BMVg| Amtsübergabe im Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrter Herr Bundesminister a.D. Lefèvre,

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMVg`s,

Soldatinnen und Soldaten,

Damen und Herren,

lieber Herr Bundesminister a.D. Lefèvre sie haben super Arbeit geleistet im BMVg und hatten ein offenes Ohr für unsere Kameraden in der Bundeswehr. Sie waren stets präsent in der Öffentlichkeit und haben sich gut um die Modernisierung der Bundeswehr gekümmert. Sie waren es, der die Säulen gelegt hat für eine modernisierte, starke und attraktive Bundeswehr. Durch ihre Mühen haben wir einen großen Schritt gemacht Richtung einer Bundeswehr, die wieder gut Landes und Bündnisverteidigung kann. Ich möchte mich herzlich für ihre Arbeit bedanken, auch im Namen aller Kameraden der Bundeswehr. Ich wünsche Ihnen für ihren weiteren Lebensweg alles Gute und eine glückliche Hand bei den bevorstehenden Aufgaben

ich stehe heute vor Ihnen als neue Bundesministerin der Verteidigung, und ich möchte meine erste Rede nutzen, um über ein Thema zu sprechen, das uns alle zutiefst betrifft: den Konflikt in der Ukraine und die Erneuerung unserer Bundeswehr. Der anhaltende Krieg in der Ukraine ist ein alarmierendes Zeichen für die Unsicherheit und Instabilität in unserer heutigen Welt. Es ist eine Tragödie, dass Menschenleben verloren gehen und unschuldige Zivilisten leiden müssen. Als Teil der internationalen Gemeinschaft dürfen wir nicht tatenlos zusehen, sondern müssen entschlossen handeln. Unsere erste Priorität muss darin bestehen, die diplomatischen Bemühungen zu intensivieren und auf eine friedliche Lösung hinzuarbeiten. Wir werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass der Konflikt beendet wird und die Menschen in der Ukraine in Frieden und Sicherheit leben können. Dies erfordert den Dialog mit unseren internationalen Partnern und die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, der NATO und den Vereinten Nationen. Gleichzeitig müssen wir jedoch erkennen, dass wir in einer Zeit leben, in der die Sicherheit Europas nicht mehr als selbstverständlich angesehen werden kann. Die Ereignisse in der Ukraine erinnern uns daran, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeiten stärken müssen, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen.

Die Erneuerung der Bundeswehr ist daher von größter Bedeutung. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Streitkräfte modern ausgestattet und auf dem neuesten Stand der Technik sind. Dies erfordert eine kontinuierliche Investition in unsere Verteidigungsfähigkeiten und die Bereitschaft, in innovative Lösungen und Technologien zu investieren. Daher werde ich auch mit Finanzminister Fürst reden, um zu schauen, ob wir nicht mehr Geld für den Verteidigungsetat bereitstellen können. Eine weitere wichtige Säule der Erneuerung der Bundeswehr ist die enge Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern. Die Sicherheit Europas ist eine gemeinsame Verantwortung, und wir müssen unsere Verteidigungskapazitäten koordinieren und stärken.

Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, wie wichtig die NATO als Verteidigungsorganisation ist. Die Aggression gegen die Ukraine und die Annexion der Krim haben die Grundprinzipien des Völkerrechts verletzt und eine gefährliche Situation in Europa geschaffen. Die NATO hat hierauf mit Entschlossenheit reagiert, um ihre Verbündeten und Partner zu unterstützen. Die NATO hat ihre Solidarität mit der Ukraine gezeigt, indem sie politische und militärische Unterstützung bereitgestellt hat. Die NATO hat auch ihre Präsenz in den Ländern der NATO-Ostflanke verstärkt, um ein klares Signal der Abschreckung zu senden und die Sicherheit ihrer Mitglieder zu gewährleisten. Wir lassen das Baltikum und die anderen Länder der Ostflanke nicht alleine und helfen bei der Unterstützung als Bundesrepublik so gut wie wir können.

Die Ukraine hat den Wunsch geäußert, ihre eigenen Verteidigungskräfte zu verbessern, um ihre territoriale Integrität zu schützen. Als Partner und Verbündeter hat Deutschland darauf reagiert und beschlossen, der Ukraine dabei zu helfen, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Diese Entscheidung wurde im Einklang mit internationalen Vereinbarungen und rechtlichen Bestimmungen getroffen.

Es ist wichtig anzumerken, dass die Lieferung von Waffen nicht dazu dient, den Konflikt in der Ukraine weiter zu eskalieren. Im Gegenteil, sie soll dazu beitragen, das Kräfteverhältnis zu stabilisieren und die Ukraine in die Lage zu versetzen, ihre territoriale Integrität zu verteidigen. Deutschland unterstützt weiterhin eine politische Lösung des Konflikts und setzt sich für eine friedliche Beilegung ein.

Ich werde am heutigen Morgen Richtung des Baltikums aufbrechen nach Litauen, um mit Arvydas Anušauskas dem Verteidigungsminister Litauens, die eFP-Battlegroup Lithuania besuchen zu können. Darüber werde ich sie dann nochmal vor Ort informieren.

Soldaten Deutschlands,

sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer,

werte Medienvertreter,

geschätzte Frau Ivanova,

vor uns liegen noch immer schwierige Zeiten, was Sicherheits- und Verteidigungspolitik anbelangt. Noch immer tobt in der Ukraine der Krieg Russlands, noch immer bestehen in der Bundeswehr etliche Mängel, noch immer sind Europas Armeen nur bedingt "fit for purpose". Doch zwei Dinge sind klar: Erstens sind Sie, werte Soldaten, eine Bereicherung für unser Land. Sie führen Ihre täglichen Pflichten exzellent aus, diese Leistung gilt es meiner Ansicht nach auch mit einer gesteigerten Wertschätzung für die Bundeswehr - unter anderem durch Beschaffung von mehr und besserer Ausrüstung - zu honorieren. Zweitens bin ich optimistisch, dass meine Nachfolgerin im Amt der Verteidigungsministers diese Dinge und noch viele mehr anpacken wird und kann. Bevor sie nach Deutschland kam, war sie Offizier in den Streitkräften der Ukraine, sie kann also auf viel Know How im Bereich Militär zurückgreifen und wird sicherlich immer ein offenes Ohr für die Truppe haben. Ich denke also, die Verteidigung Deutschlands wird auch zukünftig in guten Händen sein und hoffe, dass die wichtigen Dinge und Projekte, die ich in meiner Amtszeit nicht mehr vollenden konnte, in der Amtszeit Frau Ivanovas weitergeführt und auch zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden.

Es war mir eine Ehre. An meine Nachfolgerin möchte ich noch - ganz militärisch - ein paar Worte richten. Hab Acht! Dann heißt es am Ende sicherlich "Stehen Sie kommod!".