[Kleine Anfrage] XIX/009 - Anfrage zur Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalens Schulen

  • Liebe Kolleg:innen,


    die Fraktion der internationalen Linke und die Landtagsabgeordnete Evemarie Trautwein haben folgende kleine Anfrage an die Ministerin für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration Dr. Carmen Schmidt gestellt:



    Nach der Geschäftsordnung sind für die Beantwortung 72 Stunden, also bis zum Samstag, dem 2.12.23, um 16:15 Uhr, vorgesehen.

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    Düsseldorf, den 01. Dezember 2023



    Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen • Staatskanzlei • Horionplatz 1 • 40213 Düsseldorf

    An die

    Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen

    Frau MdL Dr. Carmen Schmidt

    Platz des Landtags 1

    40221 Düsseldorf


    An den

    Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen

    Herrn MdL Bernd Hacke

    Platz des Landtags 1

    40221 Düsseldorf



    Sehr geehrte Frau Präsidentin,

    sehr geehrter Herr Vizepräsident.


    in der Anlage finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage


    zur Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalens Schulen


    der Abgeordneten Evemarie Trautwein. Federführend ist das Ministerium für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration.



    Mit freundlichen Grüßen


    Dr. Samira Yasemin Ashfahdi

    Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen



    - Anlage -

    Bearbeiterin: Dr. Carmen Schmidt

    Telefon: - 2000

    Organisationseinheit: MVB M

    Geschäftszeichen: MVB A-XIX/09

    Datum: 01. Dezember 2023



    über:

    MVB LMB

    StK LMB

    StK MPin

    LT VP




    320px-LANDTAG_NRW_Logo.svg.pngLandtag Nordrhein-Westfalen

    Neunzehnte Wahlperiode



    Antwort auf Anfrage

    der Abgeordneten Evemarie Trautwein

    durch das Ministerium für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration.




    Drucksache XIX/09



    Antwort auf die Anfrage zur Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalens Schulen



    1. Wie ist die aktuelle Struktur und Organisation der Schulsozialarbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen gestaltet, und welche Maßnahmen sind geplant, um die Effizienz und Wirksamkeit zu steigern?

    Schulsozialarbeit wird seit Jahren in kommunaler Verantwortung als ein Handlungsfeld der Kinder- und Jugendhilfe verstanden, so dass zahlreiche Fachkräfte für Schulsozialarbeit im kommunalen Dienst beschäftigt sind. Das Land wertschätzt den hohen Stellenwert der Schulsozialarbeit und deshalb stellt das Ministerium für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration in Ergänzung der kommunalen Schulsozialarbeit landeseigene Stellen für die Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit zur Verfügung, die unbefristet und dauerhaft finanziell gesichert sind. Zudem kann jede Schule je nach Schulgröße bis zu zwei Lehrerstellen in Stellen für Schulsozialarbeit umwandeln. Voraussetzung ist, dass die Erteilung des Unterrichts gemäß Stundentafel gewährleistet ist. Die Kommunen stellen in der Regel in gleicher Höhe Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung. Darüber hinaus stehen Stellen für Multiprofessionelle Teams, die für die Soziale Arbeit an Schulen genutzt werden, zum Teil auch für besondere Zielgruppen wie zum Beispiel für Geflüchtete und andere neu Zugewanderte zur Verfügung. Über das sogenannte „Matching“ kommen auf eine Landesstelle für Multiprofessionelle Teams noch einmal 0,5 Stellen in Anstellungsträgerschaft der Kommune hinzu. Ein kommunales Konzept ist Voraussetzung.

    2. Gibt es gezielte Qualifikations- und Fortbildungsangebote für Schulsozialarbeiter:innen in NRW, um den sich wandelnden Anforderungen gerecht zu werden

    Derzeit gibt es keine Qualifikations- und Fortbildungsangebote von Seiten des Ministeriums. Den Schulsozialarbeitern steht es aber jederzeit offen an externen Fortbildungen teilzunehmen. Die entstehenden Kosten können auf Antrag vom Ministerium bezuschusst werden.


    3. Liegen dem Ministerium Evaluationen oder Studiem zur Wirksamkeit der Schulsozialarbeit in NRW vor, und wie werden die gewonnen Erkenntnisse in die Weiterentwicklung integriert?

    Aktuell liegen dem Ministerium dazu keine Daten vor.


    4. Wie werden die finanziellen Ressourcen für die Schulsozialarbeit in NRW aktuell verteilt, und gibt es Pläne für eine zukünftige Finanzierungsstrategie?

    Alle Schulsozialarbeiter können einen Etat beim Landesamt für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen beantragen. Sie haben in jedem Quartal des Jahres einen Rechenschaftsbericht über ihre Ausgaben abzugeben. Der Plan ist, dieses Konzept weiter fortzuführen


    5. Gibt es konkrete Maßnahmen oder Projekte, die das Bildungsministerium in Zukunft plant, um die Schulsozialarbeit in unserem Bundesland weiter zu verbessern?

    Das Land Nordrhein-Westfalen ist in Sachen Schulsozialarbeit bestens für die Zukunft gewappnet. Derzeit sind keine Maßnahmen oder Projekte in Planung.



    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Schmidt

    Die Ministerin für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

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    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

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    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

    ---------------------------------------------------------------------------

  • Gibt es von Seiten der Antragstellerin Evemarie Trautwein noch Nachfragen?

  • Erhebt sich


    Herr Präsident,

    Frau Ministerin,


    3 Nachfragen hab ich noch. Durch welche Mittel werden die Stellen der Schulsozialarbeiter:innen finanziert? Wie viel tragen dabei die Kommunen und wie viel das Land? Gibt es auch externe Zuschüsse, sprich bspw. vom Europäischen Sozialfonds für Deutschland?

  • Erhebt sich


    Herr Präsident,

    Frau Ministerin,


    3 Nachfragen hab ich noch. Durch welche Mittel werden die Stellen der Schulsozialarbeiter:innen finanziert? Wie viel tragen dabei die Kommunen und wie viel das Land? Gibt es auch externe Zuschüsse, sprich bspw. vom Europäischen Sozialfonds für Deutschland?

    Für die Beantwortung dieser Nachfragen durch die Ministerin für Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Integration Dr. Carmen Schmidt sind nach §28 II der Geschäftsordnung 48 Stunden vorgesehen, also bis zum Sonntag, dem 3.12.23, um 22:20 Uhr.

  • Erhebt sich


    Herr Präsident,

    Frau Ministerin,


    3 Nachfragen hab ich noch. Durch welche Mittel werden die Stellen der Schulsozialarbeiter:innen finanziert? Wie viel tragen dabei die Kommunen und wie viel das Land? Gibt es auch externe Zuschüsse, sprich bspw. vom Europäischen Sozialfonds für Deutschland?

    erhebt sich auf der Regierungsbank und wühlt wild in ihren Unterlagen herum


    Die Stellen der Schulsozialarbeiter werden zum Teil, wie bereits in der Antwort erwähnt, aus dem Landeshaushalt finanziert. Das betrifft die Schulsozialarbeiter die über das Land NRW angestellt sind. Der andere Teil wird aus den Kassen der Kommunen bezahlt. Eine genaue Zahlkann ich Ihnen dazu aber leider nicht nennen.


    blättert erneut durch eine Laufmappe


    Ja richtig, Unterstützung kommt aus dem ESF Plus.


    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

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    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

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    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

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  • Bernd Hacke

    Hat das Thema geschlossen