XIII/041: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes

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    Präsidentin des Deutschen Bundestages

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    Sehr geehrte Kollegen und Kollegen,


    über nachfolgenden Antrag wird für exakt zweiundsiebzig Stunden debattiert werden:

    Sehr geehrtes Präsidium,

    liebe Kollegen,


    Genauso wie unsere Gesellschaft wandelt sich auch die Arbeitswelt. Derzeit besonders geprägt von der Digitalisierung. Es gibt immer mehr Möglichkeiten seiner Tätigkeit nachzugehen und immer mehr Menschen verfolgen diese neuen Arbeitsmodelle. Orts- und Zeitunabhängige Modelle, wie das Homeoffice, sind feste Bestandteile der Arbeitswelt. Als hochentwickelter, exportstarker und besonders tief in internationale, ökonomische Verflechtung eingebundener Wirtschaftsstandort hat Deutschland ein extentielles Interesse daran, die digitale Wertschöpfung zu erleichtern. Durch seine spezifische Wirtschaftsstruktur mit einer breiten industriellen Basis, vernetzten Produktionen und einem generellen Fokus auf hochtechnologische Abläufe und Erzeugnisse ist die deutsche Wirtschaft auch prinzipiell gut positioniert, um erfolgreich am digitalen Wandel teilzuhaben. Damit der regulatorische Rahmen diesen technologischen und ökonomischen Prozess nicht hemmt, sondern zielgerichtet unterstützt, sind generell digitalisierungsförderliche Initiativen des Gesetzgebers notwendig.

    Hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung sind Regelungen notwendig, die gleichermaßen den unternehmerischen Erfolg in einem sich schnell wandelnden wettbewerblichen Umfeld ermöglichen und den Interessen der Beschäftigten gerecht werden.

    Das deutsche Arbeitszeitgesetz setzt sich aber von der EU-Arbeitszeitrichtlinie ab, so dass dieEinteilung der Arbeitszeit engere Grenzen hat.

    Diese engen Grenzen und der stetige Wandel führen zu dem Wunsch und der Notwendigkeit der Flexibiliersierung, wobei zugleich die Sorge um einen auch in Zukunft sehr guten und ausreichenden Schutz der Arbeitnehmer vorliegt. Eine Notwendigkeit für neue Freiräume und ein gleichermaßen solides Schutzniveau ist eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes um die auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite steigenden Ansprüche nach einer passgenauen Gestaltung der Arbeitszeit zu ermöglichen.

    Das Gesetz dient somit dem Ziel, allen Teilnehmern des Wirtschaftslebens profitieren zu lassen.


    Vielen Dank.