Beiträge von Niclas Liebknecht

Das Landesministerium für Energie und Verkehr stellt das Programm zum Ausbau der Radwege 2021 vor.

Im Vergleich zum Vorjahr, 2020, enthält das ambitionierte Programm 18 Millionen Euro mehr. Es steigt damit auf 30,4 Millionen Euro für das Jahr 2021.

Geplant ist der Bau von gut 100 Kilometern weiteren Radweges.

Damit soll die Nutzung des Rades als Sportgerät, Transportmittel und Freizeitbeschäftigung gestärkt, und das Fahrradfahren sicherer werden.

Landesminister Liebknecht äußerte sich hierzu wie folgt:

Das Fahrrad stellt neben dem ÖPNV eine elementare Stütze einer modernen und vor allem nachhaltigen Verkehrsführung dar.

Darüber hinaus kann es dazu beitragen vielen Bürgern ein gesünderes Leben zu ermöglichen, ohne dabei als reines Sportgerät in Erscheinung zu treten.

Bei der Vielzahl an Förderprogrammen für Mobilitätsträger der Zukunft, wie Elektrofahrzeuge oder den ÖPNV wir das Rad viel zu häufig vergessen.

Deshalb erfüllt es mich um so mehr mit Stolz, unser Land mit diesem wegweisenden Förderprogramm einen Schritt in die richtige Richtung schicken zu können.

Zitat von Christian von Wildungen

Ist mir egal , ich übersetze es so.

Sie können sich die Bedeutung von Worten aber nicht einfach frei Ausdenken, zumindest nicht wenn es darum geht, mit anderen Menschen zu kommunizieren.

Zitat von Christian von Wildungen

Zitat von Johannes Lichter

Wer Ihnen folgt, Herr Wildungen, riskiert Leib und Leben. Sie spielen mit Menschenleben und nennen das Spiel "Freiheit". Wer Ihnen folgt, verliert wahrscheinlich erst die Gesundheit, dann das Leben und zuletzt jene Freiheit, die Sie zu schützen vorgeben. Sie blenden die Leute und gefallen sich darin.

Sie guter Mann sind einer der Propheten der "German Angst"!

Sie wissen aber, dass "Angst" im Englischen nicht gleichbedeutend mit "Der Angst" im Deutschen ist, oder?

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Zitat von Carsten Müller

Wollen Sie das Statement meines Parteifreundes Willenburg auch als unwahr betiteln? Herr Willenburg hat sehr ähnlich von den Verhandlungen berichtet. Das sie hier versuchen am Parlament vorbei eine Reform mit biegen und brechen durzusetzen, dass ist wirklich eine große Meisterleistung im aktiven demokratischen Gestaltungsprozess. Sie können sich darauf einrichten, dass meine Partei eine Klage einreichen wird und obendrein ein Misstrauensvotum bei Ausfertigung beantragen wird. Sie hebeln mit der Brechstange die Demokratie aus.

In großen Teilen sicherlich.

Zum Beispiel bezüglich der Behauptung, wir hätten keinerlei Kompromissbereitschaft gezeigt.

Oder der Idee, dass wir enttäuscht oder sogar wütend darüber wären, dass Sondierungen mit einer Partei gescheitert sind, die sich hier jetzt so lächerlich präsentiert.

Sie scheinen sich ja an Ihre eigenen Vorwürfe keine 20 Sekunden lang erinnern zu können.

Sie werfen uns vor, wir würden jeden der anderer Meinung ist als demokratiefeindlich bezeichnen, weil ich ihre Koalition wegen Handlungen kritisiert habe, die man sehr wohl als Demokratiefeindlich ansehen kann, bezeichnen uns dann aber selbst als demokratiefeindlich, aufgrund Ihrer Behauptung, dass wir etwas möglicherweise tun werden, was sie weder wissen noch belegen können.

Zitat von Carsten Müller

Ist das immer Ihr Stil? Der politische Herausforderer wird hier von Ihnen mit Feinden der Demokratie gleichgestellt. Es ist unverschämt, was sie hier gegenüber Frau Cortez abziehen. Wer also der SDP nicht in den Kram passt wird als Feind der Demokratie oder Rassist deklariert?

