass die Demokratie nicht selbstverständlich ist. Die Demokratie muss immer verteidigt werden.
Nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht 1945, begann ein politischer Neuanfang in Westdeutschland. Nie wieder sollte eine Diktatur auf deutschem Boden möglich sein. Bei den ersten Wahlen zum Deutschen Bundestag, siegten die demokratischen Parteien mit deutlicher Mehrheit. Eine Entwarnung war dies aber noch nicht, denn vom 8. auf den 9. Mai sind ja nicht alle Deutschen Demokraten geworden. Denkstrukturen und Einstellungspotentiale waren präsent geblieben. Dies spiegelte sich wieder, als Otto Ernst Rehmer, früherer Generalmajor, 1949 die Sozialistische Reichspartei (SRP) gründete. Die SRP forderte in ihrem Parteiprogramm die Treue zum Reich ein. Die junge westdeutsche Bundesrepublik sah sich von Parteien, wie der SRP, bedroht.
Aber was macht rechtsextremistische Ideologie eigentlich aus? Sie ist ein Merkmalsbündel ganz unterschiedlicher Einstellungen wie Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus aber auch autoritäres Denken und eine Ablehnung von Meinungsvielfalt gepaart mit Gewaltakzeptanz. Schnell wurde die SRP wieder verboten, um sich gegen verfassungsfeindliche Tendenzen zu schützen. Doch damit schaffte man das Problem nicht aus der Welt. Ganz im Gegenteil: Im Untergrund schlossen sich neue Formen rechtsextremer Gruppen zusammen, wie beispielsweise die NPD. Als Willy Brandt erster sozialdemokratischer Kanzler wurde, sah die NPD eine Provokation in dem Mann, der "mehr Demokratie" wagen wollte. So entstand in der NPD ein Terrornetzwerk. Manfred Röder gründete 1980 die "deutschen Aktionsgruppen", die noch im gleichen Jahr mehrere Sprengstoff- und Brandanschläge in Lörrach und Hamburg verübten. Röder wurde kurz darauf als Rädelsführer einer terroristischen Gruppe verurteilt. Ebenfalls im Jahr 1980 wurde ein Bombenanschlag auf das Oktoberfest verübt.
Die junge westdeutsche Demokratie wurde aber auch von links bedroht. 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. In dem Urteil hieß es, dass es das Ziel der KPD sei, eine Revolution zu entfachen, um eine Diktatur zu erzwingen. Doch auch die Linken radikalisierten sich im Untergrund. Als Merkmale linksextremer Ideologie gelten Antikapitalismus, Antiparlamentarismus, Staatsfeindschaft, antiautoritäres Denken und auch hier all das verbunden mit Gewaltakzeptanz. 1968 legten Linksextremisten aus Protest gegen den Vietnamkrieg in zwei Frankfurter Kaufhäusern Feuer. Unter den Tätern waren auch Gudrun Ensslin und Andreas Baader. Ein Gericht verurteilte die Gruppe wegen Brandstiftung. 1970 befreiten Gesinnungsgenossen Baader gewaltsam aus der Haft. Unter ihnen: Ulrike Meinhof. Diese Tat gilt als die Geburtsstunde der RAF. Es war der Beginn des linken Terrorismus in der Bundesrepublik, denn die RAF wollte mit gezielter Gewalt einen Systemwechsel erzwingen. 1972 wurden führende RAF-Mitglieder verhaftet. Die Antwort der übrigen RAF-Mitglieder war eine weitere Welle der Gewalt. 1977 begann die RAF eine brutale Mordserie. Darunter fielen die Ermordungen des Generalbundesanwalts Siegfried Buback, des Dresdner Bank-Chefs Jürgen Ponto, sowie des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer. Dieser Linksterrorismus war die schwerste Krise der Bundesrepublik. Diese Krise gipfelte in der Entführung der Lufthansa-Maschine "Landshut. Palästinensische Gleichgesinnte wollten damit RAF-Häftlinge befreien. Der Staat sollte erpresst werden. Der Plan scheiterte jedoch. Eine Spezialeinheit tötete die Terroristen und befreite die Geiseln. Nach diesem Fehlschlag nahmen sich Andreas Baader und Gudrun Ensslin im Stuttgarter Gefängnis Stammheim das Leben. Trotz einer nachfolgenden zweiten und dritten Terroristengeneration, scheiterte die RAF.
