[Liberal-Konservative Allianz] Informationen zur Regierungsbildung

Montag, den 23. Januar 2023

Nach der Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses der 15. Bundestagswahl hat die Liberal-Konservative Allianz noch am selben Abend die CDSU und das Forum zu einem gemeinsamen Sondierungsgespräch zur Bildung einer Bundesregierung eingeladen. Beide Parteien haben auf das Ansinnen positiv reagiert. Das Gespräch wird zeitnah beginnen. Noch nicht abschließend entschieden wurde, ob parallel auch mit den Grünen verhandelt werden soll. Der Spitzenkandidat der Allianz Augstein machte klar, dass er eine zügige Regierungsbildung anstrebe.

Donnerstag, den 26. Januar 2023

Die Verhandlungen verlaufen sachorientiert. Bis zum Abend konnten die Parteien große Fortschritte erzielen und weitgehend Einigkeit über die inhaltlichen Vorhaben herstellen. Das Zwischenergebnis wird nun kurzzeitig in den einzelnen Parteien beraten. Spitzenkandidat Augstein zeigte sich zuversichtlich, der Bevölkerung in Bälde ein gemeinsames Positionspapier vorstellen zu können.

Samstag, den 28. Januar 2023

Die vereinbarten Programminhalte sind bei den Mitgliedern der drei Parteien auf großen Zuspruch gestoßen. Ein erster Entwurf des Koalitionsvertrags wurde den Verhandlungsdelegationen vorgestellt. Das Gespräch über die Ressortverteilung hat begonnen.

Sonntag, den 29. Januar 2023

Die Verhandlungsdelegationen haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Über den Vertrag wird nun in den Parteien abgestimmt. Spitzenkandidat Augstein dankte den Verhandlungsteilnehmern für ihr Engagement und ihre Kompromissbereitschaft.