Beschluss vom 16.06.2021
Folgende Meldung wurde durch Mehrheitsbeschluss der Moderation verworfen und mit keiner Strafe belegt:
Beitrag von Christian von Wildungen im Thread "Anträge an das Landtagspräsidium"
"
Antrag des Abgeordneten Schenk von Wildungen und der BUW -Fraktion
Anfrage an den Minister für Gesundheit des Freistaates Thüringen
1. Wurde in thüringischen Corona -Testcentren Betrugsfälle festgestellt?
2. Wenn Ja, wieviel waren in fremdländischer Hand und wieviel in deutscher Hand?
3. Gegebenenfalls es gab Betrug ,welche Sofortmaßnahmen wurden ergriffen?
4. Wie will das Bundesland so etwas zukünftig verhindern?
gegeben zu Erfurt
Schenk von Wildungen"
Folgende Begründung ist beigefügt zu entnehmen:
Bei dem gemeldeten Beitrag ist kein möglicher Grund für eine Sanktionierung nach ModAdminG gegeben. Zur Meldung wurde der Kommentar "Rassismus" mit gesandt. Die Moderatoren erkennen in ihrem Mehrheitsbeschluss hier keine Beleidigung oder Diskriminierung. Die bloße Differenzierung zwischen "Deutschen" und "Fremdländern" reicht uns nicht aus, um tätig zu werden. In diesem konkreten Fall ist eine spielinterne Auseinandersetzung gegeben und möglich, eine Auseinandersetzung über die Spielregeln und das ModAdminG ist nach Empfinden der Moderation nicht notwendig und angezeigt.
Es wurde im Vorhinein der Entscheidung keine Anhörung nach §14 ModAdminG aufgrund der Klarheit der Nicht-Sanktion durchgeführt.
i.A.
Elias Jakob Lewerentz