Wenn der "politische Herausforderer" demokratische Abstimmungsergebnisse unter fadenscheinigen Umständen nicht anerkennt und das zufällig nur bei der Abstimmung tut, die zu seinen Ungunsten ausgefallen sind, dürfte sich ja wohl berechtigte Kritik an seinem, oder ihrem Verhältnis zur Demokratie gefallen lassen.
Ich "ziehe" hier gar nichts ab und habe auch nicht frau Cortez persönlich kritisiert, sondern die letzte Landesregierung als ganzes.

Auf den letzten Satz gehe ich gar nicht ein, diese Peinlichkeit erspare ich Ihnen.

Zitat von Maria Cortez

Zitat von Niclas Liebknecht

Zitat von Maria Cortez

Warten wir doch ab, wie die Gespräche ausgehen werden, danach ist noch genug Zeit für Kritik und Debatte über die Ergebnisse der Konstellation.

Dass die SDP versuchen würde, ihre Reform weiterhin zu beschließen, war auch nach der ersten Ablehnung durch den Landtag klar. Zu hoffen bleibt, dass der Landtag der Reform auch ein zweites Mal eine Ansage erteilen wird.

Ist vielleicht auch erwähnenswert, dass die Reform nach der ersten Ablehnung vom Landtag angenommen, aber von der Regierung einfach nicht verkündet wurde.

Da habe zumindest ich eine andere Rechtsauffassung. Dargelegt hat die Landesregierung ja auch damals, wieso wir eine Verkündung und Ausfertigung nicht realisiert haben.

Weil Sie Unregelmäßigkeiten vermutet haben.

Machen wir das in einer Demokratie jetzt so? - wenn uns das Ergebnis nicht passt, sagen wir einfach mal die Abstimmung war gefälscht und zwingen das Gegenüber dazu die Demokratie vor Gericht zu verteidigen?

Haben Sie nicht genau dieses Verhalten auch bei der ehemaligen Bundespräsidentin kritisiert?

Zitat von Carsten Müller

Zitat von Niclas Liebknecht

Zitat von Maria Cortez

Warten wir doch ab, wie die Gespräche ausgehen werden, danach ist noch genug Zeit für Kritik und Debatte über die Ergebnisse der Konstellation.

Dass die SDP versuchen würde, ihre Reform weiterhin zu beschließen, war auch nach der ersten Ablehnung durch den Landtag klar. Zu hoffen bleibt, dass der Landtag der Reform auch ein zweites Mal eine Ansage erteilen wird.

Ist vielleicht auch erwähnenswert, dass die Reform nach der ersten Ablehnung vom Landtag angenommen, aber von der Regierung einfach nicht verkündet wurde.

Das ist unwahr und wir sind durchaus bereit vor das Oberste Gericht zu ziehen. Diese Unterstellungen verbiete ich den Grünen und uns gegenüber.

Was daran ist genau unwahr?

Die Abstimmung im Landtag ging zugunsten der Reform aus, dass sie die Legitimation der Abstimmung anzweifeln, ändert nichts an deren Ergebnis.

Zitat von Maria Cortez

Warten wir doch ab, wie die Gespräche ausgehen werden, danach ist noch genug Zeit für Kritik und Debatte über die Ergebnisse der Konstellation.

Dass die SDP versuchen würde, ihre Reform weiterhin zu beschließen, war auch nach der ersten Ablehnung durch den Landtag klar. Zu hoffen bleibt, dass der Landtag der Reform auch ein zweites Mal eine Ansage erteilen wird.

Ist vielleicht auch erwähnenswert, dass die Reform nach der ersten Ablehnung vom Landtag angenommen, aber von der Regierung einfach nicht verkündet wurde.

Zitat von Erika Eißfeldt

(Ja ich weiß, die Saale ist kein genauer geographischer Standort und auch keine genaue Grenze für Ost und West, aber es war das nächste was mir eingefallen ist und ich mag Reden mit Bezug auf geografische Gebiete)

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Beim Impfgesetz fehlt die Verordnung, erst dann ist die Priorisierung aufgehoben.

Die Priorisierung ist ja auch nicht aufgehoben, sondern wurde nur angepasst.
Allerdings wurde die rechtliche Grundlage für Bund und Länder geschaffen, die Priorisierung unter bestimmten umständen per Verordnung aufzuheben, die gab es vorher auch nicht

Gut, damit beende ich den 6. Bundesparteitag und möchte mich zum Abschluss noch einmal bei allen GenossInnen bedanken, die bei der Organisation des Parteitages und natürlich auch der Bundestagswahl als ganzes mitgearbeitet haben, bei allen die uns hier virtuell Gesellschaft geleistet haben und natürlich auch bei allen Gästen die uns heute zugeschaltet waren.

In diesem Sinne, wünsche ich allen noch einen schönen Abend

und bleibt Gesund.

Vielen Dank.

Allem Anschein nach gibt es leider auch keine spontanen Meldungen.

Daher leiten wir jetzt langsam den Abschluss des Parteitages ein:

Zuerst mal möchten wir einer alten sozialdemokratischen Tradition folgen und gemeinsam das Steigerlied singen.

applaudiert

applaudiert

Vielen Dank Ricarda

Nun möchte der Genosse Oscar Neumann ebenfalls noch eine Rede leisten.

Bitte komm vor die Kamera

Kommen wir damit zu TOP 8 den Reden von Parteimitgliedern

Ricarda Fährmann hat zu Beginn des Abends einen Redebeitrag angemeldet, deshalb bitte ich sie jetzt vor die Kamera

Danke Alex für diese tollen Worte.

Aber natürlich kann ein Kanzlerkandidat den Wahlkampf und die Arbeit im Bundestag nicht alleine bestreiten, er braucht Unterstützer im Parlament und den Bundesländern.

Daher kommen wir nun zum nächsten Tagesordnungspunkt, der Vorstellung der Wahlliste:

01: Alex Regenborn

02: Dr. Theresa Klinkert

03: Florentin Plötz

04: Katja Barley

05: Caroline Kaiser

06: Dr. Dominick Gwinner

07: Niclas Liebknecht

08: Jonathan Schmidt

09: Ricarda Fährmann

10: Richard Düvelskirchen

Darüber hinaus möchten wir natürlich auch Direktkandidaten in den verschiedenen Bundesländern ins Rennen schicken:

In Nordrhein-Westfalen tritt Alex Regenborn für die Sozialdemokratische Partei an,

in Thüringen vertritt uns Dominick Gwinner bei der Bundestagswahl,

in Bayern kämpft Florentin Plötz um den direkten Einzug in den Bundestag,

und in Niedersachsen schicken wir Katja Barley ins Rennen.

Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten und auf einen gelungenen Wahlkampf!

Tagesordnungspunkt 6: Bekanntgabe und Rede des Kanzlerkandidaten

Wir als Sozialdemokratische Partei hatten bei der vergangenen Bundestagswahl das Glück mit Caroline Kaiser

eine großartige Kandidatin und in der Folge auch tolle Bundeskanzlerin an der Spitze unseres Wahlkampfes zu wissen.

Vor dieser Wahl hat sich Caro jedoch entschieden, keine weitere Amtszeit als Kanzlerin anzustreben,

der Bundesvorstand und natürlich die gesamte Bundespartei dankt ihr herzlich, für die geleistete Arbeit.

Für uns ist dies natürlich auf der einen Seite ein Verlust, aber auch eine Chance für einen erneuten Aufbruch.

Deshalb kommen wir nun zu dem Genossen, der an der Spitze dieses Aufbruchs steht und unsere Partei als Kanzlerkandidat

in der anstehenden Bundestagswahl vertritt.

Die Wahl zum Kanzlerkandidaten konnte er mit 8 Stimmen, 6 Stimmen für die Gegenkandidatin und einer Enthaltung für sich entscheiden.

Ich bitte nun vor die Kamera, Alex Regenborn.

applaudiert

applaudiert