Beiträge von Mijat Russ

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Dr. Artem Petruk
    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Da wir uns im Preuss und nicht im Parlament befinden. kann ich ja offen und ehrlich sprechen:

    Ich finde beim Thema Abtreibung sollten alle Männer einfach mal die Fresse halten.
    Es ist ganz alleine Sache der Frau(en) über den weiblichen Körper zu entscheiden.

    Fazit: Ernesto B. Dutschke ist ein Sexist und will die Meinungs- und Redefreiheit bestimmter Personen einschränken. Damit ist er auch ein Antidemokrat.


    Und noch einmal: Jede Frau darf über ihren Körper entscheiden, das ist ja vollkommen logisch. Aber bei einer Abtreibung wird nicht der eigene Körper getötet, sondern der des Kindes.

    Wo Allianz-Mitglieder überall die Meinungsfreiheit beschnitten und angegriffen sehen wollen, ist allerdings auch bemerkenswert...

  • Anträge an das Landtagspräsidium

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Spoiler anzeigen

  • Pressekonferenz zum Sondierungspapier der Ampel-Sondierungen

    Diesen Schaden gibt es nur, wenn wir es nicht schaffen, ein gutes Zusammenleben zu garantieren, in der diese Menschen eine Ausbildung angehen können. Wir müssen Zuwanderung viel mehr als Chance, denn als Bedrohung verstehen. Dabei helfen aber populistische Meinungsmachen wie von der Allianz nicht.

  • Pressekonferenz zum Sondierungspapier der Ampel-Sondierungen

    Sehr populistisch. Zum ersten muss dafür ja klar sein, welche Straftat begangen wurde. Denn nur weil jemand aus Verzweiflung klaut oder Ladendiebstahl begeht, kann man ihn nicht gleih zurück in ein Kriegsgebiet schicken. Ich teile auch die Argumentationsweise gar nicht, dass diese Menschen im Zweifel keine Strafe für begangene Straftaten bekommen, nur weil man sie lieber schnell abschieben möchte.


    Fakt ist, dass ein Drittel der Menschen die wir aus Deutschland abschieben eigentlich in Deutschland bleiben müssten. Dieses Drittel hätte vor Gericht keinen Bestand. Das Problem ist nur, dass gerade diese Menschen sich eine Verteidigung nicht leisten können.


    Wir können allein nicht alles Leid in der Welt beenden, es sollte aber unser Ziel sein, an so vielen Lösungen wie möglich für diese zu arbeiten. Denn wir leben nunmal einfach in einer globalen, globalisierten Welt. Globale Probleme lassen sich nur mit internationalen Absprachen und weltoffener Politik lösen. Und da gehört es auch dazu, dass Deutschland seinen Teil, unabhängig von der Größe des Beitrags anderer Staaten, leistet.

    Dass Migration zudem durchaus viele Chancen bietet, Arbeitskräftemangel in Deutschland zu vermindern, lassen wir mal im Hintergrund.

  • Pressekonferenz zum Sondierungspapier der Ampel-Sondierungen

    Belarus ist sicherlich kein sicheres Herkunftsland. Wenn Sie die Situation dieser Menschen kennen würden, dann würden sie auch so nicht reden.


    Armut ist keine Rechtfertigung zum Begehen von Straftaten, diesen Strohmann müssen Sie mir nicht unterstellen. Was ich gesagt habe: Armut ist häufig Ursache oder Teilursache von Straftaten. Ob ein Mensch aus Deutschland, Afghanistan oder Belgien kommt ist dafür irrelevant.

  • Pressekonferenz zum Sondierungspapier der Ampel-Sondierungen

    Doch was sagen Ihnen denn diese Statistiken? Dass "die Ausländer" häufiger Straftaten begehen, weil sie kein gutes "deutsches Blut" haben? Was Sie nicht berücksichtigen ist der Anteil der Menschen die davon in Armut leben und aus prekären Lebenssituationen kommen. Statt gegen asylsuchende menschen müssten Sie sich doch viel eher für die Bekämpfung von Armut bei geflüchteten einsetzen. Das passiert aber nur, wenn ein gemeinsames Zusammenleben funktioniert und man sich gegenseitig respektiert. Und zu propagieren, 40 Millionen Menschen hätten panische Angst vor Menschen mit Migrationshintergrund ist dabei nun wirklich der unsinnigste Weg.

  • Pressekonferenz zum Sondierungspapier der Ampel-Sondierungen

    sitzt neben den anderen teilnehmenden an einem Tisch und räuspert sich


    Einen schönen Abend. Ich begrüße Sie herzlich zur Vorstellung des Sondierungspapiers der Ampel-Verhandlungen.


    Zunächst möchte ich hierbei die konstruktiven und ergiebigen Gespräche loben. Es gab nicht nur eine angenehm, sondern auch eine zielorientierte Athmosphäre, die wir defintiv beibehalten wollen. Von Seiten der Sozialdemokratischen Partei kann ich berichten, dass wir uns für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen aussprechen und an einen schnellen Abschluss von Koalitionsverhandlungen hoffen. Wir sind sehr zufrieden mit den inhaltlichen Ergebnissen der Gespräche. Nicht nur können wir unsere eigenen Projekte und Vorstellungen in dieser Konstellation verwirklichen, nein, wir können auch absolut und mit großer Freude die Projekte der andere Partner akzeptieren und für diese streiten. Ich bin überzeugt davon, dass wir in dieser Konstellation viel erreichen können.


