Ich möchte hiermit folgende Regeländerung bzw. Abweichung von den Regeln vorschlagen.
Eventuell müssten noch Formulierungen angepasst werden, doch der Sinn dürfte wohl ersichtlich sein.
Aus bekannten Gründen konnte die Möglichkeit der Einreichung der Listen für die Wahl in Thüringen nicht fristgerecht eingeleitet werden, wodurch der für heute vorgesehene Start der Wahl nicht möglich ist. In Hamburg wäre das zwar heute für die in der kommenden Woche vorgesehene Wahl noch möglich. Doch ich würde nun vorschlagen, alle zum Zeitpunkt der Abwesenheit des Forums laufenden Wahlperioden und Amtszeiten jeweils um zwei Wochen zu verlängern.
Für die Wahlen würden sich damit folgende Änderungen ergeben:
Wahl | Aktueller Wahltermin | Neuer Wahltermin | Übernächste Wahl
Landtagswahl Thüringen: 17.09. -> 01.10. --> 10.12.
Bürgerschaftswahl Hamburg: 24.09. -> 08.10. --> 17.12.
Landtagswahl NRW: 15.10. -> 29.10. --> 07.01.
Landtagswahl Bayern: 22.10. -> 05.11. --> 14.01.
Bundestagswahl: 29.10. -> 12.11. --> 21.01.
In Hamburg könnte alternativ meinetwegen auch erst die nächste Wahlperiode um zwei Wochen verlängert werden. Da die Möglichkeit der mehrheitlichen Ablehnung besteht und die Abstimmung über die Regeländerung / Abweichung erst / frühestens nächste Woche Freitag vorbei ist ... In Thüringen ist die Wahl ja sowieso schon auf jeden Fall eine Woche verspätet.
Da die übernächsten Wahlen in Bayern und NRW sonst zwischen Weihnachten und Neujahr stattgefunden hätten, würde man mit der Verlängerung der Wahlperioden auf jeden Fall auch direkt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Gleiches gilt für den Zeitraum unmittelbar vor der übernächsten Bundestagswahl. Ebenfalls würde ich vorschlagen, den Zeitraum der Abwesenheit des Forums nicht beim Eintreten einer Inaktivität zu berücksichtigen, nur die Zeit davor und danach.
