Initiative Arbeitsgesetzbuch
Die Initiative Arbeitsgesetzbuch setzt sich für die Verabschiedung eines Arbeitsgesetzbuches ein.
Dabei gilt grundsätzlich das Prinzip der "begrenzten Sachreform": das bisherige Arbeitsrecht soll vereinheitlicht und wenn möglich vereinfacht werden. // SO: dabei würde ich auch Sim-Off-Recht einbeziehen
Politisch bedeutsame Änderungen werden nur bei parteiübergreifendem Konsens durchgeführt.
Lücken sollen im bestmöglichen Interesse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gefüllt werden.
Die erste Schritte der Initiative werden voraussichtlich sein:
- Arbeitsweise der Initiative festlegen
- Feststellen der Gesetze/Verordnungen, die in das Arbeitsgesetzbuch integriert werden sollen oder anderweitig neugefasst werden sollten
- Feststellen der dafür relevanten Rechtsakte der Europäischen Union
- Vorläufige, sehr grobe Gliederung erarbeiten
Ziel der Initiative ist es, das Arbeitsgesetzbuch schneller als das Bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten zu lassen, so wird aktuell das Jahr 2045 angepeilt. Selbst unter Berücksichtigung der aktuellen Geschwindigkeit des Gesetzgebers scheint dies machbar.
Dabei soll in geeigneten Abständen die Öffentlichkeit unterrichtet werden, um Feedback zu erhalten und die öffentliche Debatte und Diskussion über die Zukunft der Arbeit mitzugestalten.
Die Arbeit der Initiative wird voraussichtlich erstmal über Discord stattfinden: https://discord.gg/yZvPBynC7f
Interessierte können sich jederzeit melden und mitarbeiten.
// SO: Ich habe keine Ahnung inwiefern das mit mehreren Leuten überhaupt funktionieren könnte, aber man kann es ja mal probieren.
// Auch hinsichtlich der Geschwindigkeit habe ich nicht allzu große Erwartungen (wie die Forum-Öffentlichkeit hoffentlich generell); kenne das ja von mir selber: größere Gesetzgebungsprojekte neigen gerne zum Stoppen zu kommen, weil man sich in Details verrennt oder man einfach nicht die Zeit hat, sich damit 8h am Tag zu beschäftigen.
// Die Angabe 2045 ist deswegen nur halb scherzhaft gemeint.
// Ob und wieviel Zeit ich persönlich auch dafür aufwenden kann, weiß ich auch noch nicht. Es gibt ja noch andere interessante Felder außerhalb des Arbeitsrechts, die man im Bundestag oder Landtag behandeln kann.
