SDP | Ticker zur Regierungsbildung 17. Wahlperiode

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    12. Juni 2023

    Noch am Wahlabend haben wir als SDP Einladung zu Sondierungsgesprächen über eine GroKo von der Allianz erhalten. Die Einladung wurde am frühen Morgen vom SDP-Bundesvorstand angenommen und die Gespräche beginnen in Kürze.

    Des Weiteren hat die SDP Einladungen zu Sondierungsgesprächen zwecks einer Afghanistan-Koalition (auch bekannt unter Kenia-Koalition) herausgegeben. Diese Gespräche haben bereits am heutigen Abend begonnen.


    "Wir als SDP werden beide Varianten ernst nehmen und freuen uns auf die kommenden Sondierungsgespräche und hoffen, dass dadurch eine Regierung gebildet wird, die Deutschland und die Bevölkerung im Blick hat, so die Generalsekretärin der SDP Tatjana Ivanova

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • 19. Juni 2023


    In den letzten Tagen wurden die Sondierungsgespräche für eine Afghanistan-Koalition erfolgreich beendet. Das Sondierungspapier liegt den jeweiligen Parteibasen vor. Die Grünen und die CDSU haben das Sondierungspapier angenommen und wollen auf der Basis von dem Sondierungspapier einen Koalitionsvertrag schnüren und sind für Koalitionsverhandlungen bereit. Das Ergebnis der Parteibasis von der SDP steht noch aus, wird aber bald erwartet.


    "Ich freue mich sehr darüber, dass die Grünen und CDSU für Koalitionsverhandlungen offen sind. Unsere Parteibasis stimmt aktuell noch ab, das Ergebnis wird bald erwartet. Sollten alle Parteibasen für Koalitionsverhandlungen seien, geht es los über eine Regierung für Deutschland zu verhandeln, so Tatjana Ivanova die Generalsekretärin der SDP

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • 20. Juni 2023

    Die Parteibasen von Grüne und CDSU haben sich für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Afghanistan-Koalition bereits ausgesprochen. Jetzt liegt auch das Ergebnis von der Parteibasis der SDP vor. Die Parteibasis hat sich mit 71% für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Afghanistan-Koalition ausgesprochen. Damit haben sich alle 3-Parteibasen für Verhandlungen ausgesprochen und diese beginnen in Kürze.


    Die Generalsekretärin der SDP, Tatjana Ivanova kommentiert dies aus dem Willy-Brandt-Haus "ich freue mich sehr, dass sich die Parteibasis mit 71 % für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Afghanistan-Koalition ausgesprochen hat. Damit sind wir jetzt bereit, in Verhandlungen zu gehen, um eine stabile Bundesregierung für Deutschland zu verhandeln. Die SDP freut sich auf konstruktive und fruchtbare Gespräche und hofft das bald eine neue Bundesregierung steht.

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • 25. Juni 2023

    Die Koalitionsverhandlungen wurden positiv beendet. Das Koalitionspapier liegt den Parteien vor und wird jetzt in den jeweiligen Parteien debattiert und abgestimmt.


    "Ich freue mich sehr, dass die Koalitionsverhandlungen positiv beendet wurden. Es waren sehr konstruktive und freundliche Gespräche zwischen den Koalitionären.Im Namen der Sozialdemokratischen Partei möchte ich mich herzlich bei der CDSU und den Grünen bedanken für die guten und freundlichen Gespräche. Den jeweiligen Parteien liegt das Koalitionspapier vor. Jetzt liegt es in der Hand der jeweiligen Parteibasen, so Generalsekretärin Tatjana Ivanova aus dem Willy-Brandt-Haus

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • 29. Juni 2023

    Nachdem die Christdemokraten und die Grünen für den Koalitionsvertrag gestimmt haben, liegt nun auch das Ergebnis der Parteibasis von der Sozialdemokratischen Partei vor. Die Parteibasis der SDP hat sich mit der Mehrheit von 57 % für den Koalitionsvertrag gestimmt. Damit haben alle Parteien für die Afghanistan-Koalition gestimmt und alles Weitere wird jetzt in die Wege geleitet.


    Aus dem Willy-Brandt-Haus kommentiert die Generalsekretärin der SDP, Tatjana Ivanova " Das Ergebnis der Parteibasis liegt vor mit 57 % der Stimmen hat sich die SDP für den Koalitionsvertrag entschieden und als letzte Partei liegen jetzt alle Ergebnisse vor. Alle Parteien haben sich für die Koalition ausgesprochen. Ich möchte mich im Namen der SDP für die konstruktiven und guten Gespräche herzlich bei der CDSU und den Grünen bedanken. Alle weiteren Schritte folgen jetzt und ich freue mich darauf"

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • 05. Juli 2023

    Nach erfolgreicher Wahl von Bundeskanzler Lando Miller und der Vereidigung des Kabinetts Miller beenden wir den Liveticker zur Regierungsbildung in der 17. Wahlperiode.

    Wir bedanken uns herzlich für ihr Interesse und wünsche alles Gute.

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin