Bundespräsident Augstein hat am Mittag Bundesaußenminister Gerold von Hohenelmen-Lützburg entlassen und dessen Nachfolger Lando Miller ernannt.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Bundesminister von Hohenelmen-Lützburg,
sehr geehrter Herr Miller,
meine Damen und Herren,
die Frau Bundeskanzlerin hat mich über eine von ihr beabsichtigte Kabinettsumbildung in Kenntnis gesetzt. Auf ihren Vorschlag hin entlasse ich Bundesminister von Hohenelmen-Lützburg aus seinem Amt als Bundesminister des Auswärtigen und ernenne Herrn Lando Miller zu seinem Nachfolger.
Die Bundesregierung hat in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl ein quantitativ beachtliches Arbeitspensum an den Tag gelegt und dem Deutschen Bundestag eine Vielzahl an Gesetzesinitiativen vorgeschlagen, die derzeit beraten werden. Die dadurch möglichen politischen Debatten über die Zukunft unseres Landes freuen mich. Gleichzeitig, und das habe ich bereits bei der Ernennung der neuen Bundesregierung angemerkt, dass ein respektvoller Umgang mit den oppositionellen Mitgliedern des Deutschen Bundestages ein wichtiger und verfassungsrechtlich gebotener Bestandteil des deutschen Parlamentarismus ist. Wenngleich ich die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung hierzu nicht in Zweifel ziehen möchte, so vermag ich mit Blick auf die jüngeren parlamentarischen Anfragen der Opposition doch ein wenig "Luft nach oben" zu erkennen.
Ich danke Ihnen, Herr von Hohenelmen-Lützburg, für die dem deutschen Volk geleisteten Dienste und wünsche Ihnen für die persönliche Zukunft alles Gute! Ihnen, Herr Miller, wünsche ich eine glückliche Hand bei der Amtsführung. Sie haben in Ihrer Amtszeit als Bundeskanzler unser Vaterland im Ausland angemessen repräsentiert und ich bin sehr zuversichtlich, dass Sie an diese Arbeit auch in Ihrem neuen Amt anknüpfen werden.
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Im Anschluss hat der Bundespräsident die Entlassungs- und die Ernennungsurkunde überreicht.
