[SDP-Hamburg] Pressebüro des Landesverbands

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Pressebüro des Landesverbands der SDP Hamburg

SDP pur. Das sind wir, der Hamburger Landesverband der Sozialdemokratischen Partei. Wir sind eine der mitgliederstärksten Parteien Deutschlands und haben eine lange Tradition von über 160 Jahren politischer Arbeit in der vBundesrepublik. Die von uns vertretene klassische Sozialdemokratie ist eine Politik für die große Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen. Unsere Antwort auf die drängenden Probleme der Moderne ist der gesellschaftliche Zusammenhalt, geleitet von den Grundprinzipien der Freiheit, der Solidarität und der (sozialen) Gerechtigkeit. Wir wollen eine Politik gestalten, die niemanden zurücklässt und die allen gleiche Chancen auf ein Leben in Wohlstand und Frieden bietet, sodass jeder und jede sein Potenzial voll entfalten kann. Antidemokratischen Tendenzen und jeglichen Formen von Diskriminierung sagen wir den Kampf an.

In Hamburg ist die Sozialdemokratie seit vielen Legislaturperioden die politisch dominierende Kraft, der die Menschen am meisten vertrauen. Wir stehen für eine erfolgreiche Stadtpolitik: Für starke Bildung und soziale Sicherheit. Für eine reibungslose Integration und kulturelle Vielfalt. Für wirtschaftliche Entwicklung und finanzielle Stabilität. Für Klimaneutralität und eine ökologische Lebensweise.

In der ersten Reihe arbeiten für Sie:

Landesvorsitzende/r: vakant

Fraktionsvorsitzende: Katja Barley

Abgeordnete in der Bürgerschaft: Anni Rosenthal, Katja Barley

Berufene Bürger*innen in der Bürgerschaft: Jan-Christoph Sumin

Pressemitteilungen des Landesverbands werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Pressevertreterinnen und Pressevertreter sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Fragen, Sorgen und Nöte sowie Anregungen ebenfalls im Rahmen dieser Kommunikationsmöglichkeit direkt dem Pressebüro der Hamburger SDP zukommen zu lassen.

Einladung zur Pressekonferenz

Der Hamburger Landesverband der Sozialdemokratischen Partei lädt Pressevertreterinnen und Pressevertreter sowie Interessierte herzlich zu einer Pressekonferenz anlässlich der vorangegangenen Bürgerschaftswahl ein. Die Veranstaltung wird am Montag, den 24. Juli stattfinden. Beginn ist um 20 Uhr. Thematisch wird es unter anderem um die Vorstellung des Regierungsprogramms sowie um die personelle Verteilung im neuen Senat gehen. Fragen können nach Ende des Programms an Mitglieder des Landesverbands gerichtet werden.

Barley zur Ersten Bürgermeisterin gewählt - Personalverteilung im Senat steht

Am heutigen Dienstag, den 25. Juli 2023 wurde die von der SDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft vorgeschlagene Abgeordnete Frau Katja Barley mit zwei Dritteln der Stimmen zur Ersten Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Sie folgt damit Herrn Dr. Lukas Obner vom »Liberalen Forum« nach, der nicht erneut zur Wahl antrat. Barley äußerte sich nach der Wahl wie folgt: »Ich bedanke mich bei der Bürgerschaft und den in Hamburg lebenden Menschen für das mir entgegengebrachte Vertrauen. In den kommenden Tagen werde ich mich intensiv mit der Einarbeitung in alle notwendigen Themen befassen und mir einen Überblick über die Verwaltungsstruktur verschaffen. Alle weiteren Schritte erfolgen in enger Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei und meiner Partei. Die Regierungserklärung vor der Bürgerschaft wird meine erste Aufgabe sein.«

Außerdem berief Barley wie angekündigt die Leiterinnen der Senatsbehörden. Die frühere Landes- und Fraktionsvorsitzende Anni Rosenthal wird die Behörde für Wirtschaft, Umwelt und Energie leiten. Die Erste Bürgermeisterin selbst fungiert als Senatorin für Bildung, Finanzen, Soziales und des Innern. Die Senatorinnen müssen noch durch die Bürgerschaft bestätigt werden. »Ich hoffe wir können diesen Prozess schnell abschließen, um arbeitsfähig zu werden. Es warten vielfältige Herausforderungen auf uns«, so Barley.