Zur Kenntnisnahme
Dienstag, 17. Oktober 2023
Persönliche Erklärung des Bundespräsidenten
Bundespräsident Augstein äußerte sich am Abend zu der anstehenden Wahl des Bundespräsidenten: "Seit Juli dieses Jahres habe ich die große Ehre, als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zu amtieren. Diese Ehre erfüllt mich nach wie vor mit Demut. Seit dem ersten Tag meiner Amtszeit konnte ich mit vielen Bürgern ins Gespräch kommen und für unsere Demokratie, in der Für und Wider sachlich und respektvoll ausgetauscht werden. Ich durfte zwei Regierungen ernennen und eine Revitalisierung des politischen Diskurses beobachten. Gleichzeitig steht unser Land vor großen Herausforderungen. Außenpolitisch erstarken Autokraten und rüsten auf. Wenn wir unsere Freiheit und die unserer Freunde verteidigen wollen, braucht es neben einer neuen, demokratischen Stärke auch gute Beziehungen zu unseren Partnern in der Welt. Dem Bundespräsidenten kommt dabei die Aufgabe zu, die Beziehungen des Bundes nach außen zu pflegen. Gleichzeitig stehen auch im Inneren wichtige Diskussionen zum künftigen Kurs unseres Landes, beispielsweise in der Asylpolitik, an. Der Bundespräsident sollte diese gesellschaftlichen Debatten nicht vom Seitenrand beobachten, sondern eine integrative und moderierende Rolle einnehmen.
Liebe Landsleute,
an meiner Amtsführung ist in den vergangenen Tagen Kritik laut geworden. Mir wurde vorgeworfen, meine verfassungsrechtliche Neutralitätspflicht verletzt zu haben, weil ich antiisraelische Grenzüberschreitungen innerhalb der Politik kritisiert habe. Ich möchte Ihnen sagen, dass ich mit mir und meiner Amtsführung im Reinen bin. Weder verfassungsrechtlich noch nach meinem persönlichen Amtsverständnis ist es geboten, zu schweigen, während unsere Freunde in Israel mit Terror und diesen verharmlosender Kritik überzogen werden. Ich stehe dazu, dass die Sicherheit des jüdischen Volkes deutsche Staatsräson ist und richte danach meine Amtsführung aus.
Nach intensiven Gedankenaustauschen mit meiner Familie und engen Wegbegleitern habe ich mich dazu entschieden, mich um eine zweite Amtszeit zu bewerben. Ich möchte dem deutschen Volk weiter dienen und Ihre Interessen, liebe Landsleute, vertreten. Deutschland braucht in dieser schwierigen Zeit Stabilität und Einsatz und für ebenjenes stehe ich. Mich zeichnet ein klarer Wertekompass und die Bereitschaft aus, für Demokratie und Freiheit zu kämpfen. Wenn Sie einen Rechtsstaatsanhänger und Patrioten weiterhin an der Spitze unseres Vaterlandes sehen möchten, freue ich mich über Ihre Unterstützen. Deutschland ist ein starkes Land, wir sind ein starkes Volk. Treten wir gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft entschlossen entgegen.
Lang lebe Deutschland!
