XIX/003 [Wahlwiederholung] Wahl des Bundestagspräsidenten

    Im Namen der Fraktion der I:L fordere ich dazu auf, ein der Geschäftsordnung entsprechendes Vorgehen zu wählen. Sie, Herr Kamm, haben das Amt, in welches Sie gewählt worden sind, abgelehnt. Demnach muss eine zweite Kandidaturenphase folgen.


    Nun wollen Sie eine erneute Wahl durchführen, ohne eine vorherige Kandidaturenphase! Dies ist ein Affront gegen die GO und demokratiche Gepflogenheiten und diesem Hause nicht würdig.

    Erhebt sich.

    Herr Meier, Herr Kamm hat die Wahl angenommen, dies lässt sich im Protokoll nachlesen. Die zusätzlich abgegebene Stimme war nicht ergebnisrelevant, weshalb man zwar von einer Verletzung parlamentarischer Gepflogenheiten sprechen kann, jedoch nicht von einer ungültigen Wahl. Dass Herr Kamm diese nun aus Kulanz, Transparenz und Respekt für parlamentarische Gepflogenheiten wiederholen lässt, ist eben dies, eine Wiederholung. Hierfür wird keine erneute Kandidaturphase benötigt. Das Vorgehen seitens Herrn Kamm bewegt sich vollumfänglich im Rahmen der Geschäftsordnung.

    Ich identifiziere mich als Milliardär, Pronomen gimme/money

    Zitat von Nathan Lefèvre

    Erhebt sich.

    Herr Meier, Herr Kamm hat die Wahl angenommen, dies lässt sich im Protokoll nachlesen. Die zusätzlich abgegebene Stimme war nicht ergebnisrelevant, weshalb man zwar von einer Verletzung parlamentarischer Gepflogenheiten sprechen kann, jedoch nicht von einer ungültigen Wahl. Dass Herr Kamm diese nun aus Kulanz, Transparenz und Respekt für parlamentarische Gepflogenheiten wiederholen lässt, ist eben dies, eine Wiederholung. Hierfür wird keine erneute Kandidaturphase benötigt. Das Vorgehen seitens Herrn Kamm bewegt sich vollumfänglich im Rahmen der Geschäftsordnung.

    Es ist nicht möglich, eine Wahl anzunehmen, nachdem man sie bereits abgelehnt hat. Deshalb wird ja gefragt, ob ein:e Gewählte:r die Wahl annimmt. Sollten wir dennoch davon ausgehen, dass Herr Kamm trotzdessen er seine eigene Wahl zunächst abgelehnt hat, nun Präsident sein, dann ist eine Wahlwiederholung, einfach falsch, weil die Wahl bereits ordnungsgemäß durchgeführt worden wäre. Sie haben also die beiden Optionen:


    1. Herr Kamm hat seine Wahl abgelehnt -> neue Kandidaturenphase

    2. Herr Kamm ist gewählt -> neue Kandidaturenphase

    3- Herr Kamm ist gewählt -> er bleibt Präsident ohne Neuwahl


    Jede andere Alternative verstößt gegen demokratische Grundsätze und die bisher langjährig gültige GO des Bundestages. Wir können doch nicht einfache Wahlen annehmen und wiederholen. Entweder Sie gelten oder Sie gelten nicht. Andernfalls machen Sie sich hier wirklich lächerlich.

    Zitat von Nathan Lefèvre

    Welche demokratischen Grundsätze genau? Und meines Wissens nach befindet sich zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Geschäftsordnung in Gültigkeit. Könnten Sie mir diese also bitte zeigen?

    Sie wissen sehr genau, dass es Gepflogenheit ist, die bisherige GO auch im neuem Bundestag anzuwenden, sofern keine neue vorhanden ist. Andernfalls hätten wir vor der Präsidiumswahl eine GO beschließen müssen. Die GO, wie auch demokratische Grundsätze besagen, dass einer Wahl eine Kandidatur- oder Vorschlagsphase vorausgeht. Ich freue mich, dass Sie aber offenbar keine inhaltlichen Argumente aufbringen können.


    Nochmal: Entweder ist der Präsident gewählt, dann gibt es entweder einen Rücktritt + neue K Phase bzw. er bleibt Präsident. Ist er nicht gewählt, gibt es in jedem Fall eine neue K Phase.

  • Toni Kamm

    Hat den Titel des Themas von „[Wahlwiederholung] Wahl des Bundestagspräsidenten“ zu „XIX/003 [Wahlwiederholung] Wahl des Bundestagspräsidenten“ geändert.