Zusammenfassend gesagt, wollten Extremisten von rechts und links die Demokratie erschüttern. Doch die deutsche Demokratie erwies sich als wehrhaft.
Auch innerhalb der DDR, welche sich als antifaschistisches Bollwerk sah, gab es Tendenzen zum Rechtsextremismus. Nach der Wende wurden Akten des Ministeriums für Staatssicherheit zugänglich, die belegten, dass es in der DDR rechtsextreme Strukturen gab. Demnach gab es Berichte über rechtsextreme Gruppen in Magdeburg, Dresden, Potsdam und Berlin. Die sogenannten "Skinheads" kamen immer mehr mit den "Punks" in Konflikte. Auch hier wurde die Feindschaft offen ausgetragen. An Ausländerwohnheimen wurden kleine Pogrome veranstaltet. Die DDR war eine linke Diktatur, in der Rechtsextremismus und alte Nazis zum ausschließlichen Problem der BRD erklärt worden sind. Nach dem Fall der Mauer wurden auch rechtsextreme Gruppen aus Ost und West vereint. Durch diesen Zusammenschluss kam es zu offenen rassistischen Ausschreitungen. Asylheime wurden in Brand gesteckt, Ausländer offen diskriminiert, geschlagen und misshandelt. Es bildeten sich weitere rechtsextreme Gruppierungen. NSU und Thüringer Heimatschutz - um nur mal zwei zu nennen.
Heute nutzen immer mehr Extremisten von rechts und links für die Verbreitung ihrer Hassbotschaften die sozialen Medien. Extremistische Gruppen sind noch immer eine präsente Gefahr. Radikales Gedankengut durchströmt noch heute die Klassenzimmer unserer Kinder. Wir alle sind gefordert, antidemokratischem Gedankengut entschieden entgegen zu treten. Dies beginnt mit der Prävention unserer Kinder. Aus der Geschichte können wir lernen, das Verbote keineswegs zum Erfolg führen. Ich finde, das einzige Mittel ist die Aufklärung über linke und rechte Gruppierungen. Vor allem aber sollten wir diese Gruppen ernst nehmen und nicht außer Acht lassen. Dass sich Menschen radikalisieren hat einen Grund. Dass Menschen Angst vor Radikalität und Extremismus haben, ist durchaus verständlich. Auch dürfen wir nicht Terrornetzwerke der Gefährder und radikalen Islamisten aus den Augen verlieren. Auch diese Gruppierung radikalisiert sich immer mehr.
Gerne würde ich nun Ihre Haltungen darüber lesen, damit wir weiter und tiefer darüber ins Gespräch kommen können. Ich würde gerne von Ihnen wissen, in wem sehen Sie die größte Bedrohung unseres Zusammenlebens. Der Extremismus von links, der von rechts oder von anderen Gruppen?
Herzlichen Dank für Ihre Beteiligung.
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Dialog(isch) - Was bewegt Deutschland?
Themenreihe des Bundespräsidenten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne würde ich über verschiedene Themen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Bitte schlagen Sie hier Themen vor, über die Sie gerne sprechen möchten. Ich werde dann nach und nach unter dem Motto: "Dialog(isch)", die verschiedenen Themen eröffnen und hoffe dann auf anregende und innovative Gespräche. Also, was bewegt Sie? Was bewegt Deutschland?
Herzlichst
Ihr
Charly Roth
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Du weißt, wie ich das meine, Elias. Für dein Missfallen können die neuen Leute aber nichts. Und wenn sich jemand in Thüringen politisch engagieren will und mit einem Dislike begrüßt wird, ist das unschön. Das ist auch nicht „hoch an die Glocke“ hängen. Es ist lediglich ein Hinweis. Nimm es sportlich.
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Ihr Lieben!
Es gibt neue Mitspieler, die sich in einem Landtag melden und sich einbringen wollen. Und nur weil einige hier eine Verschwörung wittern, wird diese Meldung mit einem Dislike gewertet? Ist für einen Neuen ja eine ganz tolle Begrüßung. Ihr impliziert damit, dass er nicht willkommen ist! Denkt mal drüber nach! -
Herr Roth, jetzt sehen Sie mal wie es ist wenn man anderen das Thema verschandelt, jetzt krähen Sie herum, wenn es aber um meine Themen ging, so waren Sie immer mit vorneweg, wenn es das Thema zu verschandeln ging.
