– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Truppenbesuch des Bundeskanzlers in Litauen
Bundeskanzler Augstein ist am Mittwoch mit Verteidigungsminister Lefévre nach Litauen gereist und hat die dort stationierten Bundeswehrsoldaten besucht. Im Rahmen der NATO-Mission enhanced Forward Presence (eFP) stellen NATO-Mitgliedsländer seit 2017 sogenannte "Battlegroups" zum Schutz der osteuropäischen Mitgliedsstaaten in Polen und dem Baltikum. Deutschland führt die "Battlegroup" in Litauen und hat sein Kontingent seit September 2022 deutlich aufgestockt. Bei ihrem Besuch verschafften sich der Bundeskanzler und der Bundesverteidigungsminister einen Überblick über die deutsche Führungsrolle in dem baltischen Staat. Gemeinsam mit dem litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nausèda und dem Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas konnten Bundeskanzler Augstein und Minister Lefévre einer gemeinsame Übung deutscher, litauischer, norwegischer und niederländischer Streitkräfte beiwohnen. Der Bundeskanzler zeigte sich von den Fertigkeiten der "Battlegroup" tief beeindruckt: "Die Soldatinnen und Soldaten haben für ihre herausragenden Leistungen meinen höchsten Respekt. Es macht mich stolz, dass die unilaterale Zusammenarbeit in Litauen unter Führung der Bundeswehr so reibungslos funktioniert. Die enhanced Forward Presence der NATO ist ein eindrucksvolles Signal an den russischen Aggressor, dass wir einen Angriff auf das Bündnisgebiet nicht hinnehmen werden. Die NATO ist bereit und willens, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets eisern zu verteidigen. Gleichzeitig will ich betonen, dass der litauischen "Battlegroup" und der eFP insgesamt ein defensives Konzept zugrunde liegt. Die NATO war nie eine Bedrohung für ein friedliches Russland und daran wird sich auch nichts ändern. Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst im Interesse des Vaterlandes und unserer Verbündeter. Sie sind bereit, im Ernstfall ihr Leben zu lassen, damit die westliche Welt weiter in Freiheit und Demokratie leben kann. Das verdient Respekt, Anerkennung und vor allem eine Politik, die sich stetig dafür einsetzt, dass ein militärischer Verteidigungsfall gar nicht erst nötig wird. Gleichzeitig sollte niemand unsere Entschlossenheit anzweifeln, einen Angriff auf das Bündnisgebiet mit der notwendigen Härte zurückzuschlagen. Wir sind auf alle Eventualitäten vorbereitet."
Nach dem Besuch des Truppenkontingents der NATO ist der Bundeskanzler weiter nach Vilnius gereist. In der litauischen Hauptstadt wurde der Kanzler noch einmal mit militärischen Ehren von Staatspräsident Nausèda und Premierministerin Šimonytė im Präsidentenpalast empfangen. Während Verteidigungsminister Lefévre ein bilaterales Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen abhielt, tauschte sich der Kanzler rund zwei Stunden lang mit der litauischen Staatsspitze über die russische Bedrohung und Möglichkeiten des besseren Schutzes der sogenannten NATO-Ostflanke. In einer anschließenden Pressekonferenz nahm der Kanzler sodann zu den Ergebnissen des Gesprächs Stellung: "Wir haben heute sehr offen und gleichzeitig kollegial über die Sorgen unserer baltischen Freunde vor einer Ausdehnung der russischen Hegemonialbestrebungen gesprochen. Ich will an dieser Stelle ganz klar sagen, dass es eine Lehre der jüngeren Geschichte sein muss, die Sorgen unserer osteuropäischen Freunde ernst zu nehmen und klare Antworten zu formulieren. Deswegen habe ich bereits im März zugesagt, dass Deutschland bis 2026 rund 4000 Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationieren wird. Der litauische Staatspräsident hat versprochen, dass man bis zu diesem Zeitpunkt die für eine dauerhafte Unterbringung notwendige moderne Infrastruktur schaffen werde. Das Bundesverteidigungsministerium arbeitet bereits mit großem Engagement an der Umsetzung des wichtigen Versprechens. Ich bin überzeugt, dass sich die litauische Bevölkerung auf Deutschlands Schutz wird verlassen können, und zwar unabhängig der jeweiligen Regierungszusammensetzung. Deutschland und Litauen sind enge Partner. Diese Partnerschaft hat für unsere beiden Nationen einen großen Mehrwert. Wir können viel voneinander lernen und sollten die nächsten Jahre nutzen, gemeinsam mit Estland und Lettland diese enge Partnerschaft weiter zu vertiefen. Deutschland steht dafür bereit."
