IIIIIIIII Bundesministerium für Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung
Liebe Frau Ministerin Barley a.D.,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Pressevertreter,
ich bin geehrt und freue mich gleichzeitig hier reden zu dürfen, mich vorstellen zu dürfen und vielleicht drei bis vier Sätze sagen zu dürfen zu dem, was uns erwartet in der Legislaturperiode. Kollegialität in einem normativen Sinn heißt, dass wir gemeinsam machen müssen, dass wir aufeinander hören müssen, den Teamgedanken leben müssen. Und das ist mein fester Vorsatz und das Haus so zu führen, dass wir die unterschiedlichen Sichtweisen zusammenführen zu einer neuen gemeinsamen Stärke. Vor allem will ich sagen, dass ich ein Minister sein möchte, der immer ein offenes Ohr hat. Ein offenes Ohr für die politischen und sofern das möglich ist bei knapp 2.300 Mitarbeitern auch persönliche Anliegen und da wo ich nicht erreichbar bin, wird es Menschen geben, die das dann für mich aufnehmen können, ein offenes Ohr heißt, aber auch dass jemand sprechen muss sonst ist das Ohr taub und deswegen hoffentlich wird es so kommen und sie werden es erleben werden Rücksprachen, das Gespräch, die Debatten im Ministerbüro und am Ministertisch sind am Ende das entscheidende Steuerung- und Lenkungselement des Wirtschaftsministeriums werden.
Ich weiß, dass ich schon mal für eine kurze Zeit Wirtschaftsminister war unter der Minderheitsregierung Regenborn und weiß das, dass Haus eine lange ehrwürdige Tradition hat, die immer von verschiedenen politischen Farben auch mit geprägt wurde. Ich möchte für mich sagen, dass Parteizugehörigkeit und Mitgliedschaft an sich erst mal was Gutes ist, bei aller politischen Debatte, die Parteien miteinander haben. Es zeugt davon, dass Menschen bereit sind, für Ihre Kommune, für Ihr Land, für Ihre Stadt Verantwortung zu übernehmen, für Ihre Überzeugung und Ihre Ideen Namen, Zeit und Energie herzugeben. Insofern spielt Parteizugehörigkeit für mich überhaupt gar keine Rolle, auf gar keinen Fall eine negative Rolle. Ich würde gerne hoffen das sie Ihre Erkenntnisse, Ihre Voreinstellungen, Ihre Werte und Normen sogar nutzen in diesen Gesprächen, die wir führen, werden Ihre Meinung nicht hinter dem Berg zu halten widersprechen sie mir, sagen sie mir ruhig was sie denken, suchen Sie den Diskurs so wie ich ihnen widersprechen werde und ihnen irgendwann mit meinen Fragen auf die Nerven gehen werden und dann soll das bessere Argument gewinnen, nur geschlagen von dem noch besseren. So würde ich es gerne in diesem Ministerium Hand haben.
Bund und Länder müssen jetzt Hand in Hand arbeiten, um gemeinsam die Krisen zu bewältigen und zu lösen. Insgesamt eint uns, dass in diesen Wochen besonders, dass Wirtschaftspolitik ins Zentrum der politischen Debatte gerückt ist. Es gab auch eine Phase wo Wirtschaftspolitik im Grund gleichgesetzt wurde mit „Die soll sich raushalten“ also Wirtschaftspolitik wird in der Wirtschaft gemacht. Weil der Markt am Ende alles regelt. Diese Ansicht gibt es seitdem russischen Angriffskrieg nicht mehr. Jede Investitionsentscheidung, jede Energiepolitik, jede Handelsfrage immer auch politisch ist. Die Frage wo unsere Rohstoffe herkommen, wer unser Handelspartner sind, wie wir unsere Energie erzeugen, von wen wir Energie importieren alles ist aktuell hochpolitisch aufgeladen. Die Frage von Wirtschafts- und Energiepolitik sind hochpolitisch geworden, seitdem Krieg in der Ukraine und entsprechende Debatten ja auch laufen. Es wäre sehr gut, wenn wir uns mit unseren Bund-Länderkollegen weiterhin und zukünftig eng austauschen und Probleme gemeinsam lösen. Wir müssen gemeinsam diesen Winter überstehen und dann wird es auch gemeinsam leichter werden für uns alle.
Deswegen liebe Katja, mit aller Kraft und allen guten Wünschen aller Dankbarkeit für all deinen Einsatz. Viel Kraft und viel Zeit für alle guten Ideen und alles Gute für den nächsten Lebensabschnitt und danke, dass du diese Übergabe so fair gestaltet hast und danke dass du mir dieses Haus in einen top Zustand übergibst. Wir werden uns nach Kräften bemühen gut aufzupassen und ich hoffe, dass alle Mitarbeiter mir helfen, dieses Haus weiter gut zu gestalten und aus diesem Haus das Beste für Deutschland in diesen schweren Zeiten leisten zu können. Vielen Dank.