Zumal ich Ihr Thema nicht verschandelte , wie Sie dümmlicherweise zu bemerken pflegten!
Ich empfende es als Schande das Sie kein Wort zu späteren Opfer des SL 2 verloren haben. Aber andererseits Sie sind halt ein Soze und das Lager war eines der verdammten Kommunisten , da schweigt man lieber darob!
Einfach nur ERBÄRMLICH!
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Legt im KL zwei Kränze nieder, einen zur Erinnerung an deie Opfer der Nationalsozialisten, welche das Lager von 1937 bis zur Selbstbefreiung 1945 führten und einen für de Opfer der Kommunisten, welche das Lager ab 1945 bis 1950 als Speziallager Nr. 2. nutzten.
Er ist empört das der Soze kein Wort über diese letzten Opfer verlor!
Ich verbitte mir zukünftig die Verschandelungen meiner Themen durch Ihre hasserfüllten Aussagen. Mal wieder völlig am Thema vorbei und die üblichen Diffamierungen beigepackt. Diesen Sprachjargon können Sie gerne intern ausleben, jedoch nicht in einem Thread, der Respekt erfordert! -
Bundespräsident
Charly Roth
Im April 1945 befinden sich noch rund 48000 Häftlinge im Lager Buchenwald, wenige Kilometer von Weimar entfernt. Seit Mitte März 1945 ist klar, dass die Alliierten auf dem Vormarsch Richtung Berlin sind. Am 11. April 1945 erreichen sie das Konzentrationslager Buchenwald. Bevor sie das Lager erreichen, übernehmen die Häftlinge die Leitung von den sich abziehenden SS-Schergen, öffnen die Tore und hissen die weiße Flagge. Ein Bild des Grauens offenbart sich den US-Truppen: Leichenberge, Menschenasche in den Krematoriumsöfen, abgemagerte Häftlinge. Der Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte und spätere US-Präsident, Dwight D. Eisenhower, schrieb nach seinem Besuch des Lagers am 12. April 1945 in sein Tagebuch:
"Ich bin niemals im Stande gewesen, die Gefühle zu schildern, die mich überkamen, als ich zum ersten Mal ein so unbestreitbares Zeugnis für die Unmenschlichkeit der Nazis und dafür vor Augen hatte, dass sie sich über die primitivsten Gebote der Menschlichkeit in skrupelloser Weise hinwegsetzten. Nichts hat mich je so erschüttert wie dieser Anblick."
Die Zahl der Todesopfer, die in Buchenwald ihr Leben ließen wird auf 56000 Menschen geschätzt.
Heute gedenkt die Nationale Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald an die Gräueltaten. Und noch heute wird diese Gedenkstätte tausendfach besucht. In pandemiefreien Zeiten sind fast täglich Schulgruppen für eine Führung angemeldet. Und das ist richtig so. Niemals dürfen wir diesen Schatten unserer Geschichte dunkler werden lassen. Das Grauen findet sich in Buchenwald nicht in den Überresten des Lagers, sondern in den Geschichten, die darüber erzählt werden. Es gibt nicht mehr viele Überlebende der Konzentrationslager. Ihre Geschichten sind es, die wir weitergeben müssen an unsere und nachfolgende Generationen. Sie sollen Mahnung und Antrieb zugleich sein, damit sich Geschichte nicht wiederholt. Dieser Ort bezeugt so viel Leid und Traurigkeit, dass man dankbar sein muss, so etwas Furchtbares nie erlebt zu haben. Wir gedenken heute der Befreiung des Konzentrationslagers und wir gedenken vor allem den fast 56000 Menschen, die hier einen grausamen Tod gefunden haben.
Wir, die Nachfolgegenerationen, tragen keine Schuld an dem, was damals passiert ist. Aber wir tragen die Schuld dafür, wenn es sich wiederholt. Wehret den Anfängen! Deshalb lasst uns niemals vergessen, wozu Menschen fähig sind. Was sie anderen Menschen für Leid zufügen können.
Im Anschluss seiner Rede, legte Bundespräsident Charly Roth im Konzentrationslager Buchenwald einen Kranz nieder, um den Opfern zu gedenken.
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Alles Gute und viel Erfolg für die kommende Zeit!
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Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 09. April 2021
Der Bundespräsident