    Damit gebe ich ersteinmal weiter. Danke.

  • Baerbock zur NRW Wahl

    Wer für politische Ämter antritt, der tritt auch dafür an, etwas zu gestalten, zu verändern, zu beeinflussen. Andernfalls ist die Ausführung eines politischen Amtes recht sinnfrei.

  • [NRW] Augstein für Willenburg

    Die Wahl ist Heute - der Kandidat wurde Gestern bekannt gegeben. Im Gegensatz zu Ihrer Partei sogar mit einer programmatischen Ausrichtung. Und dass sich die Allianz erneut nicht von Harald Rache distanziert, sondern zwischen den Zeilen versucht, mit diesen Kooperationen zu ermöglichen, ist meiner Auffassung nach ein weiteres Signal, mit dem Sie sich von dem sowieso schon inhaltlosen Begriff "Mitte" entfernen.

  • [DEBATTE] X/006 - Verlassen des Paris Agreement - Klimahysterie stoppen

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Liebe FFD-Fraktion,


    ich verstehe es natürlich, dass sie Klientepolitik machen müssen. Nichts anderes erwarten wir von Ihnen. Doch mit diesem Antrag haben Sie ein erneutes Mal den Vogel abgeschossen.


    Noch vor wenigen Tagen haben Sie den Antrag "Weiterbetrieb von Atomkraftwerken ermöglichen - Energieknappheit verhindern" im Bundestag begründet. Oder haben es versucht. In dieser Begründung erläuterte Herr Rache, dass es gerade im Sinne des Klimawandels wäre, wenn wir AKWs länger laufen lassen. Geradezu dringend sei es, die verbliebenen 3 Werke nicht einzustellen. Liebe FFDler, ich frage mich jetzt eins: Ja was denn nun??? Sind sie an der Bekämpfung des Klimawandels interessiert? Erkennen Sie wissenschaftliche Erkenntnisse an?


    Heute erzählen Sie uns genau das Gegenteil davon, von den Begründungen in den Vortagen. Folgende 2 Möglichkeiten gibt es also nun: Entweder haben Sie keine klare Linie in Ihrer Partei dazu oder Sie haben generell kein eigenes Konzept zur Energieversorgung in Deuzschland. Was Sie auf jeden Fall haben, ist keine Ahnung. Oberleugnant Christian von Wildungen möchte uns in der Märchenstunde mal wieder mit Erzählungen aus den guten alten Zeiten beglücken. . Es verwundert aber natürlich Niemanden, mit welchen seltsamen Thesen Sie hier um die Ecke kommen.


    Ich möchte diese Zeit nur noch einmal kurz nutzen, um offensichtliche Falschbehauptungen zzu widerlegen oder zu ergänzen:


    Ja, es gibt natürliche Faktoren, die das Klima beeinflussen. Nein, die Klimaerwärmung kommt nicht aufgrund natürlicher Faktoren zustande. An der aktuellen Entwicklung sind zu 100% (!) menschengemachte Ursachen schuld. Ja, auch ohne unser zutun, werden wir Folgen des Klimawandel spüren, die nun nicht mehr rückgängig zu machen sind. Jedoch werden Katastrophen immens häufiger und verheerender auftreten, wenn wir jetzt nicht entschlossen handeln. Ja, Paris ist ein entscheidender Vertrag zur Klimawandelbekämpfung und ja, Deutschland wird sich an diesen Vertrag halten. Denn wer Wirtschaft gegen Klima ausspielt, der at nur das Interesse gegen den Klimaschutz zu argumentieren und wird letztlich zur Vernichtung Millionen von Arten, Überschwemmungen, Hochwasserkatastrophen und Fluchtbewegungen sorgen. Mit einem ganz einfachem Argument möchte ich deshalb die Rechtsextremisten in diesem Land vom Klimaschutz überzeugen: 140 Millionen Klimaflüchtende bis 2050. Je nach dem, wie stark der Klimawandel wird, um so mehr Menschen werden aus ihrer Heimat flüchten müssen. Und ob Sie das wollen, wage ich zu bezweifeln.


    Also: Ab zum Lastenfahrrad in die autofreien und grünen Innenstädte mit den Solardächern!

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Und nirgends besteht eine Pflicht dazu, diesen Menschen dauerhaft eine Bühne zu geben. Gibt genug Gründe, das nicht zu tun.

  • Meckern auf hohem Niveau

    Zitat von Manuel Gilbert

    Naja es ist halt wie gesagt nen bisschen rummeckern :D Es stört mich halt so das ich halt (gefühlt) alleine Landespolitik spielen darf während die meisten anderen sich in der Bundespoltik aufhalten.

    Ok, das shee ich aber tatsächlich nicht so. Denn die Aktivität ist bei den Ländern und im Bund recht ähnlich. Und man selbst kann, wenn man das möchte, im Landtag durchaus für etwas frischen Wind sorgen. Natürlich ist es doof, nicht in den BT zu kommen. Ich denke aber, dass es durchaus die Möglichkeit dazu gibt.